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Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

DIE - 17. Dezember 2020 - 15:32

Insgesamt waren die vergangenen 12 Monate im Bereich der EU-Entwicklungspolitik und der Humanitären Hilfe geprägt von zwei inhaltlichen Debatten: Zum einen von der Debatte über die zukünftige Ausrichtung und Mittelbeschaffung der EU in diesen Politikfeldern und zum anderen von der Debatte, wie die EU am besten zur globalen Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beitragen kann und wie sie zukünftig auf die langfristigen sozio-ökonomischen Folgen der Pandemie reagieren muss. Auch in Zukunft werden diese Aushandlungsprozesse über die Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe sowie ihres Verhältnisses zu anderen Bereichen der EU-Außenbeziehungen ein Wesensmerkmal dieser Politikfelder bleiben. Gleichzeitig zeigt dieser Umstand jedoch auch die Anpassungsfähigkeit an veränderte Erwartungen und politische Rahmenbedingungen auf, die in Zeiten multipler Krisen neue Zielvorgaben und Lösungsansätze erfordern.

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17. Dezember 2020

ONE - 17. Dezember 2020 - 12:37

1. António Guterres plädiert für weltweiten Impfstoffzugang
In einem Interview in der Zeit Online äußerte sich UN-Generalsekretär António Guterres zu globaler Impfgerechtigkeit. Obwohl er der Zukunft hoffnungsvoll entgegenblicke, sehe er zwei große Herausforderungen: den Impfnationalismus einiger Staaten sowie wie die Skepsis mancher Teile der Gesellschaft gegenüber einer Impfung. Die von der Weltgesundheitsorganisation losgetretene Covax-Initiative solle für eine gerechte globale Impfverteilung sorgen. Allerdings fehlen der Covax-Initiative aktuell 4,2 Milliarden Dollar. Guterres plädiere für globale Solidarität in einer Pandemie. Er verweise zudem darauf, dass jene, die ihren Impfstoff nicht für alle zugänglich machen, sowohl an Einfluss als auch an gutem Ruf verlieren werden. Guterres gehe zusätzlich davon aus, dass China und Russland ihre Impfstoffe vermutlich als öffentliche Güter bereitstellen werden. Auch die westliche Welt habe zudem ein Interesse daran, sich solidarisch zu zeigen. Dies liege auch im Eigeninteresse der westlichen Staaten. Weiterhin äußert sich Guterres im Interview zum UN-Sicherheitsrat, zu notwendigen Investitionen in soziale Sicherungssysteme und zur Klimakrise.

2. EU friert finanzielle Unterstützung für Äthiopien ein
Wie die Tageszeitung (TAZ) und die Deutsche Welle berichten, hat die EU die für die Regierung Äthiopiens geplante finanzielle Unterstützung vorerst eingefroren. Die EU werde ein Unterstützungspaket in Höhe von 90 Millionen Euro für das Land aufschieben, so eine Sprecherin der EU-Kommission. Um diese Entscheidung zu revidieren, müsse freier humanitärer Zugang zur Tigray-Region geschaffen, Hatespeech und Diskriminierung gegen die Tigrayer*innen beendet, Menschenrechtsverletzungen untersucht sowie Telekommunikation in Tigray wiederhergestellt werden. Im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzung in der Tigray-Region sei Berichten zufolge auf ein UN-Team geschossen worden. Die Genfer Konvention verpflichte jedoch Kriegsparteien zum Schutz von unabhängigen humanitären Organisationen. Außerdem gebe es laut einem weiteren TAZ-Artikel Hinweise auf eine Beteiligung eritreischer Truppen am bewaffneten Konflikt in Tigray. In dem Konflikt um Tigray gebe es bereits tausende Tote und 50 000 Menschen seien in den benachbarten Sudan geflohen.

3. Zivilgesellschaftlicher Widerstand auf dem afrikanischen Kontinent
Andrea Böhme schreibt in ihrer Kolumne in der Zeit Online über Protestbewegungen auf dem afrikanischen Kontinent im Jahr 2020. Der zivilgesellschaftliche Einsatz auf dem Nachbarkontinent mache Mut, obwohl viele afrikanische Länder gleichzeitig von Pandemien, der Klimakrise und einer Krise des Wachstumsmodells betroffen seien. Politische Forderungen auf dem afrikanischen Kontinent werden laut der Autorin im positiven Sinne radikaler. Als Beispiele nennt sie die #EndSars-Bewegung und das Engagement der „Feminist Coalition“ in Nigeria. Letztere habe zur medizinischen Versorgung und psychologischen Betreuung von #EndSars-Protestierenden beigetragen. Zudem habe die Feminist Coalition geholfen, die #EndSARS-Bewegung im Globalen Süden mit der Black Lives Matter-Bewegung im Globalen Norden zu vernetzen. Außerdem verweist die Autorin auf die Arbeit des Thinktanks „Power Shift Africa“ mit Sitz in Nairobi. Über diesen Thinktank beraten junge Wissenschaftler*innen afrikanische Klimaschutzgruppen und legen offen, wo bei den Energiewenden afrikanischer Staaten auf Worte auch Taten folgen, so Böhme. Weitere nennenswerte Bewegungen im Jahre 2020 seien die sudanesische Demokratiebewegung und die Antikorruptionsproteste in Mali.

