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Entwicklung braucht Zivilgesellschaft

Misereor - 12. September 2018 - 13:18
In immer mehr Ländern weltweit werden die Handlungsspielräume von zivilgesellschaftlichen Organisationen beschnitten. Angesichts dieses „shrinking space“ kommt dem UN-Tag der Demokratie, der jedes Jahr am 15. September begangen wird, eine besondere Bedeutung zu.

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U2 in Köln: Mit ONE im Einsatz

ONE - 12. September 2018 - 13:18

ONE-Unterstützerin Karin war auf dem U2 Konzert in Köln mit dabei und hat sich tatkräftig für die Bekämpfung von Armut eingesetzt. Hier bloggt sie von ihrer Erfahrung und ihrem Einsatz.

Unsere ONE-Unterstützer*innen im Einsatz!

Ich bin Karin, 51 Jahre alt, ein sozialer Mensch und seit 30 Jahren U2-Fan.

Es war mein erster Einsatz für ONE in Köln und es wird nicht der Letzte sein. Habe mich sauwohl gefühlt und es hat so Bock gemacht.

Wir haben eine Stunde vor Einlass vor der LANXESS Arena Unterschriften gesammelt. Ich habe mich zusammen mit der lieben Natalie auf den Weg gemacht, da ich nicht so gut zu Fuß unterwegs bin. Viele Konzertbesucher*innen haben unterschrieben, weil sie uns schon kannten. Andere haben nachgefragt, nur wenige haben nicht unterschrieben.

Nachdem der Einlass startete, habe ich mich mit Lisa an unseren Stand gesetzt und auch hier erklärt, worum es geht und wer wir sind. Die Leute kamen interessiert und neugierig auf uns zu.

Das Konzert war der Mega-Hammer und für mich, als eifrige Konzertbesucherin, mein diesjähriges Highlight.

ONE ist als Lobby- und Kampagnenorganisation eine echte Bereicherung für diese Welt, weil wir mit WoMen-Power viel bewirken können.

Hier seht ihr alle ONE-Unterstützer*innen vor ihrem Einsatz. Vielen Dank euch allen für eure tolle Arbeit!

Unsere laufende Kampagne heißt „Armut ist sexistisch“. Wir wollen damit Mädchen und Frauen – vorallem in Afrika – davor bewahren zwangsverheiratet zu werden, ungewollt Kinder zu bekommen und aus der Armut nicht mehr rauszukommen. Mit der Möglichkeit die Schule zu besuchen, eine Ausbildung zu machen und Geld zu verdienen. Bildung ist der Schlüssel für eine gesicherte Zukunft.

Wenn auch du zu unseren Unterstützer*innen gehören möchtest, registriere dich, schenke uns deine Stimme und/oder melde dich als Jugendbotschafter*in an, um uns ehrenamtlich zu unterstützen.
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10 Jahre globale Finanzkrise: Viel bleibt zu tun

Baustellen der Globalisierung - 12. September 2018 - 13:16
Zehn Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers häufen sich die Fragen, wie real die Gefahr einer neuen Finanzkrise ist. „Braut sich eine neue Finanzkrise bereits zusammen?“, fragt sich heute beispielsweise Nouriel Roubini, der die letzte große Krise vorhersagte. „Die Banken sind sicherer, aber die Schulden bleiben eine Gefahr“, meint Adair Turner, der ehemalige Leiter der britischen Finanzmarktaufsicht. Einiges hat sich getan, etwa in Bezug auf die Verpflichtung der Banken zur Rücklagenbildung. Doch vieles bleibt zu tun. Dies zeigt ein Bündel von Maßnahmen, das die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Bundestag eingebracht hat, um eine neue Finanzkrise zu verhindern. In einem Antrag fordern die Abgeordneten besonders eine stärkere Fusionskontrolle, damit verhindert wird, "dass Kreditinstitute zu groß zum Scheitern werden. Sind sie bereits zu groß, sollen sie entflochten werden." Ein Trennbankengesetz soll dafür sorgen, dass Einlagen- und Handelsgeschäft getrennt werden. Für Banken soll es zudem eine Schuldenbremse geben.

Weitere Forderungen sind die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zur Entschleunigung des Handels mit Finanzprodukten, die Schaffung eines geordneten Staateninsolvenzverfahrens sowie die Ausbremsung finanzmarktgetriebener Immobilienspekulationen. Förderpolitik und Kapitalanlagen des Bundes sollen auf die Ziele der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ausgerichtet werden.

In dem Antrag wird darauf hingewiesen, dass die Finanzkrise zehn Jahre nach dem Lehman-Desaster weiter schwele. Der weltweite Schuldenberg sei seit 2008 um rund 80.000 Milliarden Dollar auf über 318% der globalen Wirtschaftsleistung gestiegen: „Was als Bankenkrise begann, sich zur Finanzkrise auswuchs, dann die Lebensversicherer und Bausparkassen destabilisierte, greift zunehmend auf Rente und Wohnen über.“ Zur Situation der Lebensversicherungen und Pensionskassen heißt es, die bisher getroffenen Maßnahmen würden zu kurz greifen und einseitig die Versicherten belasten.

