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Aktualisiert: vor 10 Stunden 57 Minuten

Jugendkonferenz Take V

1. Juli 2022 - 13:00

Bereits seit 2010 treffen sich junge Menschen, um mit Gleichaltrigen und mit Politiker*innen jugendrelevante Themen zu diskutieren und Lösungen zu entwickeln. Wir erwarten ca. 100 junge Leute aus den fünf norddeutschen Bundesländern.

Dieses Jahr kann die Konferenz wieder stattfinden:

 

Jugendkonferenz Take V

01.07. - 03.07.2022

Jugendakademie Bad Segeberg

 

Anmeldung unter www.take-v.eu. Mehr Infos zu dem Projekt findet ihr hier.

Take V ist ein Netzwerk von Landesjugendringen und Jugendorganisationen (unter anderem dem Europa JUGEND Büro) sowie den Landesjugendbehörden aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

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Das Junge Europa-Forum 2022

17. Mai 2022 - 11:16

2022 ist das „Europäische Jahr der Jugend“. In diesem Jahr soll insbesondere die Jugend in Europa die Chance bekommen, ihre Interessen auf europäischer Ebene einzubringen. Aber was genau sind die Wünsche und Forderungen junger Menschen an die Europäische Union? Beim Jungen Europa-Forum 2022 habt ihr Gelegenheit, euch in Workshops mit verschiedenen Themen auseinanderzusetzen, erfahrt, wie eure Ideen in Entscheidungsfindungsprozesse eingebracht werden können und tauscht euch mit europapolitisch aktiven Personen aus.

Wenn du dazu mitreden möchtest, ist unser Online-Thementag genau das richtige für dich:

 

Das Junge Europa-Forum 2022

im Europäischen Jahr der Jugend

Dienstag, 17. Mai 2022 | 08.30 -13.30 Uhr

Online über Zoom

 

Gemeinsam mit anderen Hamburger Schülerinnen und Schülern erarbeitet ihr in einem Workshop zu einem Thema deiner Wahl eure Zukunftsvision für Europa.

 

Klimaschutz – erste Priorität?

Migration – Europa für alle?

Die EU als Friedensprojekt – und nun?

Jugend von heute – eure Zukunft in Europa?

Mobilität – Europa erleben?

 

Zur Anmeldung geht es hier.

 

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Konstituierung der Europa-Union Parlamentariergruppe im 20. Deutschen Bundestag

12. Mai 2022 - 16:54

Die neue Realität eines Krieges in Europa gab der Neukonstituierung der interfraktionellen Gruppe ein besonderes Gewicht. Die anwesenden Abgeordneten waren sich einig, dass das politische und gesellschaftliche Engagement für Europa vor dem Hintergrund der neuen weltpolitischen Lage noch entscheidender sei.

Yannick Bury sieht in der aktuellen Situation auch eine „Chance für Europa“, die es zu ergreifen gelte. Dafür müsse über Parteigrenzen hinweg intensiv an europapolitischen Positionen gearbeitet werden. Auch auf die neue Initiative des französischen Präsidenten müsse eine gemeinsame Antwort gefunden werden.

„Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein Game Changer, nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa. Umso wichtiger ist es, dass es unter den grundgesetztreuen Parteien über Fraktionsgrenzen hinweg eine klare Orientierung für ein handlungsfähiges Europa gibt“, betonte EUD-Generalsekretär Christian Moos mit Blick auf die Neukonstituierung.

„Die interfraktionelle Parlamentariergruppe unserer überparteilichen Vereinigung ist ein lebendiger Beweis für den Europakompass aller verantwortungsbewussten politischen Kräfte in unserem Land. Das hat sie in den vergangenen Legislaturperioden eindrücklich bewiesen“, so Moos. Er dankte den Mitgliedern des letzten Vorstands und insbesondere dem ehemaligen Vorsitzenden Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen), der der Gruppe seit 2010 vorstand.