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Witzenhausen erhält das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“

Unicef - 17. Dezember 2020 - 11:30
Die Stadt Witzenhausen erhält heute das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“. Damit würdigt der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. die Verabschiedung eines Aktionsplans, der die kommunale Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zum Ziel hat.
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Die besten Nachrichten des zweiten Halbjahres 2020

Unicef - 17. Dezember 2020 - 11:01
Die Coronakrise war im Jahr 2020 das alles beherrschende Thema, viele gute Nachrichten hatten es hingegen schwer, durchzudringen. Wir haben eine Auswahl positiver Geschichten und Hoffnung machender Neuigkeiten zusammengestellt, die Sie in dieser turbulenten Zeit vielleicht verpasst haben.
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Erwartungen an Digitalisierung in der Bildung nicht erfüllt

E+Z - 17. Dezember 2020 - 10:46
Digitalisierung im Bildungsbereich in Entwicklungsländern ist vielschichtig und braucht individuell angepasste Lösungen

Die internationalen Geber arbeiten auf Hochtouren daran, besonders im Bildungsbereich digitale Lösungen in Ländern des globalen Südens umzusetzen, und sie verlagern große Summen in entsprechende Finanztöpfe für Digitales. Man kann von einem Erdrutsch sprechen, den die thematische Fokussierung internationaler Entwicklungspolitik, beschleunigt von Covid-19, in kürzester Zeit erlebt hat. Vor allem im Bildungssektor sollte dabei jedoch stets die Frage nach Qualität und Sinnhaftigkeit von Digitalisierungsmaßnahmen gestellt werden.

Es besteht die Gefahr, dass sich ein bekanntes Muster der Entwicklungszusammenarbeit wiederholt: Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Zu viele Aspekte müssen gründlich abgewägt werden, als dass in so kurzer Zeit ein qualitativ hochwertiges digitales Angebot entstehen kann. Es ist beispielsweise unstrittig, dass es nicht ausreicht, nur Hardware anzuschaffen. Denn während es vielerorts nicht einmal eine ausreichende Stromversorgung gibt, verfügt laut UNESCO nur rund die Hälfte der Weltbevölkerung über eine stabile Internetverbindung.

Hinzu kommt, dass Schüler auch zu Hause häufig weder die nötigen PCs noch die Lernbedingungen vorfinden, um einem digitalen Unterricht angemessen folgen zu können. Lehrer bekommen ihrerseits kaum ausreichendes Training und qualifizierten technischen Support, und eine entsprechende Lern- und Lehr-Software ist selten vorhanden.

Die Ausarbeitung einer solchen Software erfordert Jahre. Sie soll nicht bloß dazu dienen, analoges Vorgehen mithilfe eines Bildschirms zu replizieren, sondern die tatsächlichen didaktischen Möglichkeiten digitaler Werkzeuge auszuschöpfen. Meist wird außer Acht gelassen, dass die Digitalisierung von Schulen ebenso einen funktionierenden technischen Support erfordert, der jeder Schule unabhängig von ihrem Standort gleichermaßen zugänglich sein muss. Die entsprechenden Mitarbeiter müssen ihrerseits für die Behandlung von Hardware- und Softwareproblemen geschult werden, erreichbar und verlässlich sein. Der finanzielle und logistische Aufwand dieser Lösung wird somit in seinen Grundzügen deutlich.

Es braucht Gewissheit, dass ein solch umfassender Service lückenlos und landesweit bereitgestellt wird, sonst kann das Modewort Digitalisierung unmöglich die hohen Erwartungen im Bildungssektor erfüllen. Vielmehr entsteht bei einem punktuellen Einsatz das Risiko wachsender Bildungsungleichheit und schlechterer Lernbedingungen – das Gegenteil dessen, was sich die internationale Gemeinschaft erhofft.

Die Herausforderungen für digitale Bildung im globalen Süden sind so umfassend, dass sie in keinster Weise durch Digitalisierung allein adressiert werden können. Wenn Lehrkräfte von ihren Löhnen nicht leben können und der Unterricht aus verschiedenen Gründen häufig ausfällt, dann müssen zunächst diese Probleme angegangen werden, um die Grundlagen für gute Bildung zu schaffen.

Digitalisierung ist nicht selbstgerecht und darf Gesellschaften nicht kurzsichtig übergestülpt werden. Sie ist nur ein Mittel zum Zweck, der vielschichtig ist und individuell angepasste Lösungen braucht. Die Pandemie weckt in uns den Wunsch nach positiven Nachrichten darüber, dass aus jeder Krise auch Chancen erwachsen können. Doch Sehnsucht ist kein guter Berater in einem Politikfeld, das einen langen Atem braucht, um nachhaltige Erfolge verbuchen zu können. Digitalisierung kann daher auch erst dann als Heilsbringer im Bildungssektor angesehen werden, wenn die Grundlagen dafür geschaffen und in ihre Umgebung verwurzelt wurden. Es darf kein Wettrennen zwischen Gebern entstehen, welches quantitative Erfolge und Berichtszahlen über den tatsächlichen Nutzen digitaler Bildungswerkzeuge im globalen Süden stellt.

