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Oft erscheinen Verursacher:innen und Opfer des anthropogenen Klimawandels als homogenes Kollektiv, als die Menschheit des Anthropozäns (Laux 2020). Szenarien und Modellierungen zu den Entwicklungen des Klimawandels, Diskussionen um die nationale Reduktion von CO2, wie sie in den Weltklimaverhandlungen geführt werden, aber auch teilweise die Debatte

um das Anthropozän selbst, die auf die heute so wirkmächtige Rolle

des Menschen in den Mensch-Umweltbeziehungen hinweist, tragen zu dieser Homogenisierung und Entpolitisierung bei (Baldwin/Erickson 2020). Perspektiven der Umweltgerechtigkeit zeigen hingegen, dass sozialökologische Krisen wie der Klimawandel und unsere Reaktionen darauf zutiefst politisch und von unterschiedlichen Machtverhältnissen durchzogen sind.

Berlin. - Wenige Wochen vor der COP28 in Dubai stellt Brot für die Welt am Mittwoch (15. November) ihren neuen Klima-Anpassungsindex vor. Dieser geht erstmals der Frage nach, ob die international bereit gestellte Klima-Anpassungsfinanzierung dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird. Ein jährlich erscheinender Bericht des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen (UNEP) informiere zwar über die Schutzlücke bei der Klimaanpassung. Der neue Anpassungsindex von Brot für die Welt messe jedoch, wie gerecht die internationale Anpassungsfinanzierung im Hinblick auf die Klimarisiken der Länder des Globalen Südens verteilt ist.

The effectiveness of development cooperation (DC) is a topic of extensive debate in this policy field. Yet despite numerous review and evaluation formats designed to promote learning processes and hence enhance effectiveness, it is often impossible to document these improvements. Against this backdrop, the present paper aims to analyse the usefulness of ex-post evaluations (EPEs) by KfW Development Bank – both within KfW Development Bank and at the German Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ), from which it receives its commissions. Research indicates that EPEs are conducted with great care. Moreover, EPEs can contribute to the legitimacy of (financial) DC, as project results are considered and presented in a structured manner. Nevertheless, the people interviewed for this study regard EPEs as (highly) subjective assessments and believe that these evaluations may under certain circumstances not be comparable with one another. Yet EPEs need to be comparable, because their overall ratings are used to calculate the success rate, which is currently around 81%. This in turn affects KfW’s reporting on its performance to BMZ and to the public. The data from the interviews shows that trade-offs during the production and use of EPEs appear to limit the usefulness of this format. EPEs are designed to deliver accountability to the public and to BMZ and to promote learning within KfW. These are conflicting objectives, however, as they would each require a different approach. According to those interviewed at KfW and BMZ, EPEs are seldom read or used. Interviewees explain that EPEs are rarely relevant to people working in operational areas, as the evaluations are not published until several years after the project concerned has been completed and only occasionally contain information that is relevant to current projects. The evaluations cannot be conducted sooner, however, as otherwise they would not be able to assess the sustainability and development impact of a project. Moreover, interviews and evidence from other studies indicate that EPEs are of limited relevance to political steering at BMZ, even in aggregated form. Nonetheless, the author believes that it would not be an option to no longer conduct EPEs, as they are the only way to review the development impact and sustainability of a representative number of projects in an affordable way, thus forming the basis for delivering accountability. Reconciling the conflicting goals of learning and accountability is challenging. For the learning component, it would appear to be a good idea to make greater use of cross-sectional analyses and to establish a central support structure for all implementing organisations and BMZ with a view to compiling all the key information from the evaluations and forwarding it to both BMZ and KfW and to the partner countries in a form tailored to meet their needs. For the accountability component, transparency also needs to be enhanced by making completed evaluation reports available to the public promptly and in full. In addition to an evaluation of international research literature, this paper particularly draws on empirical interview data. A total of 13 specifically selected experts from the German DC system were interviewed. This interview data thus forms an illustrative but not representative sample.

Im September fand der Politikdialog 2023 in Berlin statt. Hier berichtet ONE-Jugendbotschafterin Ada Spieß über ihre Erlebnisse.

Beim Politikdialog 2023 haben wir – fast 30 Jugendbotschafter:innen aus ganz Deutschland – unsere Meinung zum Haushalt für 2024 klar gemacht: Über 5% Kürzungen für die Entwicklungszusammenarbeit und 30% für die humanitäre Hilfe ist eine Katastrophe! Denn in Zeiten von Klima- und Ernährungskrise, zunehmenden Konflikten und politischer Instabilität muss Deutschland ein verlässlicher Partner sein. Investitionen, die jetzt in nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe getätigt werden, sind auch Investitionen in die Zukunft. Denn so lassen sich beispielsweise Konflikte verhindern und die Folgen der Klimakrise eindämmen.

Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe – und wir können nichts dran ändern? Von wegen!

ONE-Jugendbotschafterin Ada Im Gespräch mit Bundestagsabgeordneten   

Insgesamt haben wir knapp 20 Mitglieder des Bundestages getroffen. Wir freuen uns, dass Sie sich inmitten der wuseligen Haushaltsverhandlungen die Zeit genommen haben, um mit uns zu sprechen. Wir haben unsere Forderungen für einen gerechten, zukunftsorientierten Haushalt erläutert und sind in die Diskussion über Entwicklungszusammenarbeit gekommen. Dabei sind wir auf viel Zustimmung gestoßen und haben dafür gesorgt, dass das Thema in den Köpfen der Bundestagsabgeordneten präsent ist.