Einen weiteren Schwerpunkt des Antrags stellt die Anlageberatung dar. Mit Blick auf den Zusammenbruch von Lehman Brothers erinnert die Fraktion, dass vielen, insbesondere unkundigen und älteren Menschen Lehman-Zertifikate verkauft worden seien, als sich bei der Bank bereits Schwierigkeiten abzeichneten. Hintergrund seien die hohen Provisionen für den Vertrieb gewesen. Die Bundesregierung wird daher aufgefordert, „aus der provisionsgetriebenen Finanzberatung auszusteigen, die Honorarberatung zu stärken und ein öffentlich verwaltetes, einfaches und kostengünstiges Basisprodukt für die kapitalgedeckte Altersvorsorge anzubieten“. Aktuell werden zu viele schlechte Riester-Produkte mit einer staatlichen Förderung subventioniert, begründet die Fraktion ihre Forderung.
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E+Z/D+C 2018/10-no-Mireille-Burundi-Plastiktüten

E+Z - 12. September 2018 - 12:28
Boom of biodegradable materials expected in Burundi after plastic is banned

Burundi published a respective presidential decree in August. It sets a transitional period of 18 months to empty the stocks and change products.

The presidential decree came into force immediately. It has three objectives:

  • to control the use of plastic bags and other plastic packaging,
  • to promote the use of materials that do not harm the environment and
  • to prevent any form of pollution caused by plastic.

For certain plastic parts there is an exemption however. It applies to products used in health care and pharmaceutical services, to industrial packaging and components used in construction. Sewage pipes are regarded as essential to be made from plastic, and so is laboratory equipment as well as teaching materials.

The environmental organisation APBEE (Association pour le Bien Etre de l’Environnement) praised the decree as helpful for the protection of the environment. APBEE produces bags of biodegradable plastic and expects sales to increase. The company Paper Converter Burundi (PACOBU) is another producer of biodegradable products, made from paper. Jean Claude Manirambona, its general director, demands his enterprise to be supplied with electricity around the clock to be able to satisfy demand. To facilitate business, he also wants laxer rules for the import of certain materials and banks to give out foreign currencies.

Shopkeepers, however, seem to fear that there simply may not be enough bio-degradable packaging material. Immediately after the decree’s release, the prices for plastic bags went up all over the entire country. They became twice as expensive, and then even three times as expensive as before the ban was declared. Jean Marie Niyokindi, the minister of commerce, industry and tourism, harshly denounced the price hikes. He warned all merchants who dared to raise the prices and imposed sanctions including fines and the confiscation of stocks of plastic bags.

Mireille Kanyange is a journalist and works for Radio Isanganiro in Burundi.
mika.kanyange@gmail.com

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Digitaler Umbruch

E+Z - 12. September 2018 - 11:46
Die digitale Revolution erschwert Niedriglohn-Industrialisierung

Viele Jahre lang waren industrielle Produktion und auf Wettbewerb basierende Integration der Weltmärkte grundlegend. In den letzten Jahrzehnten stieg die globalisierte Wirtschaftstätigkeit an, was nach 2008 durch die globale Finanzkrise nur zeitweilig gebremst wurde. omentan scheint der Trend zur wettbewerbsfähigen globalen Integration sogar dem zunehmenden protektionistischen Druck standzuhalten.

Dennoch hat sich die relative Position der Länder verändert. Entwicklungs- und Schwellenländer haben ihren Anteil an weltweiter Produktion und am Export erhöht, wobei Chinas schneller und einzigartiger Aufstieg am Herausragendsten war.

Läuft alles wie bisher, ist davon auszugehen, dass sich die Weltwirtschaft dauerhaft immer stärker vernetzen wird und internationale Wertschöpfungsketten wichtiger werden. Doch in den kommenden Jahren könnte sich einiges drastisch ändern. Während Tempo und Ausmaß des technologischen Wandels unklar bleiben, wird es neue internationale Spezialisierungen geben.

Technische Innovationen – von der Robotik über additive Fertigung bis zu Big Data und dem Internet der Dinge (OECD 2017) – werden sich deutlich auf die Industrialisierungsbemühungen der Entwicklungsländer auswirken. Manche Beobachter vermuten sogar, dass der konventionelle, auf Industrieproduktion basierende Weg zum Wohlstand ausgedient haben könnte (Hallward-Driemeier/Nayyar 2018).

Seit Jahrzehnten beobachten wir die so genannte Dynamik der fliegenden Gänse. Industrialisierung beginnt meist mit niedrigen Löhnen. Die jeweiligen Länder werden wettbewerbsfähiger, bauen ihre Fertigkeiten aus und machen Platz für Neuankömmlinge. Neue Schwellenländer folgen dem gleichen Modell, wobei die Löhne entsprechend der zunehmenden Qualifikation steigen. Heute halten Beobachter die Folgen der neuen digitalen Technologien für so drastisch, dass sie meinen, die eine könnte der nächsten Gans nicht mehr folgen. Das würde bedeuten, dass industrielle Fertigung keine wirtschaftliche Entwicklung mehr garantieren könnte.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Grenzen zwischen Produktion und Dienstleistung verschwimmen und Dienstleistungen zunehmend Bestandteil von Industriegütern sind („embodied services“) oder im Paket („embedded services“) verkauft werden.

Bedeutet das, verspätete Industrialisierung bringt keine Entwicklung mehr? Dani Rodrik (2015) spricht von einem Trend hin zu „frühzeitiger Deindustrialisierung“. Entwicklungsländer würden zu Dienstleistungswirtschaften, ehe sie die Früchte der Industrialisierung ernten konnten. Digitale Technologien könnten diesen Trend weiter verstärken.