Die JEF-Bundesvorsitzende Clara Föller richtete die Erwartung an die Abgeordneten, dass sie sich für die Einberufung eines europäischen Konvents einsetzten. Der von der Zukunftskonferenz in Gang gesetzte Prozess müsse weitergehen. Dabei müssten die nationalen Regierungen und Parlamente mitziehen. Als Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten sei es ihr – insbesondere im europäischen Jahr der Jugend – wichtig, das junge Menschen nicht nur eingeladen, sondern eingebunden würden. Sie freue sich daher auf die Fortführung der Parlamentarischen Europaforen, die die JEF Deutschland seit über 15 Jahre mit der Europa-Union Parlamentariergruppe veranstaltet.

Neben der Kooperation mit der JEF solle auch die die Zusammenarbeit mit der Südosteuropa-Gesellschaft in der aktuellen Legislaturperiode weitergeführt werden, kündigte Christian Moos an. Bereits am 18. Mai 2022 veranstalte die SOE-Gesellschaft in Kooperation mit der Europa-Union Deutschland eine Panel-Diskussion im Bundestag. Das Thema des Abends lautet „Russland als destabilisierender Faktor in Südosteuropa – Die Beispiele Moldau, Bulgarien und Bosnien-Herzegowina“.

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Eurovision Pub Quiz

11. Mai 2022 - 18:00

The Joint Baltic Sea Network consisting of the europe directs of Gdansk, Halmstad, Hamburg, Kiel, Mecklenburg-Vorpommern, Odense, Südschleswig, warmly invites you to

 

Eurovision Pub Quiz

Wednesday, May, 11th, 6:00 p.m.

Online

 

Grab yourself a beer or another drink of your choice and enjoy the experience of competing in a funny game on the verge of this year's Eurovision song contest in - where? Right, in Turin, Italy.

 

Get registered here and stay tuned!

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Petition zum Europatag für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU und die Einberufung eines Europäischen Konvents

9. Mai 2022 - 17:34

In dem offenen Brief werden Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron, Roberta Metsola und Charles Michel auch dazu aufgerufen, sich für die umgehende Einberufung eines Europäischen Konvents einzusetzen, um die europäischen Verträge an die gestiegenen Herausforderungen der 2020er-Jahre anzupassen. „Nutzen Sie die Chance, die Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas in einen europäischen Reformimpuls zu wandeln! Werden Sie Ihrer Aufgabe gerecht, die Wünsche und Vorschläge der europäischen Bürgerinnen und Bürger in konkretes Handeln umzusetzen“, so die Unterzeichnenden.

Das Veto habe sich als Blockadeprivileg nationaler Regierungen entpuppt. Es schwäche die Handlungsfähigkeit der EU, verzwerge den europäischen Einfluss in der Welt und lähme die Entscheidungsfindung innerhalb der EU. Wie die Bürgerbeteiligung in den verschiedenen Phasen der Zukunftskonferenz gleich mehrfach aufgezeigt habe, hätten die Bürgerinnen und Bürger Europas dies erkannt. Sie wünschten sich eine starke, handlungsfähige und demokratische EU.

Folgerichtig habe das Plenum der Konferenz gleich zweimal die Abschaffung des Vetos gefordert (Vorschläge 21 und 39), wobei die einzigen Ausnahmen die EU-Erweiterung und Änderungen der Grundwerte der EU seien. Abgesehen von diesen spezifischen Punkten sage die Konferenz klar: Weg mit dem Veto!

Die Reformblockade der letzten Jahre müsse nun überwunden werden. Dies könne mit einem Europäischen Konvent unter starker Einbindung der europäischen Zivilgesellschaft gelingen.

Unterzeichnet wurde der offene Brief neben EUD-Präsident Rainer Wieland und JEF-Bundesvorsitzenden Clara Föller, von Stephanie Hartung, Stellvertretende Vorsitzende von Pulse of Europe, und Omri Preiss, Geschäftsführer von Alliance4Europe.
Die Europa-Union ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den offenen Brief als Petition mitzuzeichnen.

Den offenen Brief können Sie hier abrufen.

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Europatag 2022

9. Mai 2022 - 15:00

Es war einmal, der 09. Mai 1950: Der Grundstein für ein gemeinsames Europa wird gelegt.