Julia Maria Fesser studiert Public Policy an der Hertie School in Berlin und der Sciences Po in Paris. Zuvor arbeitete sie im GIZ-Verbindungsbüro zur Afrikanischen Union in Addis Abeba.
julia@jfesser.de

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Gestiegene Wohnungspreise in Istanbul

E+Z - 17. Dezember 2020 - 10:21
Die Stadtverwaltung lässt Projektentwicklern weitgehend freie Hand

Während einkommensschwache Bewohner in baufälligen Wohnungen im traditionellen Zentrum oder in schlecht erschlossenen Siedlungen am Stadtrand leben, bevölkern die neuen Mittel- und Oberschichten die attraktiven Lagen, die mit neuen Wohnungen, Naturnähe, Bosporus-Blick und guter Infrastruktur-Anbindung locken. Immer mehr Naturschutz- und Wassereinzugsgebiete weichen der steigenden Nachfrage nach exklusiven Wohn- oder Bürokomplexen. Die Bodenpreise im Stadtzentrum steigen. In historisch geprägten Stadtteilen führt das oft entweder zu Kahlschlag und Neubau oder zu Sanierung – beides macht das Wohnen teurer.

Grundsätzlich sind der Immobilienmarkt und die städtische Infrastruktur staatlich reguliert. Die Stadt setzt darauf, über neue Verordnungen zur Flächennutzung, große Infrastrukturprojekte oder die Ausweisung neuer Entwicklungsflächen die Urbanisierung voranzutreiben. Dazu schließt sie Allianzen mit Privatunternehmen und Hausbesitzern und fördert privatwirtschaftliche Investitionen.

Beispielsweise geht die Stadtverwaltung für einzelne Siedlungsbauprojekte, vor allem für die neue urbane Mittel- und Oberschicht, Public-pri­vate Partnerships (PPPs) ein oder lässt reine Investorenprojekte zu. Die Stadt konzentriert sich dabei auf die Lenkung und Kontrolle der Bauvorhaben – und überlässt die inhaltliche Gestaltung weitgehend den Projektentwicklern, solange sie den übergeordneten stadtentwicklungspolitischen Zielen entsprechen.

 

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Das JugendbotschafterInnen-Programm 2015 vs. heute und warum Du jetzt JugendbotschafterIn werden solltest!

ONE - 17. Dezember 2020 - 10:20

Hier berichtet Justin Treutlein, der sich bereits vor fünf Jahren das erste Mal als ONE-Jugendbotschafter engagiert hat, von seinen Erfahrungen.

2015, 2016, 2017 und 2020. Die Jahre vergingen wie im Fluge. Doch eines haben sie gemeinsam: Der Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten waren und sind ONEs Kernanliegen, für die ich mich seit jeher einsetze.

Alles begann im Frühjahr 2015. Über die Facebook-Seite des Entwicklungsministeriums erfuhr ich, dass eine Nichtregierungsorganisation namens ONE sogenannte JugendbotschafterInnen suchte. Die ehrenamtlichen Tätigkeiten mit professioneller Background-Unterstützung klangen spannend und vielfältig. Sodann zögerte ich nicht lange und reichte meine Bewerbung ein – mit Erfolg.

Das machen die ONE-JugendbotschafterInnen

Die Abkürzungen wie SDG, IWF und GFATM sind Dir nur wenig geläufig? Mir zunächst auch! Nach den jährlich stattfindenden ONE-Auftakttreffen konnte ich mich mit umfassendem Know-How an die Arbeit, äh Ehrenamtstätigkeit, machen. Es folgten Blog-, Radio- und Zeitungsbeiträge in denen ich über die Ziele ONEs sprechen durfte. Ebenso mit einer Reihe von Politikerinnen und Politikern, wie dem Entwicklungsminister und auch dem heutigen Bundespräsidenten. Darüber hinaus nahm ich an zahlreichen entwicklungspolitischen Treffen teil. Dabei verschlug es mich nach Berlin, München, Paris und Brüssel. Pandemie-bedingt fanden in diesem Jahr fast alle Treffen ausschließlich digital statt.

Und was konnten wir erreichen? 

Einiges! So erhöhte Deutschland – mitunter durch das Engagement von ONE – seinen Beitrag zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose kontinuierlich. Doch auch hier gibt es noch einiges zu tun: So wurden anfängliche Zusagen nicht immer erfüllt. Deshalb ist es wichtig, dass Deutschland seinen Zusagen auch tatsächlich nachkommt. Und genau dafür braucht es engagierte junge Leute!

Noch ohne Abstand und Masken: 2016 traf Justin Treutlein den Bundesentwicklungsminister Gerd
Müller, um ihn an die Erhöhung des deutschen Beitrags für den Globalen Fonds zu erinnern.

Ein weiteres Kernanliegen: Die Bekämpfung extremer Armut. Hierbei konnten – u.a. durch das unaufhörliche Engagement ONEs – Erfolge erzielt werden. Dabei ist ein positiver Rückgang von 2015 bis 2019 von über 10% auf 8,4% der Weltbevölkerung zu verzeichnen. Und das bei global zunehmendem Bevölkerungswachstum. Doch Pandemie-bedingt bleibt jedoch noch mehr zu tun: So wird leider in diesem sowie im nächsten Jahr von einem Rückfall der extremen Armut auf bis zu 9,4 % der Weltbevölkerung erwartet. 

„Die Bekämpfung vermeidbarer Krankheiten war und wird 2021 wichtiger denn je!“

Hinzu kommt die Bekämpfung vermeidbarer Krankheiten, welche 2021 wichtiger denn je sein wird. Auch die Covid-19-Pandemie muss schnellstmöglich beendet werden: Bereits jetzt kannst Du ONE unterstützen, indem Du die Petition unterzeichnest!

Corona zeigt uns, dass ONEs zentrale Anliegen wichtiger und aktueller denn je sind. 