Oder es kommt ganz anders. Um das nüchtern einzuschätzen, gilt es Folgendes zu bedenken:

  • Bisher gibt es keine schlüssigen Belege für die Korrelation von Arbeitsplatzverlusten durch Digitalisierung und Pro-Kopf-Einkommen von Ländern. Somit ist unklar, wie stark einkommensschwache Länder betroffen sein werden.
  • Es gibt mehr Belege für das, was technisch machbar ist, als für das, was wirtschaftlich lohnenswert ist. Es kann dauern, bis digitale Technik die arbeitsintensive Produktion in Entwicklungsländern beeinflusst. Auch wird das in den verschiedenen Bereichen unterschiedlich ablaufen. Digitale Automatisierung und Robotik verändern die Elektronik- und Automobilindustrie sehr viel rasanter als die Bekleidungs- und Schuhindustrie.
  • Der angebliche Trend, dass die Industrieproduktion nach einer früheren Verlagerung in Niedriglohnländer nun in entwickelte Volkswirtschaften zurückverlagert wird (backshoring), ist mehr Hype als Realität. Die wenigen verfügbaren systematischen Studien (insbesondere De Backer et al. 2018) legen zwar nahe, dass durch Robotik Umfang und Tempo des Auslagerns in Entwicklungsländer reduziert werden, aber es gibt nur anekdotische Hinweise auf tatsächliche Rückverlagerung.

Digitalisierung geschieht nicht über Nacht. Ländern mit niedrigem Einkommen und gerade einsetzender Industrialisierung bleibt also noch Zeit. Deshalb bleibt auch der Aufbau von arbeitsintensiven, auf niedrigen Qualifikationen basierenden Industrien mittelfristig eine Option. Jüngste Studien ergaben sehr unterschiedliche Ergebnisse über Ausmaß und Beginn von technologiebedingtem Arbeitsplatzverlust. Doch sollte die Weltwirtschaft in 20 bis 30 Jahren voll digitalisiert sein. Wie schnell sich das durchsetzt, hängt von verschiedenen Faktoren ab wie Arbeitsmärkte (Lohn- und Qualifikationsniveau), Regulierung und gesellschaftlicher Akzeptanz.

Allerdings können neue Technologien auf Mikroebene schnellen und drastischen Wandel bringen. So hat Vietnams führender Keramik- und Porzellanhersteller die Anzahl seiner Arbeiter durch Automatisierung von 400 auf 20 reduziert – ohne Qualitätsverlust. Ebenfalls in Vietnam hat ein Lebensmittelproduzent die Eierverarbeitung mit Hilfe niederländischer Maschinen voll automatisiert. Solche Innovationen führen nicht nur ausländischen Investoren ein, sondern auch lokale, für den heimischen Markt produzierende Unternehmen.

Wie ich in einer Studie für das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (Lütkenhorst 2018) argumentiere, sollten sich Entwicklungsländer jetzt auf die Folgen der Digitalisierung vorbereiten. Generell sollten sie eine vorausschauende Industriepolitik betreiben und potenzielle Wettbewerbsvorteile aktiv fördern (siehe auch E+Z/D+C e-Paper 2018/01, Seite 16). Verschiedene gesellschaftliche Interessensgruppen sollten eine gemeinsame Vision entwerfen. Dazu gehören der Aufbau einer digitalen Infrastruktur und die Förderung digitaler Kompetenzen. Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen müssen digitale Plattformen für Kommunikation, Finanzen, Konsum und Produktion aufbauen. Das Internet sollte universell zugänglich und bezahlbar sein.

Berufsbildung und allgemeines Bildungssystem müssen dazu beitragen, dass relevante Fähigkeiten aufgebaut und vertieft werden, wie:

- Knowhow in Internet- und Kommunikationstechnik (IKT) wie das Programmieren oder der Umgang mit komplexen Datenbanken,

- ergänzende, für das Arbeiten in digitalen Umgebungen erforderliche IKT-Kenntnisse (wie Planung digitaler Arbeitsprozesse)

- sowie grundlegende Schreib- und Rechenkenntnisse und eine Reihe von Softskills.

Zu letzteren zählen vor allem Kreativität, emotionale Intelligenz und soziale Kompetenz, also menschliche Fähigkeiten, die sich gegenüber digitaler Automatisierung als besonders widerstandsfähig erwiesen haben. Diese werden bei zunehmend komplexen und integralen Systemen von Produktion und Dienstleistungen immer wichtiger. Solche Fähigkeiten lassen sich unter anderem fördern, indem man:

  • Schulinhalte auf die Anforderungen für Beruf und Ausbildung abstimmt,
  • den Privatsektor in Bildungspartnerschaften einbezieht, die innovative Trainingsprogramme zum Ziel haben,
  • Ausbildung und Praktika am Arbeitsplatz fördert und
  • finanzielle Anreize für Ausbildungsanstrengungen schafft.

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) werden Unterstützung brauchen; ihnen fehlen oft die eigenen Ressourcen, um in erhöhte Qualifizierung zu investieren. Gleichzeitig entsprechen die bestehenden Ausbildungsprogramme oft nicht ihrem tatsächlichen Bedarf.

Es gibt positive Praxisbeispiele für subventionierte Ausbildungskonsortien in Südkorea oder Einrichtungen wie „Skillnets“ in Irland, das staatlich finanziert und von Unternehmen getragen wird. Die Entwicklungspolitik sollte sich dafür einsetzen, Erkenntnisse aus erfolgreichen digitalen Ausbildungsinitiativen zu verbreiten.

Zusätzlich können Entwicklungsländer von Beschäftigungsmöglichkeiten durch innovative, IT-gestützte Dienstleistungen profitieren, wie verschiedene IT-Service-Cluster in Kenia und Ruanda zeigen. Auch kann die Digitalisierung von Dienstleistungen, von Online-Kauftransaktionen bis Online-Banking, die Produktivität steigern.

Viele dieser Überlegungen bleiben notwendig spekulativ. An der Schwelle zu radikalen Veränderungen beginnen wir gerade erst, deren langfristige Folgen zu begreifen. Michael Spence, Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, sagte vor einigen Jahren über die Digitalisierung: „Niemand weiß genau, wie das alles ausgeht.“ Das gilt noch immer.