Gemeinsam bereiten die ONE-Jugendbotschafter*innen ihre Gespräche mit den Bundestagsabgeordneten vor. Die ONE-Jugendbotschafter*innen im Gespräch mit der Staatsministerin Sarah Ryglewski (SPD) im Konferenzsaal des Bundeskanzleramts. Die ONE-Jugendbotschafter*innen und ONE Deutschland Direktor Stephan Exo Kreischer im Gespräch mit FDP-Abgeordneten Dr. forest. Hoffmann. Das 0,7-Prozent-Ziel einhalten

In unseren Gesprächen spielte das 0,7%-Ziel eine besonders wichtige Rolle. Deutschland hat sich verpflichtet, jedes Jahr 0,7% seines Bruttonationaleinkommens für die sogenannte „Official Development Assistance“ (ODA) auszugeben. Wir freuen uns, dass dieses Ziel in den letzten Jahren eingehalten wurde. Jedoch könnte mit den aktuell vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe schon 2025 das 0,7%-Ziel verfehlt werden. Das wäre ein katastrophales Signal.

Neue ODA-Champions

Um die Einhaltung des 0,7%-Ziels langfristig zu sichern, hat ONE sich mit anderen NGOs im Team #LuftNachOben zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen wir die vorgesehen Kürzungen verhindern. In unseren Gesprächen konnten wir auch einige ODA-Champions als Teil des Teams gewinnen. Als ODA-Champion machen sich die Bundestagsabgeordneten für die Einhaltung des 0,7%-Ziels stark und sprechen sich gegen Kürzungen der Official Development Assistance aus. Wir freuen uns, unter anderem … und … als ODA-Champions begrüßen zu können!

Vielen Dank @_ThomasRachel für Ihre Zeit und den spannenden Austausch! Wir freuen uns, dass Sie sich als ODA Champion gegen die Kürzungen im aktuellen #Haushaltsentwurf des BMZ Etats aussprechen. #ONEActivists @ONEDeutschland pic.twitter.com/Xa3gpy9Jnf

— Carla Wolf (@carla_wolf_) September 12, 2023

Treffen mit Staatsministerin Sarah Ryglewski

Neben den zahlreichen Gesprächen mit Abgeordneten war unser Treffen mit Staatsministerin Sarah Ryglewski[AS1]  im Bundeskanzleramt ein besonderes Highlight. Mit ihr als Zuständige für Nachhaltigkeitspolitik konnten wir die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen und feministische Entwicklungspolitik diskutieren. Dabei waren wir uns einig, dass für die zweite Hälfte der UN-Nachhaltigkeitsziele besondere Kraftanstrengungen notwendig sind.

Vielen Dank für den Empfang im Bundeskanzleramt und ein offenes Ohr! Wir freuen uns auf weiteren Austausch und erwarten verantwortungsbewusstes Handeln, um einer globalen Gerechtigkeit einen Schritt näher zu kommen. #ONEActivists #Agenda2030
Bundesregierung/Jesco Denzel pic.twitter.com/StFNRYwUkd

— ONEDeutschland (@ONEDeutschland) September 8, 2023

Ein erfolgreicher Politikdialog

Die drei Tage in Berlin sind ihrem Namen – Politikdialog – in jeder Hinsicht gerecht geworden: In Treffen mit fast 20 Bundestagsabgeordneten und einer Staatsministerin haben wir unsere Forderungen deutlich gemacht. Wir haben über feministische Entwicklungspolitik und die Kürzungen im Budget des BMZ diskutiert und Einblicke in die Haushaltsverhandlungen bekommen. Ein gelungener Dialog mit der Politik!

Du kannst dich gemeinsam mit den ONE-Jugendbotschafter*innen für einen gerechten Haushalt im kommenden Jahr einsetzen. Mach den ersten Schritt und unterschreibe den offenen Brief der Jugendbotschafter*innen an den Bundeskanzler, in dem sie fordern: Olaf Scholz, machen Sie Entwicklungspolitik zur Chefsache und setzen Sie sich gegen die vorgesehenen Kürzungen in der Entwicklungsfinanzierung ein.

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Singapur. - In Marina Bay, einem zentralen Bereich von Singapur, der von berühmten Wahrzeichen der Stadt umgeben und ein Zentrum für Geschäfts- und Wohnaktivitäten ist, kreuzen jetzt schwimmende autonome Reinigungsroboter. Sie stehen über das 5G-Mobilfunknetz in Kontakt mit der Zentrale. Dieses Netz, das den Stadtstaat bereits zu etwa 95 Prozent abdeckt, sorgt für optimales Funktionieren. Hierfür hat die Infocomm Media Development Authority des Ministeriums für Kommunikation und Information mit Weston Robot kooperiert, meldet pressetext.

Berlin/Osnabrück. - Anlässlich des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels am Montag in Berlin ist die internationale Kinderrechtsorganisation terre des hommes besorgt über die Situation von geflüchteten Kindern: "Sie leben in überfüllten Unterkünften, die Standards werden zunehmend abgesenkt und die Kinder- und Jugendhilfe wird kaum eingebunden", sagte Sophia Eckert, Rechts- und Migrationsexpertin bei terre des hommes.