Denn hierfür muss das entwicklungspolitische Wissen und das damit einhergehende Verständnis, in breiten Teilen der Gesellschaft und in der Politik erhöht werden. Dafür braucht es engagierte junge Leute, die an morgen denken und sich auf vielfältigste Weise für ein entwicklungspolitisches Bewusstsein einsetzen.

Auf dem Bundesparteitag der SPD 2015 trafen die ONE-JuBos Amina Hikari Fall und Justin Treutlein den heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, um ihm ONE vorzustellen.

Das klingt spannend? Dann solltest Du Dich unbedingt für das ONE-JugendbotschafterInnenprogramm bewerben! Denn das Jahr 2021 steht voller globaler Herausforderungen.

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Urbanes Wachstum schafft Versorgungsprobleme

E+Z - 17. Dezember 2020 - 10:10
Trinkwasser ist in Istanbul von einer kostengünstigen Daseinsvorsorge zum Handelsgut geworden

Nach dem Militärputsch von 1980 baute die neue türkische Regierung Wirtschaft und Politik nach und nach um. Die Steigerung der Exporte des Landes war ein wichtiges Ziel. Im Zuge dessen wurden Großstädte wie Istanbul attraktiv für private und staatliche Investitionen. Geld floss insbesondere in Wohnungsbau und Infrastruktur.

Ein Amnestiegesetz führte in den 1980er Jahren zur De-facto-Legalisierung informeller Siedlungen. Das öffnete die betroffenen Grundstücke und Häuser für den Immobilienmarkt. Sie erfuhren eine große Wertsteigerung, wenn sie zudem an die städtischen Versorgungsnetze angeschlossen wurden.

Die steigende Nachfrage nach Wohn- und Büroraum verdrängte Gewerbe- und Industriegebiete ab den 1990er Jahren aus dem Zentrum an die Ränder der Stadt. Die Stadt setzte Großprojekte wie Massenwohnungsbau, den Bau der U-Bahn und andere Infrastrukturmaßnahmen unter Beteiligung türkischer und internationaler Unternehmen um.

Um Eigentumswohnungen, Bürokomplexe, Shopping-Malls und Hotels entwickeln zu können, investierten Privatunternehmen auch in die Wasserversorgung, die für diese Anforderungen unzureichend war.

Neue nationale Gesetze verliehen der Stadtverwaltung mehr finanziellen Handlungsspielraum, und sie verfolgte stärker unternehmerische Ansätze. Die Stadt sollte die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen, gleichzeitig jedoch städtische Dienstleistungen gewinnorientiert oder mindestens kostenneutral zur Verfügung stellen.

Aufgaben wurden neu geordnet: Die zentrale Stadtverwaltung (Istanbul Metropolitan Municipality) wurde zuständig für gesamtstädtische Planungsverfahren und somit auch die Ausweisung neuer Wohnbaugebiete und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Die Bezirksverwaltungen (District Municipalities) erhielten die Hoheit über das lokale Infrastrukturmanagement. Neu war zudem die Möglichkeit, kommunale Unternehmen zu gründen, die nach privatwirtschaftlichen Maßstäben agieren.

Für die Trinkwasserversorgung gründete die Stadtverwaltung ein solches Unternehmen (ISKI). Es baute unter anderem Wasserzähler in Gebäude ein, so dass jetzt der Verbrauch messbar ist und den einzelnen Wohnungen zugeordnet werden kann. Öffentliche Brunnen wurden stillgelegt. Reparaturen an den Leitungen verbesserten die Versorgungssicherheit, und Leitungsverluste nahmen ab. Die Stadt refinanzierte diese Investitionen, indem sie die Trinkwasserpreise anhob. Die Bewohner Istanbuls geben seitdem einen größeren Anteil ihres Einkommens für die städtische Versorgung mit Trinkwasser aus. Die Möglichkeit für ärmere Menschen, sich Trinkwasser kostenfrei über Brunnen oder Leitungen ohne Wasserzähler zu besorgen, verschwand zunehmend.

Auswirkungen auf das Umland

Am Beispiel der Trinkwasserversorgung wird deutlich, dass Istanbuls Urbanisierung und der Umgang der Stadt damit massive Auswirkungen auf das Stadt-Umland-Gefüge haben. Sieben Flüsse und Seen, die überwiegend außerhalb Istanbuls liegen, sichern den größten Teil der Trinkwasserversorgung der Stadtbevölkerung. Das Wasser gelangt entweder über städtische Leitungen oder über private Wasserlieferanten zu den Menschen. Zur Speicherung dienen dezentrale Tanks.

In neuen Siedlungen, die an das Bestandsnetz angeschlossen werden können, stellt ISKI die Trinkwasserversorgung bereit. In Stadtrandlagen, wo das nicht wirtschaftlich ist, bieten ISKI sowie Privatanbieter eine dezentrale Versorgung an. Die Konkurrenz der kommunalen und privaten Versorger wirkt sich positiv auf die Trinkwasserqualität und die Preise aus.

Da in Istanbul mit steigender Einwohnerzahl auch der Trinkwasserbedarf weiter zunimmt, wird zusätzliches Wasser mit Lkw aus immer weiter entfernten Regionen in die Stadt transportiert. Dadurch verknappt sich das Trinkwasser für die Bewohner und die Landwirtschaft in den Gewinnungsregionen. Solche Stadt-Umland-Kooperationen sind nur möglich, weil kommunale und privatwirtschaftliche Wasserversorger aus Istanbul Lieferverträge mit Regionalverwaltungen außerhalb der Stadtgrenzen schließen. In der Folge vergrößert sich der Konkurrenzkampf um die Wasserressourcen und steigen die Preise für die Belieferung der Stadtbevölkerung.