Wilfried Lütkenhorst ist assoziierter Wissenschaftler am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Zuvor war er geschäftsführender Direktor bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO).
wluetkenhorst@aon.at

Literatur

De Backer, K. et al., 2018: Industrial robotics and the global organisation of production, Paris: OECD.
https://read.oecd-ilibrary.org/industry-and-services/industrial-robotics-and-the-global-organisation-of-production_dd98ff58-en#page1

Hallward-Driemeier, M., Nayyar, G., 2018: Trouble in the making? Washington, DC: World Bank.
https://www.worldbank.org/en/topic/competitiveness/publication/trouble-in-the-making-the-future-of-manufacturing-led-development

Lütkenhorst, W., 2018: Creating wealth without labour? Bonn: German Development Institute.
https://www.die-gdi.de/uploads/media/DP_11.2018.pdf

OECD, 2017: The next production revolution: Implications for governments and business, Paris: OECD.
https://read.oecd-ilibrary.org/science-and-technology/the-next-production-revolution_9789264271036-en#page1

Rodrik, D., 2015: Premature deindustrialization, Cambridge, Mass.: Harvard University.
https://drodrik.scholar.harvard.edu/files/dani-rodrik/files/premature_deindustrialization_revised2.pdf

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Syrien: UN-Generalsekretär warnt vor "Blutbad" in Idlib

Vereinte Nationen - 12. September 2018 - 11:06

12. September 2018 - UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einer Großoffensive in der syrischen Provinz Idlib gewarnt. "Es muss verhindert werden, dass die Region in ein Blutbad verwandelt wird", sagte er in New York. Ein groß angelegter Angriff auf die Rebellenhochburg würde einen "humanitären Albtraum" zur Folge haben. Guterres forderte die Türkei, Russland und den Iran auf, Terroristen in der Rebellenhochburg zu isolieren und gleichzeitig die Zivilisten zu schützen. "Der Kampf gegen Terrorismus entbindet die Kriegsparteien nicht von ihren grundlegenden Verpflichtungen nach internationalem Recht", erklärte er. Idlib ist der letzte große Rückzugsort für Rebellen in Syrien, unter ihnen zahlreiche islamistische Kämpfer. Machthaber Baschar al-Assad will mit Unterstützung seiner russischen und iranischen Verbündeten die ländlich geprägte Provinz an der Grenze zur Türkei zurückerobern. In den vergangenen Tagen hatte die Luftwaffe zusammen mit Kampfjets der verbündeten Russen Angriffe auf Idlib geflogen. Nach Angaben der Vereinten Nationen könnte eine Großoffensive rund 800.000 Menschen in die Flucht treiben.

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Auf dem Weg zur zweiten UN-Konferenz über Süd-Süd-Zusammenarbeit