 

72 Jahre später, wir schreiben das Jahr 2022 und feiern am Europatag eine stark verbundene und vernetzte Europäische Union von 27 Staaten. Dieses Jahr steht die Jugend im Fokus und 2022 wurde als Europäisches Jahr der Jugend ausgerufen.

 

Am 09. Mai 2022 lädt der Info-Point Europa zum gemeinsamen Zelebrieren von Europa und seiner Jugend:

Von 15 bis 17 Uhr

Mit einem Stand am Barkhof

im Herzen der Hamburger Innenstadt.

 

Dort könnt Ihr das frisch erworbene oder längst tief verwurzelte Wissen rund um die Europäische Union an unserem Glücksrad testen und tolle Preise gewinnen.

 

Wir freuen uns auf Euch!

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AKTIVOLI Freiwilligenbörse

8. Mai 2022 - 11:00

Unter dem Motto “Leinen los fürs Ehrenamt“ findet dieses Jahr wieder in Präsenz die größte Plattform für bürgerschaftliches Engagement in Norddeutschland statt. Als Europa-Union- und JEF-Hamburg sind wir das dritte Mal mit einem Infostand vertreten – kommen Sie gern vorbei!

 

AKTIVOLI Freiwilligenbörse

Sonntag, 08. Mai 2022 | 11.00 – 17.00 Uhr

Handelskammer Hamburg | Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg

 

 

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Europäischer Spieleabend

5. Mai 2022 - 19:00

Mit Spaß und in guter Gesellschaft Europa erkunden! Sei beim europäischen Spieleabend des Europa JUGEND Büros mit dabei, wenn wir gemeinsam spielerisch mehr über unseren Kontinent lernen und erfahren, wie wir in Europa nachhaltig und günstig unterwegs sein können, ob beim Reisen oder im Rahmen eines Freiwilligendienstes. Es gibt kleine Preise zu gewinnen!

 

Europäischer Spieleabend

Donnerstag, 05. Mai 2022 | 19 Uhr

Abenteuerspielplatz am Brunnenhof, Am Brunnenhof 14, 22767 Hamburg

 

Anmeldungen unter:
kontakt(at)europajugendbuero.hamburg

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Europäisches Parlament verabschiedet neues Europäisches Wahlrecht

3. Mai 2022 - 19:36

„Der europäische Wahlkreis stärkt das europäische Spitzenkandidatenprinzip und wird mit dazu beitragen, dass der Ausgang der Europawahl nicht wieder vom Europäischen Rat ignoriert werden kann, wie dies 2019 geschehen ist“, kommentiert EUD-Generalsekretär Christian Moos. Die Europa-Union begrüße auch, dass eine neue 3,5 %-Hürde für die Europawahl eingeführt werde. Sie gilt für Mitgliedstaaten, die mit mehr als 60 Abgeordneten im Europaparlament vertreten sind. „Diese Sperrklausel stärkt das europäische Parlament“, sagt Moos. Des Weiteren sieht das neue EU-Wahlrecht vor, dass Wahllisten geschlechterparitätisch besetzt werden.

„Wir danken unseren Aktiven, die sich auf allen Ebenen der Europa-Union Deutschland, der JEF und der Union Europäischer Föderalisten für die EU-Wahlrechtsreform eingesetzt haben. Unser Dank gilt insbesondere allen Parteien, die an einem Kompromiss und einer zukunftsfähigen Lösung gearbeitet haben“, betont der EUD-Generalsekretär. Die Europa-Union Deutschland erwarte nun vom Rat der EU, dass dieser den Weg für diese wichtigen Neuerungen frei mache, so Moos.

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Rückblick auf die vergangene Bürgerdialogreihe und Start zweier neuer Projekte

3. Mai 2022 - 16:48

„Wir müssen reden! – und zwar miteinander statt übereinander“ – Dieses Motto prägt die EUD-Bürgerdialoge seit 2014. Mit unserer Veranstaltungsreihe bieten wir Bürgerinnen und Bürgern eine Gesprächsplattform, um in interaktiven Formaten mit Expertinnen und Experten auf Augenhöhe über die Zukunft Europas zu diskutieren – bundesweit und seit vergangenem Jahr auch über nationale Grenzen hinweg. 