Fazit

Traditionell zielt die Stadt- und Infrastrukturentwicklung in Istanbul auf Wachstum ab. Gleichzeitig hat eine Flexibilisierung der Planungsinstrumente neue Möglichkeiten für staatliche und privatwirtschaftliche Akteure eröffnet, um die kommunale Infrastruktur zu verbessern.

Das führt einerseits zu zahlreichen Investitionen in bestehende Systeme – wie etwa die Wasserversorgung. Andererseits bringt das stetige Wachstum der Stadt neue Anforderungen für die städtische Infrastruktur mit sich.

Privatisierung und die Auslagerung staatlicher Aufgaben haben die Trinkwasserversorgung in Istanbul von einer kostengünstigen Daseinsvorsorge zu einem Handelsgut gemacht. Heute konkurrieren kommunale und rein privatwirtschaftliche Versorgungsunternehmen um Kunden und Ressourcen.

Die größte Herausforderung besteht darin, eine integrierte Entwicklung für die gesamte Metropolregion voranzutreiben. Hierzu sollte die Stadt die Zusammenarbeit mit Partnern in der Region ausbauen und bei der Planung neuer Wohnsiedlungen auch soziale und ökologische Faktoren stärker einbeziehen. Denn Flächenversiegelung für Wohnungsbau innerhalb der Stadt steht in direktem Zusammenhang mit Land-Stadt-Migration sowie Umweltproblemen im Umland. Die Stadtentwicklungsstrategie Istanbuls scheint bislang jedoch kaum auf einen Ausgleich der Lebensverhältnisse in der Region abzuzielen.

Sarah C. Schreiner ist freiberufliche Stadtplanerin und betreibt ein Ingenieurbüro in Hamburg.
dr.ing.schreiner@gmx.de

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Bargteheide bewirbt sich um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“

Unicef - 17. Dezember 2020 - 10:00
Die Stadt Bargteheide verpflichtet sich, die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen vor Ort zu stärken. Bürgermeisterin Birte Kruse-Gobrecht hat dazu heute eine Vereinbarung zur verbindlichen Zusammenarbeit mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. unterzeichnet.
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tip me - ein digitales Trinkgeld für die Produzent*innen deiner Kleidung

reset - 17. Dezember 2020 - 5:54
Wie wäre es, wenn du den Menschen, die deine Produkte herstellen, deine Wertschätzung zeigen könntest, indem du ihnen ein Trinkgeld gibst? tip me ermöglicht das.
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Millionen Kinder in Afrika südlich der Sahara durch gefährliches Zusammentreffen mehrerer Krisen bedroht

Unicef - 17. Dezember 2020 - 1:01
Eine gefährliche Kombination mehrerer Krisen bedroht laut UNICEF das Überleben, den Schutz und die Zukunft von vielen der rund 550 Millionen Mädchen und Jungen in Subsahara-Afrika.
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Internationale Politik unter Pandemie-Bedingungen

SWP - 17. Dezember 2020 - 0:10

2020 ist die Covid-19-Pandemie weltweit zu einem maßgeblichen Faktor internationaler Politik geworden. Ihre wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen verstärken bestehende Trends und haben überdies systemverändernde Qualität.

Die Dauer der Pandemie und die Fortschritte bei ihrer Bekämpfung sind schwer zu prognostizieren. Darum werden in dieser Studie Szenarien und Handlungsoptionen entworfen, die Entwicklungen der internationalen Ordnung, der Klima- und Nachhaltigkeitspolitik, der Impfstoffverteilung oder Pfade für migrationspolitische Zusammenarbeit betreffen.

So schicksalhaft die Pandemie auch in das Leben und die Politik eingegriffen hat, so unabweisbar ist die Notwendigkeit, die Folgen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene politisch zu gestalten. Hier bietet der anstehende Wechsel im Weißen Haus eine Gelegenheit für effektive inter­nationale Kooperation und abgestimmtes multilaterales Vorgehen.

Noch hat die Pandemie der EU keinen effektiven Anstoß für größere Handlungsfähigkeit in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gegeben, wohl aber einen wichtigen politischen Impuls für den EU Next Generation Fund und dessen Programmierung auf die Großprojekte Green Deal und Digitalisierung.

Die Weltwirtschaft ist in die tiefste Rezession seit den 1930er Jahren gestürzt, die Abstände zwischen armen und reichen Staaten dürften grö­ßer werden. Die Pandemie verstärkt Tendenzen zu Regionalisierung und Relokalisierung von Liefer- und Wertschöpfungsketten. Konzepte für die Stärkung der Resilienz kritischer Wirtschaftssektoren erhalten mehr Auf­merksamkeit, bergen aber die Gefahr von wachsendem Protektionismus.

Die Pandemie hat nicht zu einem Lockdown der Gewalt in Krisenzonen geführt. Während das Engagement für ziviles und militärisches Krisenmanagement nachließ, setzten Groß- und Regionalmächte ihre Rivali­täten um Status, Einfluss und Hegemonie fort.