DIE - 12. September 2018 - 10:48
Bonn, 12.09.2018. Oft lässt sich in Diskussionen eine allgemeine Übereinstimmung erzielen zu den Folgen des Klimawandels, zu den Auswirkungen gewaltsamer Konflikte, zu wachsender Ungleichheit oder über die generelle Vereinbarung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs). Diese hochgesteckten Ziele sehen sich jedoch mit nationalistischen Bewegungen gegen multilaterale Institutionen konfrontiert. Diese werden von der entstehenden „Multiplex-Weltordnung“ (Amitav Acharya) begünstigt, in der eine Reihe von Schlüsselakteuren auf unterschiedliche Weise interagieren. Die Entwicklungszusammenarbeit ist einer der Politikbereiche, der davon besonders betroffen ist. Bislang gibt es noch keinen globalen Ansatz für die Entwicklungszusammenarbeit. Im Grunde lassen sich zwei große Teilsysteme identifizieren: erstens, das seit langem vorherrschende System der Entwicklungszusammenarbeit der OECD-Länder: öffentliche Entwicklungshilfe (ODA). Zweitens eine heterogene Reihe von Praktiken, die von aufstrebenden (Super-)Mächten unter dem Stichwort der Süd-Süd-Kooperation (SSC) angeführt werden. Beide Gruppen und Entwicklungsansätze sind nicht vollständig festgelegt und stabil. Im Gegenteil, Entwicklungszusammenarbeit ist ein dezentraler Politikbereich, in dem verschiedene Prinzipien und Praktiken zunehmend miteinander verflochten sind. Zum Entwicklungshilfeausschuss (DAC) der OECD gehört beispielsweise die Republik Korea – ein ehemaliges Land des Globalen Südens. Unterschiedliche Auffassungen von Entwicklungszusammenarbeit sind ein zentrales Thema in den internationalen Entwicklungsdebatten. Die Globale Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit (GPEDC) (sie ist als Hauptplattform für Themen der EZ-Wirksamkeit gedacht) ist beispielsweise nicht global, da Brasilien, China und Indien der Plattform nicht beigetreten sind. SSC ist nur begrenzt organisiert und definiert. IBSA, ein Club-Governance-Format von Indien, Brasilien und Südafrika hat kürzlich eine Definition für SSC vorgelegt. Die IBSA-Partner betonen die Grundsätze „Achtung der nationalen Souveränität, nationale Eigenverantwortung und Unabhängigkeit, Gleichheit, Nicht-Konditionalität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und gegenseitigen Nutzen“ und behaupten, dass „SSC völlig anders ist als die Nord-Süd-/Geber-Nehmer-Kooperation und dass ODA-Vorlagen keine gute Grundlage für SSC sind“. Eine klar definierte Gruppe von SSC-Anbietern und ein gemeinsamer Ansatz sind jedoch noch nicht erkennbar. So liegt zum Beispiel die Unterstützung Ruandas für das Präsidentenamt von Benin deutlich außerhalb des aktuellen SSC-Mainstream-Diskurses von SCC-Anbietern. Gestaltung der Agenda für BAPA+40 Auf der Grundlage des 1978 verabschiedeten „Aktionsplans von Buenos Aires zur Förderung und Umsetzung der technischen Zusammenarbeit der Entwicklungsländer“ wird die zweite Hochrangige Konferenz der Vereinten Nationen über Süd-Süd-Zusammenarbeit (BAPA (Buenos Aires Aktionsplan)+40-Konferenz) im März 2019 in Buenos Aires stattfinden. BAPA+40 wird die wichtigste Veranstaltung zum Thema SSC und triangulärer Kooperation sein. Sowohl die Veranstaltung als auch der Vorbereitungsprozess können die Debatten auf verschiedene Weise voranbringen. Erstens wird BAPA+40 eine multilaterale Konferenz im Rahmen der Vereinten Nationen sein und hat daher eine hohe Legitimität für den Umgang mit SSC. Gemeinsam vereinbarte Normen und Standards wären eine wesentliche Verbesserung vor dem Hintergrund der oft verwirrenden Debatten über SSC in den vergangenen Jahren. Die Konferenz wäre der richtige Ort, um einen breiteren Konsens über eine Definition von SSC unter SSC-Anbietern, aber auch zwischen SSC-Kooperationsanbietern und -nehmern zu finden. Daher könnte und sollte BAPA + 40 der richtige Ort für eine klare Definition von SSC sein. Zweitens ist BAPA+40 als UN-Konferenz der am besten geeignete Ort, um sich erneut mit der Frage der internationalen Verantwortung zu befassen. Mit dem Aufweichen der Grenzen zwischen Nord und Süd ist die internationale Verteilung von Verantwortung unklar geworden. Während die BAPA+40 weiter die besondere Verantwortung der entwickelten Länder hervorheben sollte (wie die Verpflichtung, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für ODA bereitzustellen), sollte sie auch die Frage der Differenzierung angehen. Die Konferenz wäre eine Gelegenheit, das Prinzip der CBDR (gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung) 2.0, voranzubringen. Drittens ist der BAPA+40-Prozess eine gute Gelegenheit, die vorhandenen Verfahren der Wirkungsmessung unter den Süd-Süd-Kooperationspartnern (SSCP) zu systematisieren und eine breitere Übereinkunft über gemeinsame Kriterien für die Bewertung von SSC zu erreichen. Viertens, da die BAPA+40-Konferenz DAC-Geber und SSCP versammelt, sollte sie über die bestehenden Modelle der triangulären Kooperation hinaus zu einer horizontalen Partnerschaft übergehen, die von Entwicklungszielen bestimmt und auf Wissensaustausch ausgerichtet ist. Trianguläre Kooperation hat das Potenzial, Multi-Stakeholder-Ansätze jenseits des Modells eines SSC-Anbieters, eines SSCP- oder OECD-Gebers zu nutzen. In der Summe gibt es keine global gültige Norm für die Entwicklungszusammenarbeit. BAPA+40 könnte ein wichtiger Schritt sein, um eine gemeinsame Grundlage für einen entstehenden Konsens zu Süd-Süd-Kooperation zu finden.

Paulo Esteves ist Associate Professor am International Relations Institute der Pontifical Catholic University of Rio de Janeiro, Direktor des BRICS Policy Center, Senior Research Fellow am Institute of Advanced Sustainability Studies and Fellow von Brazil’s Public Administration School (ENAP). Stephan Klingebiel is Co-Chair des Programms „Inter- und transnationale Zusammenarbeit“ am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Er ist zudem Senior Lecturer an der Universität Marburg und Visiting Professor an der Stanford University.
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Derselbe Blick, zwei Jahre später

Unicef - 12. September 2018 - 10:30
Ihr Foto war das UNICEF-Foto des Jahres: Zahra, das syrische Flüchtlingsmädchen mit den unendlich traurigen Augen. Der Fotograf und Pulitzer-Preisträger Muhammed Muheisen hat Zahra zwei Jahre später erneut besucht und wieder fotografiert. Wie geht es ihr heute? Die Bilder sprechen eine klare Sprache.
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Zwischenstand Haushalt – Ist das Glas nun halb voll oder halb leer?

ONE - 12. September 2018 - 10:10
Halb voll oder halb leer – in jedem Fall ist Luft nach oben.

Mit unserer aktuellen Kampagne „Das schönste Versprechen“ setzen wir uns deshalb dafür ein, Deutschland dazu zu bewegen, sein Versprechen einzuhalten, 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens (BNE) in Offizielle Entwicklungshilfe (Official Development Aid – ODA) zu investieren. Zur Bekämpfung extremer Armut, Hunger und vermeidbarer Krankheiten und in Bildungszugang für alle Kinder weltweit. Dass Deutschland es ernstmeint mit diesem Versprechen, kann es bei der Aufstellung des diesjährigen Bundeshaushalts zeigen. Dafür setzen wir uns bei der Bundesregierung und im Parlament ein.

Das Ende der politischen Sommerpause ist für uns ein guter Anlass Bilanz zu ziehen, wo wir im Haushaltsprozess stehen.

In diesem Jahr haben wir es mit dem Sonderfall zu tun, dass die neue Bundesregierung erst einmal den Bundeshaushalt 2018 aufstellen musste, der durch die Wahl im letzten Jahr und die historisch lang andauernden Koalitionsverhandlungen nicht verabschiedet werden konnte. Den 2018er Bundeshaushalt hat der Bundesrat im Juli angenommen. Jetzt, wo die Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen wieder nach Berlin zurückkehren, muss der Haushalt für das kommende Jahr 2019 diskutiert und verabschiedet werden.