Rückblick: Die Bürgerdialogreihe 2021/2022

Auch die vergangene Bürgerdialogreihe stand ganz im Zeichen der COVID-19-Pandemie. So mussten wir erneut eine Vielzahl unserer Bürgerdialoge digital umsetzen. Dabei bestimmten Themen wie die Bewältigung der Pandemie, der wirtschaftliche Wiederaufbau sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit die Agenda. Gleichzeitig standen wir vor der Herausforderung, die Konferenz zur Zukunft Europas und ihre Themen in die Breite der Gesellschaft zu tragen – was uns mit über 50 eingespeisten Forderungen der Teilnehmenden auf der digitalen Plattform durchaus gelang. Eine Auswahl der Hauptforderungen, die im Rahmen der Bürgerdialoge eingebracht wurden, finden Sie in der oben dargestellten Grafik. 

Vielfältige Dialogformate und der Austausch auf Augenhöhe sind nach wie vor Herzstück unserer Bürgerdialoge. Das Konzept haben wir im letzten Jahr um grenzüberschreitende Veranstaltungen erweitert: So fanden vier Bürgerdialoge mit Teilnehmenden aus mehr als 15 Ländern statt. Insgesamt haben wir 12 zentrale Bürgerdialoge in Kooperation mit unserem breiten Partnernetzwerk organisiert sowie 20 dezentrale Nachbarschaftsgespräche gemeinsam mit unseren Kreis- und Landesverbänden. Dadurch erreichten wir nahezu 2.000 Teilnehmende. Die Übersicht aller Veranstaltungen der vergangenen Bürgerdialogreihe finden Sie hier.

Zwei neue Bürgerdialogprojekte 2022

Unter dem Motto „Krieg in der Ukraine – Bürgerdialoge zur Zukunft der EU“, das vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gefördert wird, finden in den nächsten Monaten insgesamt vier Online-Bürgerdialoge statt, die sich dem Krieg in der Ukraine widmen und dabei unterschiedliche politische Ebenen sowie Perspektiven berücksichtigen. Auch das Projekt „Europa in der Welt – Wir müssen reden!“ nimmt außenpolitische Themen in den Blick. Das vom Auswärtigen Amt geförderte Projekt besteht aus zwei Online-Veranstaltungen, die im Laufe des Frühjahrs und Sommers stattfinden werden. Freuen Sie sich also auf spannende Veranstaltungen!

Alle weiteren Informationen zum Ablauf sowie zur Anmeldung zu unseren digitalen Bürgerdialogen finden Sie in unserer Veranstaltungsübersicht.

Wir hoffen sehr, Sie auch bei unseren neuen Bürgerdialogprojekten begrüßen zu dürfen!

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Wie viel Europa steckt in Hamburg? (Teil 2)

3. Mai 2022 - 16:00

Mit ihren Fördermitteln zielt die Europäische Union darauf ab, Innovationen zu fördern, Unterschiede zwischen den Regionen zu verringern, benachteiligte Gebiete zu unterstützen und so den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu fördern.

Wir laden Sie herzlich ein zu

 

 

 

 

Wie viel Europa steckt in Hamburg (Teil 2)? Speeddating mit EU-geförderten Programmen

Dienstag, 03. Mai 2022 | 16:00 - 17:30 Uhr

Zentralbibliothek der Bücherhallen | Hühnerposten 1, 20097 Hamburg

 

Beim Speeddating möchten wir eine Plattform für Fragen und Austausch schaffen: Wie kommen EU-Gelder nach Hamburg und was wird konkret damit gemacht? Das Publikum wird im Rahmen einer Laufaufstellung die Möglichkeit bekommen, unterschiedliche mit EU-Mitteln geförderten Projekten in Hamburg kennen zu lernen.

Wir bitten um vorige Anmeldung.