Bonn, 06. November 2023. Mehr als die Hälfte der Niedrigeinkommensländer sind aktuell hochverschuldet und teilweise bereits zahlungsunfähig, so aktuelle Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF). Im Jahr 2015 waren es noch rund ein Drittel. Es besteht die Gefahr einer systemischen Verschuldungskrise in Niedrigeinkommensländern, die deren Entwicklungsfortschritte der vergangenen Dekade erheblich gefährden könnte. Daher muss die internationale Gemeinschaft schnell handeln.

Für die hohe Verschuldung in Niedrigeinkommensländern gibt es zwei Gründe. Erstens haben viele Länder ihren durch Schuldenerlasse (Heavily Indebted Poor Countries Initiative und dem multilateralen Schuldenerlass) neu gewonnenen Kreditspielraum genutzt, um umfangreiche Kredite zu Marktbedingungen bei Ländern außerhalb des Pariser Clubs (u.a. China, Indien, Saudi-Arabien) und bei privaten Gläubigern aufzunehmen. Der Pariser Club ist ein informelles Gremium, in dem vor allem westliche öffentliche bilaterale Gläubiger Umschuldungsverhandlungen mit hochverschuldeten Staaten führen. Diese Marktkredite sind mit hohen Schuldendienstleistungen verbunden gewesen. Gemäß der Weltbank ist der Anteil der öffentlichen Schulden von Niedrigeinkommensländern gegenüber öffentlichen bilateralen Gläubigern, die nicht Mitglieder im Pariser Club sind, von 42 Prozent im Jahr 2010 auf 68 Prozent im Jahr 2021 angestiegen; Chinas Gläubigeranteil hieran erhöhte sich sogar von 18 auf 49 Prozent. Dabei gingen 2022 etwa zwei Drittel der öffentlichen bilateralen Schuldendienstzahlungen an China. Der zweite Grund liegt in den multiplen Krisen der letzten Jahre, insbesondere die COVID-19 Pandemie und der Krieg in der Ukraine, die das makroökonomische Umfeld verändert und zu hohen Zinssätzen geführt haben.

Beides hat höhere Schuldendienstkosten zur Folge. Zunehmend knappere Haushaltsmittel müssen für Schuldendienste verwandt werden und stehen nicht mehr für die Unterstützung der Sustainable Development Goals (SDGs) und der Klimaziele zur Verfügung.

Welche Lösungsansätze gibt es?

Hochverschuldete Niedrigeinkommensländer bräuchten einerseits dringend eine Umschuldung und viele auch einen Schuldenerlass. Andererseits würden solche Maßnahmen die knappen Official Development Assistance (ODA)-Mittel für frühere Programme und Projekte aufbrauchen. Die finanziellen Mittel für aktuelle und künftige Investitionen in die SDGs und Klimaziele könnten dann deutlich sinken. Zudem haben Schuldenerleichterungen den Nachteil, dass der Teufelskreis aus Schuldenerleichterung, neuer Kreditaufnahmespielraum, hohe Verschuldung, erneuter Schuldenerleichterung fortgeführt wird.

Was nun? Welches Instrument zur Umstrukturierung ist kurzfristig verfügbar und geeignet? Die beste Lösung wäre ein Insolvenzverfahren für Staaten, das alle Gläubiger einbinden und einen vorhersehbaren und transparenten Rechtsrahmen für die Umstrukturierung oder den Erlass von Schulden bieten könnte. Obwohl die deutsche Bundesregierung laut aktuellem Koalitionsvertrag die Einführung eines Insolvenzverfahren unterstützt, ist es jedoch ein kompliziertes, rechtlich schwer durchsetzbares und international politisch umstrittenes Instrument. Dieses Verfahren ist kurzfristig nicht umsetzbar.

In der akuten Situation realistischer ist es, auf bestehende Instrumente zur Schuldenerleichterung für Niedrigeinkommensländer zurückzugreifen, wie auf das G20 Common Framework for Debt Treatment. Leider haben sich, infolge von Koordinierungsproblemen unter den Gläubigern und nicht transparenter Schuldenverträge seit der Einführung des G20 Rahmenwerks Ende 2020, nur vier Länder daran beteiligt - Tschad, Äthiopien, Sambia und Ghana. Daher sollten folgende Reformen des Rahmenwerks umgesetzt werden.

Erstens sollten die G20 und die internationalen Finanzinstitutionen die Gläubigerkoordinierung unterstützen und gegenüber den großen Gläubigern wie China und Indien Vertrauen bilden und den Dialog aufrechterhalten. Dafür ist der gemeinsam von IWF, Weltbank und dem G20-Vorsitz geleitete neue Global Sovereign Debt Roundtable eine gute Initiative, die öffentliche und private Gläubiger umfasst.

Zweitens sollten nicht nur die bilateralen, sondern auch die multilateralen und privaten Gläubiger mit eingebunden werden. Die Auslandschulden der Niedrigeinkommensländer gegenüber multilateralen Gläubigern machten 2021 laut Weltbank,  47 Prozent aus.