Aber der Reihe nach: wie finden wir, was bisher gelaufen ist?

Erst einmal freuen wir uns, dass es für das Entwicklungsministerium (BMZ) einen deutlichen Zuwachs gegeben hat, denn obwohl das BMZ nicht das einzige Ministerium ist, dass deutsche ODA verwaltet, ist es doch das Ministerium, das die deutsche Zusammenarbeit mit den Partnerländern zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) maßgeblich verantwortet. Deshalb halten wir es für ein gutes Signal, dass es für diese wichtige Aufgabe mehr Geld gibt. Es erhält 2018 9,441 Milliarden Euro, also 900 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zu 2017.

Super! Heißt das, die deutsche ODA-Quote steigt?

Leider nein. Zur Erinnerung: Deutschland hat sich dazu verpflichtet, 0,7 Prozent des BNE in ODA zu investieren. Im Moment sieht es eher so aus, als würden wir uns wieder von diesem Ziel entfernen. Das liegt daran, dass Deutschland die Kosten für bestimmte Versorgungsleistungen für Asylsuchende in ihrem ersten Jahr in Deutschland als ODA anrechnen kann – das macht zwar keinen Sinn, weil es nicht zu Entwicklung in Deutschlands Partnerländern beiträgt, aber so sind die Regeln der OECD.

Im Jahr 2015 sind bekanntermaßen ungewöhnlich viele Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Vor allem durch diese einmalig anrechenbaren Kosten schnellte die deutsche ODA Quote 2016 in die Höhe und erreichte erstmalig 0,7 Prozent. Seitdem sinken diese sogenannten inländischen Flüchtlingskosten wieder, weil die Anzahl ankommender Asylsuchender wieder auf das Niveau vor 2015 gesunken ist und die Ämter nun langsam mit der Bearbeitung aller Anträge nachgekommen sind. Die 2016er Quote war also leider ein Strohfeuer und hat nicht dazu geführt, dass Deutschland deutlich mehr in Entwicklung vor Ort investiert hat.

Das heißt, es steht unterm Strich heute mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit in den deutschen Partnerländern zur Verfügung als 2016, aber noch lange nicht so viel, wie es Deutschland immer wieder zugesagt hat – und die Quote sieht schlechter aus. Wie hoch sie für 2018 sein wird, werden wir erst im nächsten Jahr wissen, wenn die Bundesregierung alle Zahlungen im Nachhinein an die OECD berichtet. Schätzungen zufolge wird sie in 2018 auf ca. 0,58 und 2019 auf 0,54 Prozent sinken.

Hält die Bundesregierung den Koalitionsvertrag ein?

Aktuell sieht es nicht danach aus. Erstens bewegt sich die Regierung anders als im Vertrag festgehalten, vom 0,7 Prozent Ziel weg. Zweitens steht im Koalitionsvertrag, dass die Mittel für ODA und Verteidigung im Verhältnis 1:1 steigen sollen. Leider basierend auf den Planungen vom Frühjahr 2017, dem 51. Finanzplan. Die dort bereits vorgesehenen massiven Erhöhungen des Verteidigungsetats (BMVg) sind somit leider nicht Teil der 1:1 Rechnung.

Schaut man sich nun lediglich die neu geplanten Erhöhungen für das Auswärtige Amt (AA) und das BMZ (die beiden Ministerien, die den größten Teil der ODA auf Bundesebene kanalisieren) an und vergleicht diese mit den neu geplanten Erhöhungen für das BMVg, dann fällt einem auf, dass für das BMVg satte 6,2 Milliarden Euro bis 2021 zusätzlich eingestellt sind, für AA und BMZ zusammen allerdings „nur“ 2,9 Milliarden Euro. Das heißt, dass die Bundesregierung in 2020 und 2021 noch so einiges nachbessern muss, um ihrem selbstgesteckten Ziel gerecht zu werden.

Gibt es mehr Geld für Bildung?

Wir haben uns in der ersten Jahreshälfte ganz besonders für mehr deutsche Investitionen in die Bildungssysteme der ärmsten Länder der Welt eingesetzt. Vor allem für die Stärkung der Grund- und Sekundarbildung. Denn hier tut die Bundesregierung unserer Meinung nach bisher viel zu wenig – und mal ehrlich: wie soll jemand von Angeboten zur Berufsausbildung oder Hochschulzugang profitieren, wenn er oder sie vorher keine Grundbildung erhalten hat?

Wir freuen uns deshalb sehr, dass das Parlament hier nachgebessert und den deutschen Beitrag an die Globale Bildungspartnerschaft (GPE) von 9 auf 18 Millionen Euro verdoppelt hat. Das ist immer noch ziemlich weit von den 100 Million Euro pro Jahr entfernt, die wir als fairen deutschen Beitrag fordern, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Wie geht es jetzt weiter?

Die Bundestagabgeordneten, also hauptsächlich die Mitglieder des Haushaltsausschusses, müssen sich in den kommenden Wochen eine Meinung über den Haushalt 2019 bilden. Sie können in Absprache mit ihren Fachkolleg*innen Änderungen am Entwurf der Bundesregierung beschließen. Wir werden deshalb weiter daran arbeiten, dass Deutschland seine Versprechen einhält. Dabei werden wir einen genauen Blick auf die Ausgaben für Gesundheit werfen – denn wie soll jemand lernen und arbeiten, wenn er oder sie nicht gesund ist?