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Frisch aus dem Druck: Unser Mitgliedsmagazin Europa aktiv 2-2022

2. Mai 2022 - 19:09

Dessen Implikationen für uns alle werden immer klarer, je länger die Auseinandersetzung andauert. Drohende Energie-Engpässe, Inflation, Wirtschaftskrise, der Kampf für Frieden, Demokratie und Freiheit, der dort für uns alle gekämpft wird - all das waren Themen bei Diskursveranstaltungen und auch beim Bundesausschuss, über die Europa-Aktiv diesmal berichtet. Dazu der übliche Blick in die Landesverbände und eine Einschätzung von Gaby Bischoff zum Finale der Konferenz zur Zukunft Europas. Wir wünschen eine erhellende Lektüre und all unseren Mitgliedern eine erfolgreiche Europawoche! Denn eines steht fest: Den aktuellen Herausforderungen können wir nur als starkes Europa gemeinsam begegnen.

Die Ausgabe 2-2022 kann hier online abgerufen werden.

Ältere Ausgaben finden Sie in unserem Archiv.

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Save the date: Europawoche 2022

30. April 2022 - 10:40

 

 

 

 

 

Hierzu bietet die Senatskanzlei Hamburg Veranstaltern die Möglichkeit an, eigene Veranstaltungen unter https://www.hamburg.de/europawoche/14869050/anmeldung-europawoche-2022/ anzumelden, die dann in einem digitalen Veranstaltungskalender veröffentlicht werden. Berücksichtigt werden hierbei Veranstaltungen, die in zeitlicher Nähe der Europawoche, also von Ende April bis Anfang Juni, stattfinden. Anmeldungen werden bis zum 25. März entgegengenommen.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.hamburg.de/europawoche/

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Was sind deine Werte, Europa?

30. April 2022 - 10:11

Während der Europawoche findet über die Story-Funktion auf unserem Instagram-Kanal ein interaktives Quiz rund um die Werte der Europäischen Union statt. Zu gewinnen gibt es kleine Preise.

 

Was sind deine Werte, Europa?

Samstag, 30. April – Montag, 09. Mai 2022

Social-Media-Quiz auf dem Kanal des Info-Point Europa 

 

 

 

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Fake News & der Ukrainekrieg

28. April 2022 - 18:00

Nicht erst seit Beginn des Krieges dienen Falschmeldungen und Desinformationen als Mittel, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, sie erreichen seitdem jedoch eine neue Dimension; der Wahrheitsgehalt und die Echtheit der schrecklichen Nachrichten und noch schrecklicheren Bilder aus der Ukraine, die uns seit nunmehr mehreren Wochen tagtäglich erreichen, lassen sich nicht uneingeschränkt sicher feststellen.

Was unternimmt die EU, um gegen die Verbreitung von ‚Fake News‘ im Ukraine-Krieg vorzugehen? Wie lassen sich Meldungen überprüfen? Stirbt die Wahrheit im Krieg als erstes?

Das Nordlichternetzwerk der deutschen Europe Directs lädt zu einer Diskussionsrunde mit Expert*innen ein:

 

Donnerstag, 28. April 2022 | 18.00 Uhr

Online über BigBlueButton

 

Den Link zum digitalen Veranstaltungsraum erhalten Sie nach Anmeldung.

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EUD-Präsident Rainer Wieland zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahl

25. April 2022 - 13:31

Frankreich und Europa haben noch einmal Glück gehabt. Im ersten Wahlgang hatte sich noch eine Mehrheit der Stimmen auf europaskeptische bis europafeindliche Kandidatinnen und Kandidaten verteilt. Und Frankreichs Jugend ist in erschreckendem Ausmaß bereit, rechts- und linksradikal zu wählen. Das ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Gelingt es nicht, das Ruder in den kommenden Jahren herumzureißen, kann das Undenkbare doch noch geschehen und Europa von innen existenziell in Frage gestellt werden.

Mit Emmanuel Macron als Frankreichs Staatspräsident bekommt Europa für weitere fünf Jahre die Chance, sich so zu erneuern, dass es den großen Aufgaben unserer Zeit, der Wiederherstellung und Sicherung des Friedens, der Bewahrung von Demokratie und Freiheit in einer nachhaltig wirtschaftenden und konsumierenden solidarischen Gesellschaft, gerecht werden kann und damit auch wieder mehr Menschen überzeugt.