Drittens sollten Schuldenumstrukturierungen mit Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels verknüpft werden, um einen Synergieeffekt zu erzielen. Da der Klimawandel auch Risiken für die Schuldentragfähigkeit von Ländern birgt, sollten die von IWF und Weltbank durchgeführten Schuldentragfähigkeitsanalysen Klimarisiken besser einbeziehen und das Volumen von Investitionen in Klimaanpassung berücksichtigen.

Fest steht schon jetzt, dass die hochverschuldeten ärmsten Länder der Welt auf eine Schuldenerleichterung angewiesen sind. Ansonsten drohen die in der letzten Dekade erzielten Entwicklungsfortschritte zunichte zu gehen.

• 1. Was ist Tuberkulose?
• 2. Wer ist besonders gefährdet?
• 3. Wo ist Tuberkulose besonders verbreitet?
• 4. Wie lässt sich Tuberkulose bekämpfen?
• 5. Was kostet die Bekämpfung von Tuberkulose?

1. Was ist Tuberkulose?

Tuberkulose (TB) wird durch Bakterien verursacht, die in der Regel die Lungen angreifen. Tuberkulose verbreitet sich durch die Luft von Mensch zu Mensch. Wenn Erkrankte mit akuter Lungen-TB husten, niesen oder ausspucken, gelangen TB-Keime in die Luft. Eine andere Person braucht nur ein paar dieser Keime zu inhalieren, um sich anzustecken. Häufige Symptome der akuten TB sind Husten mit Auswurf und teilweise auch Blut, Schmerzen in der Brust, Schwäche, Gewichtsverlust, Fieber und Nachtschweiß. Diese Symptome können zunächst über Monate hinweg nur in milder Form auftreten. Das kann dazu führen, dass der Erkrankte zunächst keine medizinische Versorgung in Anspruch nimmt und die Bakterien somit weiter verbreitet. Ohne die richtige Behandlung sterben im Durchschnitt 45 Prozent aller HIV-negativen Menschen an TB, bei HIV-positiven Menschen sind es fast 100 Prozent. Etwa ein Viertel der Weltbevölkerung hat latente TB. Das heißt, dass diese Menschen zwar TB-Bakterien im Körper tragen, aber (noch) nicht an TB erkrankt sind und die Krankheit auch nicht übertragen können. Tuberkulose ist grundsätzlich heilbar und vermeidbar – wenn wirksame Impfstoffe sowie effektive Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten verfügbar sind.

2. Wer ist besonders gefährdet?

Tuberkulose betrifft vor allem Erwachsene in ihren produktivsten Jahren. Allerdings sind alle Altersgruppen gefährdet. Auch Kinder sind betroffen: Im Jahr 2021 gab es schätzungsweise 1,3 Millionen Tuberkulosefälle bei Kindern unter 15 Jahren. Menschen mit einem geschwächten Immunsystem – zum Beispiel aufgrund von HIV oder Unterernährung – haben ein deutlich höheres Risiko, an TB zu erkranken, als andere Menschen. Bei Menschen mit HIV ist das Risiko 18-mal so hoch.

3. Wie verbreitet ist Tuberkulose?

Tuberkulose ist weit verbreitet. Wie bereits weiter oben erwähnt, ist nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ca. ein Viertel der Weltbevölkerung mit dem Erreger infiziert – meist ohne davon zu wissen. Nur ein kleiner Teil dieser Menschen erkrankt im Laufe ihres Lebens.

Im Jahr 2020 traten zwei Drittel aller neuen TB-Fälle in acht Ländern auf: Indien, China, Indonesien, die Philippinen, Pakistan, Nigeria, Bangladesch und Südafrika. Von den geschätzt 10,1 Millionen TB-Neuerkrankungen in 2020 entfielen 43 Prozent auf Südostasien, 25 Prozent auf Afrika.

Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden im Jahr 2021 weltweit etwa 10,3 Millionen Menschen mit Tuberkulose infiziert. Das entspricht einem Anstieg von 4,5% im Vergleich zu ca. 10,1 Millionen Fällen im Jahr 2020. Allerdings ist auch die Zahl der unerkannten und folglich unbehandelten Tuberkulosefälle vermutlich gestiegen. Vieles deutet darauf hin, dass dieser Anstieg der Tuberkulosefälle im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie gebracht werden kann. In vielen Ländern waren die Möglichkeiten der Diagnose und Behandlung von Tuberkulose aufgrund der Pandemie eingeschränkt. Als Konsequenz stieg auch die Zahl der Todesfälle aufgrund von Tuberkulose-Infektionen 2021 auf etwa 1,6 Millionen an. Trotz der Tatsache, dass Tuberkulose vermeidbar und in der Regel heilbar ist, avancierte Tuberkulose zu einer der zehn häufigsten Todesursachen weltweit und sogar zur zweihäufigsten Todesursache durch einen einzelnen infektiösen Erreger – nach COVID-19 – und verursachte fast doppelt so viele Todesfälle wie HIV/AIDS.