Außerdem werden wir die „Fluchtursachenbekämpfung“ im Auge behalten. Es ist natürlich erst einmal nichts Verwerfliches daran, Perspektiven für Menschen zu schaffen, sodass niemand zur Flucht gezwungen ist. Aber wir sehen durchaus die Gefahr, dass durch dieses neue Mantra mehr und mehr Geld dort investiert wird, wo man irreguläre Migration nach Deutschland verhindern will, anstatt dort, wo das Geld am dringendsten gebraucht wird, oder am wirksamsten investiert werden kann.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit muss der Bekämpfung extremer Armut dienen und nicht der deutschen Migrationspolitik – dafür ist das Innenministerium zuständig.

Wenn ihr euch ebenfalls dafür stark machen wollt, dass Deutschland sein Versprechen für das Ende extremer Armut einhält, könnt ihr hier unsere Petition an Finanzminister Scholz, Entwicklungsminister Müller und die Mitglieder des deutschen Bundestages unterstützen.

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Catalyst restrained by adverse conditions: how does the 2030 Agenda impact development cooperation?

DIE - 12. September 2018 - 9:54
When talking about how to implement the Agenda 2030 for Sustainable Development and the Sustainable Development Goals (SDGs), a strong emphasis is often placed on private flows and partnerships – and rightly so. Not only are the financing needs massive, the Agenda is also about a transformation towards sustainable development that needs to take place worldwide, domestically and at the international level, in the public and in the private sphere. However, development cooperation - offical development assistance (ODA) and South-South cooperation (SSC) - has a crucial role to play.
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Meeting Africa’s employment challenge in a changing world

DIE - 12. September 2018 - 8:47
Around 2031, Africa’s working-age population will pass the 1-billion threshold. This growing workforce will require decent productive employment. So far, Africa’s economies have largely failed to create stable and well-paid jobs. For any one person working in the formal private sector, 10 work in the informal economy. Failure to generate sufficient formal-sector jobs for young people will increase migration and global security challenges.
Creating decent jobs at the scale required is inconceivable without a structural transformation that enables workers to move from low-productivity agriculture and informal trades to modern manufacturing or service sectors. Such a transformation took place in some East Asian countries, but no comparable dynamic has so far been observed anywhere in Africa. What’s more, the region has already started to deindustrialise at a stage when industry has not yet really taken off.
What, then, are the prospects for Africa’s economic future? Where should the millions of decent jobs the region urgently needs come from? We suggest exploring this not by extrapolating past trends, but by analysing how certain – potentially disruptive – global trends impact on African economies:
  • Natural resources are being depleted globally while the world population increases, becomes more affluent and demands higher-value food. Also, the global bioeconomy is likely to boost demand for fuel substitutes. This creates opportunities for countries with underutilised land resources.
  • Urbanisation and the expansion of African middle classes will boost and diversify demand, creating opportunities for local consumer industries. Trends towards sustainable smart cities also hold promises for African entrepreneurs in transport, electronics, the construction industry and other sectors.
  • New digital technologies improve connectivity. Some digital innovations enable African producers to tap into hitherto inaccessible markets, whereas others may lead to automation and global market concentration at the expense of African producers.
  • China’s rapidly increasing wages may lead to the relocation of labour-intensive industries to African countries with low unit labour costs – unless China uses auto¬mation to keep them at home.
  • The imperative of reducing the world economy’s material footprint may create new opportunities, such as in low-input agriculture or electrification based on low-cost renewable energy. At the same time, it creates the risk of enormous capital losses in high-carbon and other unsustainable technologies.
We do not know exactly how these trends will play out for individual African countries. Yet some trends will be game-changing. Hence, we recommend systematic efforts to explore them, with the aim of identifying competitive opportunities and taking strategic action early on. We identify some opportunities in manu¬facturing and services that we expect to become important (while recognising big differences across the region). We also suggest complementary investments in productivity and employment for the large proportion of the workforce not easily and immediately employable in competitive industries.


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Nachhaltigkeitsverständnis im Verbundprojekt HOCH-N

#HOCHN - 12. September 2018 - 0:00
Mit Projektbeginn hat sich der HOCH-N-Verbund bestehend aus elf Hochschulen die gemeinsame Entwicklung eines Nachhaltigkeitsverständnisses als ein Teilziel gesetzt. Nach einem mehrstufigen Abstimmungsprozess liegt das Nachhaltigkeitsverständnis nun vor.

Foto: Charlotte Hintzmann

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Russlands Militärpolitik im postsowjetischen Raum

SWP - 12. September 2018 - 0:00

Seit dem Georgienkrieg und dem Start der Militärreform 2008 ist die Bedeutung militärischer Mittel in Russlands außenpolitischem Instrumentenkasten gestiegen. Das gilt vor allem für den postsowjetischen Raum, wo vitale Sicherheitsinteressen und regionale Ambitionen Moskaus zusammentreffen. Hier verfolgt Russland drei Ziele: Es möchte Gefahren abwehren, seine Vormacht über die Region sichern und den Handlungsspielraum externer Akteure wie USA, Nato oder China begrenzen. Dazu orientiert es sich an einem Drei-Ebenen-Ansatz, der darin besteht, unilaterale Machtprojektionsfähigkeiten zu stärken sowie bi- und multilaterale Zusammenarbeit auszubauen.

Die Bilanz russischer Militärpolitik im postsowjetischen Raum fällt gemischt aus. Zwar können die deutlich modernisierten russischen Streitkräfte heute ein breites Einsatzspektrum abdecken sowie über »show of force« politischen Druck ausüben. Als nur begrenzt umsetzbar erweist sich dagegen Moskaus Versuch, über militärische Kooperation einseitige Abhängigkeiten zu schaffen. Wie im politischen und wirtschaftlichen zeigt sich auch im militärischen Bereich, dass Russlands Wunsch nach einer Einflusszone mit der Realität eines sich immer stärker ausdifferenzierenden Raums kollidiert. Die Intervention in der Ukraine verstärkte diesen Trend, denn selbst Russlands Verbündete in der Militärallianz OVKS legen bei ihrer Kooperation mit dem großen Nachbarn nun mehr Skepsis an den Tag.