Wenn auch die französischen Parlamentswahlen proeuropäische Kräfte bestätigen, wird dies die europäische Widerstandsfähigkeit stärken.

Deutschland und Frankreich können nun gemeinsam mit ihren EU-Partnern darangehen, Europa fit für die Zukunft zu machen. Die Konferenz zur Zukunft Europas wird in Kürze ihren Schlussbericht präsentieren. Berlin und Paris müssen hier eine gemeinsame Sprache finden und ihren Worten auch Taten folgen lassen. Die Empfehlungen der Bürgerforen sind eindeutig, Europas Bürgerinnen und Bürger wissen, worauf es ankommt: Europa muss handlungsfähiger werden.


Rainer Wieland MdEP ist Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Präsident der überparteilichen Europa-Union Deutschland e.V.

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#NoVeto - Unterzeichnen Sie die Petition zur Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Rat der EU

12. April 2022 - 11:35

Das Blockadeprivileg schwächt die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Es behindert die Entwicklung einer starken europäischen Präsenz in der Welt und lähmt die Entscheidungsfindung der EU: dies hat die Bürgerbeteiligung in früheren Phasen der Konferenz zur Zukunft Europas gleich mehrfach aufgezeigt - im Bericht zur Online-Plattform, den Europäischen Bürgerforen 2 und 4 sowie in mehreren nationalen Bürgerforen beispielsweise in Deutschland, den Niederlanden, u.v.m.

Es ist Zeit für institutionelle Reformen und dass die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger gehört werden. 

Helfen Sie dabei, die Forderung #NoVeto auf die Tagesordnung der europäischen Politik zu setzen, indem Sie die Petition zeichnen unter: https://you.wemove.eu/campaigns/noveto

 

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EuropaCamp der ZEIT-Stiftung 2022

7. April 2022 - 10:44

"Viel ist in der vergangenen Zeit passiert. Wir haben uns verändert. Europa hat sich verändert. Ein „Zurück auf Anfang“ kann es nicht mehr geben. Im „Krisenmodus“ waren wir schon seit Beginn der Pandemie. Doch vor allem die dramatischen Entwicklungen in Osteuropa und die noch nicht absehbaren Folgen für das Gefüge zwischen Ost und West zwingen uns zur Auseinandersetzung mit ganz neuen Fragen zur Zukunft Europas: Was bedeutet die neue Weltlage für die Außen- und Sicherheitspolitik Europas? Wie können wir künftig mit einer akuten Bedrohung durch eine mächtige Autokratie leben, die unsere demokratischen Werte nicht teilt?

Das EuropaCamp 2022 findet vom

7. bis 10. April 2022

auf Kampnagel in Hamburg

statt (unter den geltenden Corona-Regeln). Zudem wird ein großer Teil des Programms im Netz gestreamt, teilweise in englischer Sprache. Freut euch auf Workshops, Diskussionen, Konzerte, einen Live-Podcast und viele Aktionen vor Ort!

Lasst uns gemeinsam diskutieren, was die Stärken und Werte Europas sind und was wir als Europäische Union zusammen mit unseren Partner:innen für eine friedliche Zukunft und Koexistenz von Staaten tun können. Viele Herausforderungen warten auf uns: neben dem Krieg in der Ukraine die Klimakrise, Angriffe auf Demokratie und Zivilgesellschaft und das Aufarbeiten der Pandemiepolitik.

Europa: Das sind viele Perspektiven, viele Stimmen, viele Meinungen. Doch es gibt auch Geschichten, die uns vereinen, und Werte, die wir teilen. Kunst und Kultur verbinden uns als Europäer:innen häufig über Ländergrenzen hinweg. Deshalb sorgen ZEIT-Stiftung und ARTE auch für tolle Kulturhighlights im Programm."