4. Wie lässt sich Tuberkulose bekämpfen?

Um die Epidemie zu beenden, braucht es wirksame Impfstoffe sowie effektive Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten. Weltweit konnten durch Maßnahmen zur Tuberkulosebekämpfung zwischen 2000 und 2020 insgesamt 66 Millionen Menschenleben gerettet werden. Allerdings: Auch wenn die Behandlung von TB unter anderem aufgrund der zunehmenden, schwer behandelbaren Resistenzen gegen Antibiotika lebenswichtig ist und daher dringend mehr in diesen Bereich investiert werden muss – die Epidemie wird durch bessere Behandlungsmöglichkeiten letztlich nicht beendet. Daher sind vor allem mehr Investitionen in die Impfstoffforschung dringend nötig. Der einzige derzeit verfügbare Impfstoff ist bereits 100 Jahre alt – entwickelt im Jahr 1921 – und bietet nur ungenügenden Schutz vor einer Infektion. Außerdem wird die Impfung mit diesem Impfstoff seit 1998 von der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut nicht mehr empfohlen.

5. Was kostet die Bekämpfung von Tuberkulose?

Die Kosten für die Bekämpfung von Tuberkulose können je nach Land und Art der Behandlung variieren. Laut einer Apothekenabfrage in Deutschland liegen die Kosten für eine 18-monatige Behandlung von multiresistenter Tuberkulose bei 40.000 Euro, während die sechsmonatige Kombination sogar bei 55.000 Euro liegt. Es gibt auch internationale Initiativen, um zur Beendigung der Tuberkulose-Epidemie beizutragen. Dazu gehören der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), die Impfallianz Gavi und der Global Health Investment Fund (GHIF), der gezielt innovative Finanzierungslösungen für Gesundheitsprobleme in armen Ländern fördert. Der WHO zufolge stehen gerade einmal 50 Prozent der finanziellen Mittel zur Verfügung, die für eine erfolgreiche globale Bekämpfung von Tuberkulose nötig wären. Jährlich erhält die Forschung 0,9 Mrd. USD (2 Mrd. USD nötig) und 6,5 Mrd. USD (13 Mrd. USD nötig) fließen in die Prävention, Diagnose und Behandlung. Bei den Investitionen in die Bekämpfung der großen drei Infektionskrankheiten, Aids, Tuberkulose und Malaria, erhält Tuberkulose die wenigsten finanziellen Zuwendungen.

Dieser Beitrag ist erstmals erschienen am 23.04.2016

Der Beitrag 5 Fragen – 5 Antworten zu Tuberkulose erschien zuerst auf DSW.

Zusammen mit ihren Partnern der Alliance2015 schickt die Welthungerhilfe erste Hilfsgüter in den betroffenen Nordwesten Nepals.

"The Great Transition as a Challenge and Chance in Times of Crisis" lautet das Thema einer Konferenz am 3./4.November aif dem EUREF-Campus in Berlin. Erklärtes Ziel der Konferenz ist es, die Sektoren Forschung, Bildung und Wirtschaft miteinander zu vernetzen. 

Berlin, 03.11.2023 – Die Vision, Aids bis 2030 zu besiegen, könnte Realität werden. Doch fehlt die entscheidende Unterstützung eines der wichtigsten Geberländer. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 ist bisher kein Beitrag für UNAIDS vorgesehen – die Vision 2030 droht auf der Zielgeraden zu scheitern.

In einem offenen Brief appellieren das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Bundestag, in der Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2024 eine angemessene Finanzierung für UNAIDS in Höhe von jährlich 20 Millionen Euro sicherzustellen.

„Zur Bewältigung von HIV und Aids bis 2030 ist es noch ein weiter Weg. Noch immer warten neun Millionen Menschen auf lebensnotwendige Behandlungen. Pro Jahr sind 630.000 unnötige Todesfälle zu beklagen und infizieren sich etwa 1,3 Millionen Menschen neu mit HIV“, betont Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS.

„Deutschland hat derzeit den Vorsitz des Steuerungsgremiums von UNAIDS. Das ist eine außerordentlich verantwortungsvolle Position, die mit hohem internationalem Ansehen, aber auch Verpflichtungen einhergeht“, ergänzt Urban und fordert: „Deutschland sollte als weltweit angesehener Vorreiter im Bereich globaler Gesundheit, seinem Ansehen als ‚Global Health Champion‘ gerecht werden und die Arbeit von UNAIDS politisch und finanziell angemessen unterstützen.“.

Trotz seiner wichtigen Arbeit steckt UNAIDS in einer Finanzierungskrise. Deutschland ist zwar Gründungsmitglied, hat jedoch in der Vergangenheit, mit nur wenigen Ausnahmen, nie mehr als zwei bis drei Prozent zum Kernbudget beigetragen. Die Unterfinanzierung führte im Verlauf des vergangenen Jahres innerhalb der Organisation zu Kürzungen um 25 Prozent, weshalb bereits mehrere Länderbüros geschlossen werden mussten. Für Menschen des Globalen Südens mit HIV hat dies katastrophale Auswirkungen!