Deutschland und Europa stehen 2021 vor vielerlei Herausforderungen: Sie müssen einen Durchbruch bei der globalen Eindämmung der Pan­demie erzielen, die Wirtschaft im EU-Raum wieder ankurbeln, den Großprojekten Green Deal und Digitalisierung Zugkraft verleihen, die multi­laterale Kooperation revitalisieren, den Weg zur strategischen Autonomie Europas fortsetzen, dies mit einem Neustart der transatlantischen Beziehungen verbinden und fragile Länder des Südens stabilisieren. Ziel­konflikte sind dabei unvermeidlich.

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Deutsche Rüstungsexporte und die Militarisierung der Außenpolitik arabischer Staaten

SWP - 17. Dezember 2020 - 0:05

Gemessen an den erteilten Exportgenehmigungen werden auch 2020 arabische Staa­ten wieder zu den Hauptempfängern deutscher Rüstungslieferungen gehören. Damit setzt sich trotz des kürzlich verlängerten Exportstopps für Saudi-Arabien ein Trend fort, der sich seit den frühen 2000er Jahren, vor allem aber seit 2010 beobachten lässt. Angesichts der regionalen Entwicklungen ist dies problematisch. Denn in den vergan­genen Jahren hat sich die Außenpolitik der wichtigsten Abnehmerstaaten gewandelt. Sie sind weniger berechenbar und eher bereit, militärische Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen zu nutzen. Rüstungsexporte könnten somit dazu beitragen, die zahl­reichen zwischenstaatlichen Konflikte in Nahost und Nordafrika weiter eskalieren zu lassen, mit hohen Risiken für Deutschland und die EU. Auch vor dem Hintergrund der eigenen Exportrichtlinien ist daher für diese Länder ein Ausfuhrstopp anzuraten.

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Weltweit Gesundheitssysteme stärken

SWP - 17. Dezember 2020 - 0:00

Im Rat der EU wird derzeit der Vorschlag einer Europäischen Gesundheitsunion dis­kutiert. Dabei ist vorgesehen, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu stärken und sein Mandat auszuweiten. Vor diesem Hintergrund können sich das ECDC und die EU-Mitgliedstaaten für eine neue Rolle des ECDC stark­machen. Während das politische Gewicht der Mitgliedstaaten nötig ist, kann das ECDC seine regionalen und bilateralen Partnerschaften ausbauen, um über entwicklungspolitische Projekte Gesundheitssystemstärkung zu fördern. Dadurch böte sich dem ECDC die Möglichkeit, einen entscheidenden Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zur Agenda 2030 zu leisten.

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The Italian civil society takes over the presidency of the Civil 20 from the Saudi colleagues

#C20 18 - 16. Dezember 2020 - 23:45
The Italian presidency of the Civil 20 took over on December 1st along with the official agenda. The C20 constitutes the official dialogue process with the G20 that will take place throughout 2021. The global civil society community is committed both to fighting the root causes of poverty and inequalities and to advocating for sustainable [...]
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Vietnam: Gleichberechtigung von Frauen in kleinen Schritten

INKOTA - 16. Dezember 2020 - 17:17
Als Quach Thi Yen ihr erstes selbst verdientes Geld in den Händen hält, strahlt sie übers ganze Gesicht: „Mein Mann und seine Familie sehen mich nun mit anderen Augen!“ Zu verdanken habe sie das dem kleinen Gemüsebeet vor ihrem Haus, rund 90 Kilometer nördlich der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Dort hat sie in den vergangenen Monaten Kohlrabi, Tomaten, Gurken, Kohl und süßen Senf angebaut und nun erstmals zu Geld gemacht. „Ich habe immer geglaubt, der Mann sei die Säule eines Haushalts. Derjenige, der den Lebensunterhalt für die ganze Familie verdienen muss. Und dass die Frau nur den Haushalt erledigt und sich um die Kinder kümmert.“ Fast entschuldigend fügt sie hinzu „Alle meine Familienmitglieder denken so. Seit meiner Kindheit wurde mir das so beigebracht.“ Fortschritte trotz traditioneller Rollenbilder Tatsächlich sind traditionelle Rollenbilder in Vietnam noch immer weit verbreitet, obwohl das Land in den vergangenen Jahren durchaus Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter gemacht hat. In den Bereichen Schulbildung und Gesundheit hat sich die Kluft zu den Männern zum Beispiel deutlich verringert. Auch die Einkommensunterschiede konnten merklich angeglichen werden, sieht man vom informellen Sektor einmal ab. Mehr und mehr Frauen übernehmen Führungspositionen und besetzten politische Ämter. Aber die an sie gerichteten Erwartungen hinsichtlich ihrer Rolle als fürsorgliche Mutter und Ehefrau können sie dabei nur selten abstreifen. Arbeit und Haushalt: Doppelte Belastung für Frauen Das berichtet auch Bui Kim Phuong, Vorsitzende der Frauenunion im Distrikt Dong Hy: „Als ich mit 31 Jahren Vize-Vorsitzende wurde, haben mir viele nicht zugetraut, dass ich das kann. Heute bin ich 45 Jahre alt und habe diese Probleme nicht mehr. Als Frau ist der Job aber viel härter, weil ich mich neben den vielen Verpflichtungen auch noch um Kinder und Haushalt kümmern muss.“ Wenn ihre männlichen Kollegen ihren Feierabend genießen, hetzt sie nach Hause. Sie kocht, macht den Haushalt und bringt die Kinder ins Bett. Für Freizeit hat sie keine Zeit. Es heißt, Frauen würden in Vietnam bis zu 40 Prozent mehr arbeiten als Männer. Es ist vor allem diese Doppelbelastung, die Frauen in besonderem Maße diskriminiert. Sie verhindert eine gleichberechtigte Teilhabe an Diskussions- und Entscheidungsprozessen, sowohl im politischen wie auch im privaten. „Wir leben immer noch in einem Patriarchat“ Dieser Meinung ist auch Diep Thi Dan, die wie Yen im Dorf Cau Luu lebt. „Wir leben noch immer in einem Patriarchat. Über die großen Fragen entscheiden die Männer.“ Und etwas entrüstet fügt sie hinzu: „In manchen Familien wissen die Frauen nicht einmal, wieviel durch den Verkauf ihrer Waren verdient wurde!“ Ihre Situation sei speziell. Ihr Mann ist das ganze Jahr als Wanderarbeiter unterwegs und kaum zuhause, sodass er viele Entscheidungen ihr überlasse. Aber die Regel sei das nicht. Frauen: durch eigenes Einkommen zu mehr Unabhängigkeit Das zu ändern, ist ein Ziel der INKOTA-Partnerorganisation DWC. Sie setzt sich dafür ein, die gesellschaftliche Stellung von Frauen zu verbessern. Indem sie Frauen wie Yen eigene Einkommensmöglichkeiten eröffnet, hilft sie ihnen unabhängiger und selbstbewusster zu werden. Das wiederum ist eine wichtige Voraussetzung, damit sich Frauen aktiv an Entscheidungsprozessen innerhalb ihrer Gemeinden beteiligen. Im Dorf Cau Luu sind die ersten Erfolge bereits spürbar. So meint Diep Thi Dan: „Die Frauen in unserem Dorf sind mutiger geworden seit sie an dem Projekt teilnehmen. Früher haben sie sich nicht getraut sich in Versammlungen zu äußern. Jetzt ist das anders. Dieser Artikel ist zuerst im Neuen Deutschland erschienen. Denn unser Projekt mit unserem Partner DWC in Vietnam ist Teil von „Teilen macht satt”  – unserer Spendenaktion mit dem Neuen Deutschland. Weitere Informationen: Erfahren Sie mehr über unsere Arbeit in Vietnam Zum Projekt „Durch mehr Partizipation zu einem selbstbestimmten Leben“
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24 gute Taten Adventskalender mit INKOTA