 

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„Dieses Ungarn gehört nicht mehr zu Europa“ - Statement von EUD-Generalsekretär Christian Moos zum Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn

4. April 2022 - 16:55

Die staatlichen und die privaten Medien, die samt und sonders von Orbáns Leuten gesteuert werden, haben ganze Arbeit geleistet. Das korrupte Netzwerk der Familie Orbán darf sich bestätigt fühlen. Zusätzlich hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine dem magyarischen „Diktator“, als den Jean-Claude Juncker noch als Präsident der Kommission Orbán bezeichnete, in die Karten gespielt. Viel wesentlicher aber war wohl, dass das Oppositionsbündnis unter den Rahmenbedingungen, die in der ungarischen Scheindemokratie seit Jahren herrschen, keine reelle Chance hatte.

Das Europäische Parlament fordert seit über einem Jahr, dass Ungarn finanziell sanktioniert wird. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür wären mit der so genannten Konditionalität seit dem Herbst 2020 da gewesen. Die Kommission hat einen schweren Fehler begangen, dass sie nicht lange vor der Parlamentswahl entschieden gegen Orbán vorgegangen ist. Die Europäische Union muss nun endlich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Budapest vorgehen. Denn dieses Ungarn gehört nicht mehr zu Europa. Orbán spielt in Bezug auf Moskau ein doppeltes Spiel. Er hat sein Land bewusst politisch voll von Russland und China abhängig gemacht. Er bewundert Putin und Xi, sieht sich selbst als starken Mann eines anderen Europas, eines nationalistischen, autoritären, fremdenfeindlichen und homophoben, in dem die Frau als Gebärmaschine den ihr zugewiesenen Platz hat.

China und Russland rechtfertigen die russische Aggression gegen die Ukraine und die bestehende Ordnung im Übrigen mit dem Argument, sie seien die wahren Demokratien dieser Welt. Ungarn, das hat Orbán mit seiner Popularisierung der „illiberalen Demokratie“ selbst betont, zählt heute eher zu diesen autoritären Staaten als zum politischen Westen, mit dem die EU in Bezug auf ihre Werte und Ziele verbunden ist.

In der Auseinandersetzung zwischen den freiheitlichen Demokratien dieser Welt und den Autokratien des Ostens muss sich in der EU die Spreu vom Weizen trennen. Das ist auch eine wichtige Voraussetzung für die Abwehr des russischen Angriffs, eine Zeitenwende, die nicht nur deklariert, die auch gelebt werden muss. Jetzt hart gegen Budapest vorzugehen, schwächte den westlich-europäischen Zusammenhalt nicht. Ganz im Gegenteil, es stärkte ihn.
 

Christian Moos ist Generalsekretär der überparteilichen Europa-Union Deutschland e.V., Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und Mitglied der Konferenz zur Zukunft Europas.

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Europe in the world: Latin America - the forgotten partner?

23. März 2022 - 18:00

 

 

Are we on the verge of a necessary rethink about the relations between the EU and Latin America? What are the actors and factors shaping these changes?

Panel discussion followed by a Q&A session

 

 

 

 

Europe in the world: Latin America - the forgotten partner?

Wednesday, March 23rd, 2022 | 6:00 p.m.

Virtual

 

with:

Ernesto Jeger, Senior Programme Manager - Sustainable Development and Economic Issues, EU-LAC Foundation
Orlando Baquero, Chief Executive, Lateinamerika Verein e.V., Hamburg
Prof. Dr. Merike Blofield, Director of the GIGA Institute of Latin American Studies

The EU and South American countries have been negotiating a trade agreement for 20 years. Described as historic by former EU Commission President Jean-Claude Juncker, the so-called EU-Mercosur agreement is now threatened with failure. What are the reasons for this situation and how can a failure
be prevented? How should the EU deal with the balancing act between trade policy and fundamental European values? Can it counter the social and political crises in South America with its trade policy relations? What about Latin America‘s relations with other global players like China and the USA? Will the cards be reshuffled under US President Joe Biden? Are we on the verge of a necessary rethink and is it now time for more togetherness? These and other current background questions on trade relations between the EU and Latin America will be in the focus of the event.

 

Registration via

www.hk24.de/latinamerica

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