„Besonders Mädchen und junge Frauen in Subsahara-Afrika sind stark von der HIV/Aids-Epidemie betroffen“, hebt Angela Bähr, stellvertretende Geschäftsführerin der DSW hervor: „Jede Woche infizieren sich weltweit 4.000 junge Frauen und Mädchen mit HIV, 3.200 davon in Subsahara-Afrika. Wir müssen endlich ausreichend Mittel bereitstellen, um umfassende Aufklärung und Prävention vor Ort voranzutreiben, statt die Übertragungswege zu verschweigen und zu verurteilen.“

Um die globale HIV-Arbeit zu bündeln und zu stärken, entwickelte UNAIDS eine globale Strategie, die auf umfangreichen Erhebungen, Trends und Tendenzen der zum Teil erheblich differenzierten HIV-Epidemien einzelner Länder und Regionen fußt. Wir wissen deshalb sehr detailliert, wo und wie sich HIV verbreitet, in welchen Bereichen Anstrengungen forciert werden müssen und welche Gruppen besondere Risiken tragen: „UNAIDS spielt eine Schlüsselrolle bei der Datenerfassung und -interpretation, um gezielte Programme zu entwickeln“, beton Urban. Die aus der Datenlage extrahierten Kenntnisse seien für die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter und ressourcenorientierter HIV-Programme, wie bspw. durch den Globalen Fond zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria oder das US Programm PEPFAR (President’s Emergency Plan for AIDS Relief), eine unabdingbare Voraussetzung.

Die drastischen Kürzungen bei UNAIDS erfordern ein schnelles finanzielles Gegensteuern, um weiteren Schaden im internationalen Kampf gegen HIV/Aids abzuwenden. Denn: aktuelle Daten zur globalen HIV-Pandemie zeigen deutlich, dass Aids bis 2030 beendet werden kann. Dazu sind allerdings politische und finanzielle Entscheidungen notwendig, zu denen Deutschland einen angemessenen Beitrag leisten muss.

Der Aufruf wird, neben dem Aktionsbündnis gegen AIDS und der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) durch die BUKO Pharma-Kampagne, die Deutsche Aidshilfe, medico international, medmissio und World Vision Deutschland unterstützt.

Der Beitrag Deutschland im Kampf gegen Aids in der Pflicht: UNAIDS benötigt dringend Unterstützung! erschien zuerst auf DSW.

Berlin. - Vor dem Migrationsgipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am Montag (6. November) in Berlin haben Save the Children, UNICEF Deutschland und weitere Akteure angemahnt, dass Kinder und Jugendliche in der aktuellen Migrationsdebatte bisher viel zu wenig berücksichtigt worden seien. Rund ein Drittel der nach Deutschland geflüchteten Menschen ist unter 18 Jahre alt.

By Roberto Bissio

What is the purpose of the Americas Partnership for Economic Prosperity (APEP) that will bring ten Latin American presidents and the Canadian prime minister to meet with President Joe Biden at the White House on 3 November?

 Nobel Prize-winning economist Joseph Stiglitz and influential Democratic Senator Elizabeth Warren have a suggestion: it is the great opportunity to do away once and for all with the private arbitration tribunals that condemn governments to pay huge amounts of compensation to large corporations for lost profits due to health and safety legislation, thereby inhibiting democratic decisions.

A year after its launch at the Summit of the Americas, APEP will meet for the first time and is expected to be attended at the highest level by Barbados, Canada, Chile, Colombia, Costa Rica, Dominican Republic, Ecuador, Mexico, Panama, Peru and Uruguay, in addition to the host. “We are 90 percent of the Western Hemisphere’s GDP and about two-thirds of its population. There is nothing we can’t do together,” announced Secretary of State Antony Blinken optimistically.

More realistically, the Republican think tankAmerican Action Forum argues that since the USA already has free trade agreements with 8 of the 11 participants and the Partnership does not intend to negotiate tariff reductions, “the talks will not result in increased regional trade flows”.

The goals of the Alliance, as stated by President Biden in several speeches, are not commercial, but aim to fight inequality, improve the situation of workers and public health, combat climate change and strengthen democracy. “None of these goals can be achieved if private systems of investor-state dispute settlement are maintained,” Stiglitz explained on October 26 during a virtual conference co-organized by the Columbia Center on Sustainable Investment (CCSI), Georgetown Law’s Center for the Advancement of the Rule of Law in the Americas (CAROLA), the Center on Inclusive Trade and Development (CITD) and Rethinking Trade..  Known by the acronym ISDS, these private tribunals are included as an investment protection mechanism in almost all free trade or investment agreements signed since 1994, when the North American Free Trade Agreement (NAFTA) enshrined them in its chapter 11.

In just one year after NAFTA, APEP countries signed 60 investment agreements, at a rate of five per month. Today, the countries of the Americas have accumulated 842 investment or free trade agreements with clauses enabling private arbitration, 47 of which are between the governments now meeting in Washington. Stiglitz was an advisor to President Clinton, vice president and chief economist of the World Bank in the last decade of the 20th century, developing countries came under what he considers “very aggressive” pressure for ISDS from the most advanced countries “which in turn answered to their big corporations”. During the conference, Lori Wallach, director of Rethinking Trade, presented a white paper by the organizers entitled Turning the Tide: How to Harness the Americas Partnership for Economic Prosperity to Deliver an ISDS-Free Americas. “The U.S. government pushed the ISDS regime on its neighbours before neoliberal policies became contested and with this initiative would be acting as a real partner in seeking to undo the damage,” she explained.