INKOTA - 16. Dezember 2020 - 15:15
INKOTA verwirklicht eine von 24 guten Taten. Es gibt ihn tatsächlich: den sinnstiftenden Adventskalender mit guten Taten statt Schokolade oder Krimskrams. Und einige unserer Unterstützer*innen kennen ihn bereits: INKOTA ist auch in diesem Jahr wieder mit einem Projekt Teil des 24guteTaten-Adventskalenders! Das Prinzip des Kalenders ist einfach: Hinter den Türchen sind 24 gute Taten aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Ernährung und Bildung versteckt. An einem Tag schützt man so beispielsweise ein Stück Regenwald, an einem anderen Tag bekommt ein Schulkind eine gesunde Mahlzeit. Durch das Öffnen des Türchens sieht man täglich, was der gespendete Betrag konkret bewirkt. Die Kalender sind ab einer Spende von 24 Euro erhältlich. In der Adventszeit kann man sich auf www.24guteTaten.de genauer über die Projekte informieren. Der Kalender soll zeigen, dass auch eine kleine Spende viel bewirken kann und bietet eine sinnvolle Alternative zum weihnachtlichen Konsum. Die 24 Projekte für den Kalender werden jedes Jahr neu ausgewählt. 166 Organisationen haben sich allein dieses Jahr für den Kalender beworben. Erstmals ist der Kalender 2020 auch in Kanada erhältlich. Wir freuen uns, auch dort eine der teilnehmenden Organisationen zu sein. Diesmal sind wir mit unserem Projekt in Guatemala beim 24guteTaten-Kalender vertreten. Vorbeischauen lohnt sich! Jetzt INKOTA-Projekt im 24guteTaten-Kalender anschauen Weitere Informationen: Unterstützen Sie unsere Aktion „Ohne Land kein Leben!“ Erfahren Sie mehr über unsere Arbeit in Guatemala
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70 Jahre UNHCR - Schutz für 80 Millionen Menschen auf der Flucht

SID Blog - 16. Dezember 2020 - 14:37
Die UNO-Flüchtlingshilfe dankt anlässlich des 70-jährigen Bestehens des UN-Flüchtlingshilfswerkes (UNHCR) den Kolleg*innen für ihren unermüdlichen Einsatz für Menschen auf der Flucht. Was nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa begann, ist mittlerweile ein weltweites Mandat, um den mehr als 80 Millionen Flüchtlingen weltweit zu helfen.

 

„Seit 40 Jahren mobilisiert die UNO-Flüchtlingshilfe als deutscher Partner die Zivilgesellschaft für die lebensrettenden Einsätze des UNHCR ", betont Peter Ruhenstroth-Bauer, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe. „Die lebensnotwendige Hilfe für und der angemessene Umgang mit Geflüchteten gehören sicherlich zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Denn es ist nicht absehbar, dass der Massenexodus nachlässt", kommentiert Peter Ruhenstroth-Bauer, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe. Die UNO-Flüchtlingshilfe hat dank der Unterstützer*innen in Deutschland seit der Gründung 1980 mehr als 250 Millionen Euro für Projekte zum Flüchtlingsschutz bereitgestellt.