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Partizipation verändert

Engagement Global - 11. September 2018 - 16:23
Bei der Sommerakademie 2018 wurde über die zivilgesellschaftliche Beteiligung im Kontext der Agenda 2030 diskutiert. Foto: Engagement Global

„Partizipation beginnt da, wo es einem bewusst wird, ansonsten kann man nicht teilhaben.“ sagte eine Teilnehmerin der diesjährigen Sommerakademie auf die Eingangsfrage: Was ist überhaupt Partizipation und Beteiligung und was hat das mit uns zu tun?

Die Sommerakademie 2018 stand in diesem Jahr unter dem Titel „Leave No One Behind! Zivilgesellschaftliche Beteiligung im Kontext der Agenda 2030“ und fand von Dienstag, den 4. September, bis Freitag, den 7. September 2018, nun schon zum vierten Mal im Berliner Jugendkulturzentrum Pumpe statt.

30 Studierende unterschiedlicher Fachrichtungen und Semester diskutierten im Rahmen der Sommerakademie 2018 die Rolle von Individuen, organisierter Zivilgesellschaft und Staat in Beteiligungsprozessen, die nicht nur im Kontext der Agenda 2030 und der Umsetzung der 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung stehen.

In fachlichen Inputs und Diskussionen sowie Beispielen aus guter Beteiligungspraxis suchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommerakademie an vier Tagen Antworten auf die Fragen:

  • Was ist überhaupt Partizipation und Beteiligung und was hat das mit uns zu tun?
  • Welche Formen der Partizipation sind erfolgreich und was gehört zu einem guten Beteiligungsprozess dazu?
  • Wo braucht es neue Wege und Ideen? Wie sollten und können wir uns als Gesellschaft an diesem politischen Prozess beteiligen?

Marie Luise Abshagen vom Forum für Umwelt und Entwicklung verdeutlichte die Möglichkeiten und Grenzen von Partizipation der organisierten Zivilgesellschaft im Rahmen des politischen Prozesses der Agenda 2030.

„Partizipation ist der Schlüssel dazu, ungerechte Verhältnisse zu verändern.“ erläuterte Iven Saadi, der das Thema Partizipation und Teilhabe vor allem am Beispiel von Kinderrechten im internationalen Kontext vorstellte.

Im Rahmen einer Exkursion besuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Berliner ufafabrik, die schon seit 1979 als selbstverwaltetes, ganzheitliches Lebens- und Arbeitsprojekt im Berliner Bezirk Tempelhof wirkt und hatten Gelegenheit die Aktivitäten der Demokratischen Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld e.V. zum Erhalt des Tempelhofer Flugfeldes kennenzulernen und zu diskutieren.

Vor Ort waren Vertreterinnen und Vertreter aus Nichtregierungsorganisationen, wie Silas Kropf von Amaro Drom e.V., Narcisse Djakam von Integritude e.V. sowie Sabine Schielmann und Pedro Cona Caniullan des Instituts für Ökologie und Aktionsethnologie e.V. (Infoe), die anhand ihrer Erfahrungen, Chancen und Grenzen von zivilgesellschaftlicher Partizipation und Teilhabe in Deutschland und am Beispiel der Mapuche in Chile verdeutlichten.

Information durch Medien und die Produktion von Medien spielen eine vielfältige Rolle beim Thema Partizipation und Teilhabe. Joanna Maria Stolarek der Neuen Deutschen Medienmacher und Simon Didszuweit und Judith Liesenfeldn der Deutschen Welle Akademie verdeutlichten in ihren Workshops, wo sie in ihrer Arbeit einen Unterschied machen.

Am letzten Tag der Sommerakademie hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit sich konkrete praktische Fähigkeiten, Handwerkszeug und Methoden anzueignen, um selbst in Aktion zu kommen. Methoden aus dem theaterpädagogischen Spektrum des Forum Theaters, die Zukunftswerkstatt als sozial-kreative Problemlösungsmethode sowie praktische Einführung in die Vorbereitung für eigene Kampagnen standen zur Auswahl.

Die Sommerakademie ist eine Kooperationsveranstaltung zwischen dem Entwicklungspolitischen Bildungs- und Informationszentrum e.V. (EPIZ) und der Außenstelle Berlin von Engagement Global.

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Zivilgesellschaftliche Freiräume unter Druck: Erfahrungen und Lösungsansätze aus Asien

GIGA Event - 11. September 2018 - 16:14
Vorträge und Diskussion Berlin GIGA Gespräch Referent Dr. Janjira Sombatpoonsiri (Thammasat University), Bertram Lang (Goethe Universität Frankfurt) Moderation

Prof. Dr. Patrick Köllner (GIGA)

Kommentar Katrin Altmeyer (Heinrich-Böll-Stiftung) Forschungsprojekte International Diffusion and Cooperation of Authoritarian Regimes - IDCAR-Network Leibniz Competition | 2014 - 2018 Forschungsschwerpunkte Politische Verantwortlichkeit und Partizipation Regionen GIGA Institut für Asien-Studien Adresse

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Direkt am Checkpoint Charlie

Publikationen Janjira Sombatpoonsiri Manipulation des zivilgesellschaftlichen Raums: Cybertrolle in Thailand und den Philippinen

GIGA Focus Asien, 03/2018

Jörg Wischermann / Bettina Bunk / Patrick Köllner / Jasmin Lorch Zivilgesellschaftliche Organisationen in Autokratien: Akteure des Wandels?

GIGA Focus Global, 06/2015

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