Traditionally used to settle disputes between private parties, arbitration tribunals are composed of specialized lawyers who rotate between defending corporations and arbitrating between them. ISDS authorize companies to sue states for any policy or legislation they feel aggrieved by. There is no limit to the compensation they can impose, nor do they allow for reciprocity: states cannot sue multinational companies if they are harmed by them, nor can they claim compensation for any windfall profits corporations may make, as happened during the pandemic.

In three decades, no evidence has been produced showing ISDS having stimulated more investment into countries that admit them than to those that do not, such as Brazil, Stiglitz explained. But there is ample evidence that their very existence acts as an inhibitor of democratic policymaking, since “any rule that affects the value of an asset is seen as an expropriation”. Courts even apply the concept of “profit expectations”, which is impossible to pin down economically, but for which arbitrator-lawyers award generous compensation.

Thus, since it banned offshore oil exploration, Italy has been sued by “aggrieved” companies that had not yet begun to invest. When President Obama halted construction of the XL pipeline across North America to bring fossil fuels from the Arctic to the USA, oil companies filed a US$15 billion lawsuit.

The claim was dropped when President Donald Trump reauthorized the pipeline and re-filed when Joe Biden stopped it again in the first month of his presidency. “When Congress passed these agreements, no one ever thought they could be used against the United States,” Senator Warren recalled. It has been estimated that, if countries were to comply with their commitments under the Paris Agreement to combat climate change, oil companies could sue them for US$340 billion.

Historically, tribunals find in favour of corporate claims twice as often as in favour of governments, not to mention that most cases are settled through negotiations (and payments) prior to the arbitrators’ final decision. The databases record a total of 231 cases that have already cost the 12 Alliance countries US$2,742,790,201. A further 73 cases are pending, for a total demand of US$47 billion.

A particularly affected country, Ecuador, has already initiated procedures to withdraw from (“denounce”) these investment treaties and many other countries are doing the same. But when an investment treaty is unilaterally ended, “survival clauses” cause its effects to persist for five or even ten years. However, when both parties decide to terminate or modify the treaty, the effects are instantaneous. Thus, the new agreements that replace the North American FTA eliminated ISDS entirely between the USA and Canada and make it harder to initiate claims between the USA and Mexico.

That is why the white paper proposes that, to advance its goals, APEP should become a collective forum to end ISDS among its members and thus spearhead a global movement.

In May 2020, well into his election campaign, Joe Biden said, “I don’t believe corporations should have special tribunals, unavailable to other businesses, and I oppose private interests being able to attack labour, health and environmental policies through ISDS.”

Last week, the US president joined the picket line of strikers who won a historic arm-wrestling match with the auto industry, and in Geneva his negotiators at the World Trade Organization announced that they no longer support the idea of an e-commerce agreement, which many denounced as favouring big tech corporations.

Three decades later, will it be possible to dismantle a powerful weapon of transnational capital with an alliance of trade unions, academics, anti-globalization activists and the US president?

So far, the agenda of the November 3 summit has not been announced and Democratic Senator Tim Kaine, Chairman of the Subcommittee on Western Hemisphere has only asked  the White House, “How will APEP help counter the influence of investments in critical infrastructure coming from Chinese State-Owned Companies into Latin America?”

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Diese Frauen haben sich durch ihre Erfolg als Aktivistinnen und ihren unerschütterlichen Glauben an eine bessere Zukunft einen Namen gemacht. In diesem Artikel stellen wir dir sieben einflussreiche afrikanische Aktivistinnen vor, die mit ihrem Einsatz und ihrer Leidenschaft die Welt verändern. Sie kämpfen unermüdlich für Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und sozialen Wandel.

1. Âurea Mouzinho: Die Stimme der globalen Steuergerechtigkeit

Âurea Mouzinho setzt sich leidenschaftlich für globale Steuergerechtigkeit ein. Sie ist Teil des autonomen feministischen Aktivismus- und Bildungskollektivs, das sich für eine faire Verteilung von Ressourcen und die Bekämpfung von wirtschaftlicher Ungerechtigkeit einsetzt. Mouzinho ist eine treibende Kraft in der Bewegung, die sich dafür einsetzt, multinationale Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen und sicherzustellen, dass sie ihren gerechten Anteil an Steuern zahlen.

2. Jessica Horn: Still She Rises

Jessica Horn kämpft für die die Rechte von Frauen und Mädchen. Sie ist die Gründerin von “Still She Rises”, einer Organisation, die sich darauf konzentriert, die Stärke und Resilienz von Frauen in schwierigen Lebenssituationen zu stärken. Zudem setzt Horn sich dafür ein, dass Frauen gehört werden und dass ihre Geschichten und Erfahrungen in den Vordergrund gerückt werden, um Veränderungen herbeizuführen.

3. Francoise Moudouthe: Die neue CEO der African Women’s Development Fund

Die afrikanische Aktivistin Francoise Moudouthe hat kürzlich die Position der CEO beim African Women’s Development Fund (AWDF) übernommen. Diese Organisation setzt sich für die Stärkung von Frauen und Mädchen in Afrika ein, indem sie Ressourcen, Kapazitätsaufbau und Unterstützung bereitstellt. Moudouthe bringt eine beeindruckende Expertise und Leidenschaft für Frauenrechte mit, die sie in ihrer neuen Rolle nutzen wird, um positive Veränderungen zu bewirken.