 

70 Jahre UNHCR

 

Am 14. Dezember 1950, wurde der UNHCR offiziell mit seinem Mandat betraut, als die UN-Generalversammlung seine Satzung verabschiedete. Millionen Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg sollten so unterstützt werden. Ursprünglich sollte es das UN-Flüchtlingshilfswerk nur einige Jahre geben. Heute arbeiten mehr als 17.000 Mitarbeiter*innen in 135 für die Organisation. „Wir gedenken heute auch den Kolleg*innen, die in den letzten 70 Jahren im Einsatz für Geflüchtete ihr Leben lassen mussten", so Ruhenstroth-Bauer.

 

Hauptursache für die hohen Flüchtlingszahlen ist die Kombination aus Langzeitkonflikten mit großen Fluchtbewegungen wie etwa in Syrien oder Südsudan und neueren Krisen wie in Venezuela, Myanmar oder jetzt Äthiopien. Auch die Folgen des Klimawandels treiben die Fluchtbewegungen auf Rekordkurs: Extremwetterereignisse verschärfen bestehende Krisen. Der Bezug auf die Gründung des UNHCR ist daher aus Sicht der UNO-Flüchtlingshilfe auch kein nostalgischer Rückblick, sondern vielmehr ein Ansporn, gemeinsam mit den Unterstützer*innen weiter an der Seite von Geflüchteten zu sein.

 

Unterstützungsmöglichkeiten sowie weitere Informationen unter:

www.uno-fluechtlingshilfe.de/


 


 

Zwei neue Kriege in diesem Jahr

SID Blog - 16. Dezember 2020 - 14:36
Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung zieht Bilanz für 2020

Die Zahl der kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit ist 2020 leicht gestiegen. Das geht aus Untersuchungen der Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) hervor. Demnach wurden 2020 insgesamt 29 Kriege und bewaffnete Konflikte geführt. Gegenüber dem Vorjahr verzeichnete die AKUF damit einen Anstieg von 28 auf 29 kriegerische Konflikte.

Zunächst registrierte die AKUF im Jahr 2020 das Ende des bewaffneten Konfliktes in der sudanesischen Region Darfur, der sich bereits in den vergangenen Jahren abgeschwächt hatte. Dagegen waren in den letzten Monaten des Jahres zwei neue Kriege zu verzeichnen. Ende September eskalierte der ohnehin fragile Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien in der Region Bergkarabach. Die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region stand seit einem Krieg im Zuge der Auflösung der Sowjetunion seit 1994 unter armenischer Kontrolle. Dieser Krieg konnte nach sechs Wochen im November unter Vermittlung Russlands durch einen Waffenstillstand wieder beendet werden.

Anfang November eskalierte in Äthiopien ein weiterer Konflikt in einen Krieg. Die Kämpfe fanden in der Region Tigray im Norden des Landes statt und folgten auf umstrittene Wahlen zur Regionalregierung. Angehörige der früheren tigrayischen Rebellengruppe TFLP hatten seit Anfang der 1990er-Jahre die Politik Äthiopiens bestimmt, waren aber seit dem Amtsantritt des aktuellen Premierministers Abiy Ahmed im Jahr 2018 aus einflussreichen Positionen des Zentralstaats entfernt worden.

Die von Kämpfen zahlenmäßig am stärksten betroffene Weltregion war 2020 Afrika mit zehn Kriegen und bewaffneten Konflikten. Es folgten Nordafrika, West- und Zentralasien (inkl. Kaukasus) sowie Asien mit neun bzw. acht kriegerischen Konflikten. In Lateinamerika und in Europa war jeweils ein Krieg zu verzeichnen.

Neben den beiden neuen Kriegen zwischen Armenien und Aserbaidschan und in Äthiopien erhielt vor allem der Krieg in Libyen eine größere Aufmerksamkeit. Im Fokus standen dabei einerseits der Vorstoß der Truppen unter General Chalifa Haftar auf die Hauptstadt, der nur mit türkischer Unterstützung für die anerkannte Regierung in Tripolis gestoppt wurde. Anderseits fanden auch die Bemühungen um einen Friedensprozess zwischen den beiden Hauptkriegsparteien Beachtung.

Die AKUF führt die jährliche Erhebung seit 1986 durch. Krieg definiert die AKUF als einen gewaltsamen Massenkonflikt, der alle folgenden Merkmale aufweist:

(a) an den Kämpfen sind zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte beteiligt, bei denen es sich mindestens auf einer Seite um reguläre Streitkräfte (Militär, paramilitärische Verbände, Polizeieinheiten) der Regierung handelt;

(b) auf beiden Seiten muss ein Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation der Kriegführenden und des Kampfes gegeben sein, selbst wenn dies nicht mehr bedeutet als organisierte bewaffnete Verteidigung oder planmäßige Überfälle (Guerillaoperationen, Partisanenkrieg usw.);

(c) die bewaffneten Operationen ereignen sich mit einer gewissen Kontinuität und nicht nur als gelegentliche, spontane Zusammenstöße, d. h. beide Seiten operieren nach einer planmäßigen Strategie, gleichgültig ob die Kämpfe auf dem Gebiet einer oder mehrerer Gesellschaften stattfinden und wie lange sie dauern.

Bewaffnete Konflikte sind gewaltsame Auseinandersetzungen, bei denen die Kriterien der Kriegsdefinition nicht in vollem Umfang erfüllt sind. In der Regel handelt es sich dabei um Fälle, in denen eine hinreichende Kontinuität der Kampfhandlungen nicht gegeben ist.

Weitere Informationen auf der Webseite der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung: www.akuf.de


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