4. Judicaelle Irakoze: Eine Stimme für die Jugend Afrikas

Judicaelle Irakoze ist eine junge afrikanische Aktivistin, die sich leidenschaftlich für die Anliegen der Jugend einsetzt. Sie setzt sich für Bildung, Chancengleichheit und die Stärkung von Jugendlichen ein, um eine bessere Zukunft für alle zu schaffen. Irakoze inspiriert durch ihr Engagement und ihre Entschlossenheit junge Menschen in ganz Afrika, aktiv zu werden und für ihre Rechte einzustehen.

5. Ruth Nyambura: Schutz der Biodiversität in Kenia

Ruth Nyambura ist Umweltaktivistin und konzentriert sich darauf, die einzigartige Biodiversität Kenias zu schützen. Als Teil des African Biodiversity Network setzt sie sich für nachhaltige Praktiken und den Schutz bedrohter Arten in Afrika ein. Nyambura arbeitet daran, das Bewusstsein für die Bedeutung der Umwelt und den Schutz natürlicher Ressourcen zu schärfen.

6. Pumla Dineo Gqola: Feministische Perspektiven in der Forschung und Lehre

Pumla Dineo Gqola ist eine angesehene Akademikerin und Feministin, die an der Nelson Mandela University lehrt. Sie setzt sich für die Förderung von feministischen Ideen und Perspektiven in der akademischen Welt ein. Gqola inspiriert Student*innen dazu, kritisch zu denken und für soziale Gerechtigkeit einzutreten. Ihr Aktivismus inspiert Feminist*innen weltweit.

7. Memory Kachambwa: Für die Stärkung von Frauenrechten in Afrika

Memory Kachambwa ist eine engagierte Aktivistin, die sich für die Stärkung von Frauen in Afrika einsetzt. Als Teil der African Women’s Development and Communication Network (FEMNET) arbeitet sie daran, die Rechte von Frauen zu fördern und ihre Stimmen zu stärken. Kachambwa setzt sich dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des Lebens gleiche Chancen haben.

Diese sieben afrikanischen Aktivistinnen sind inspirierende Frauen, die durch ihren Einsatz und ihre Leidenschaft Veränderungen in ihren Gemeinschaften und darüber hinaus bewirken. Ihre Arbeit ist ein lebendes Beispiel dafür, wie individuelles Engagement und gemeinsame Anstrengungen dazu beitragen können, eine gerechtere und inklusivere Welt zu schaffen. Es ist wichtig, ihre Geschichten zu teilen und ihre Bemühungen zu unterstützen, um eine nachhaltige und positive Veränderung in Afrika und der Welt zu bewirken.

Die Arbeit der Aktivistinnen hat dich inspiriert? Leiste auch du einen Beitrag und setz deine Stimme für eine feministische Zukunft ein!

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Entwicklungspolitik ist nicht das einzige Feld, auf dem Deutschland und Europa seine Beziehungen zum Nachbarkontinent Afrika neu ausgestalten kann. Dennoch sollten sich die Europäer hier mehr bemühen, meint Entwicklungsforscher Stephan Klingebiel. Schließlich gehe es dabei auch um internationale Glaubwürdigkeit.

Bonn. - Die Hilfsorganisation CARE zeigte sich zutiefst besorgt über die medizinische Versorgung in Gaza. Berichten von Partnerorganisationen zufolge müssten sich Frauen zunehmend Notkaiserschnitten ohne Betäubung unterziehen, weil Betäubungsmittel nicht verfügbar und die Krankenhäuser komplett überlastet seien. Eine neue Genderanalyse von CARE zur spezifischen Situation von Frauen und Mädchen zeigt, dass die medizinische Unterversorgung das Risiko der Mütter- und Säuglingssterblichkeit deutlich verschärfen, die in Gaza bereits vor der Eskalation unverhältnismäßig hoch waren.

The Global Policy Watch Team

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Considered a “once-in-a-generation opportunity” to address inequities in global governance and reset international cooperation, the Summit of the Future (SoTF) will be a cornerstone among a series of high-level UN meetings in 2024. While Member State priorities differ, they have confirmed that the Summit will be held on 22-23 September 2024 and have agreed on the elements and next steps towards the adoption of “a concise, action-oriented outcome document entitled ‘A Pact for the Future’, agreed in advance by consensus through intergovernmental negotiations”.

This Global Policy Watch fact sheet explores the process and negotiations going forward and the different priorities revealed in Member State statements.

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This study analyzed research on East Africa, multiple risks and Climate Change using bibliometric analysis. The main findings are that for many countries in East Africa, studies are absent, even on single risk assessments. Overall, multi-risk assessments that analyze hazard and impact chains are missing. Only a few cities have received scientific attention at the city level. The findings can help scientists as well as policymakers identify research blind spots as well as research-rich samples for further studies. This will be important for comparing regions, countries, or cities in East Africa in global assessments or science policy reports.

Zehntausende Afghanen verlassen Pakistan aus Angst vor Massenabschiebung schlagzeilt DER SPIEGEL. Nachdem im August 2021 die islamistischen Taliban die afghanische Regierung gestürzt und die Macht übernommen hat, flüchteten Tausende Afghanen ins benachbarte Pakistan. Auch denen, die auf eine Ausreise nach Deutschland, Großbritannien, Kanada oder in die USA warten, droht Abschiebung.