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Die internationalen Dimensionen deutscher Wasserstoffpolitik

SWP - 19. Mai 2020 - 0:00

Wasserstoff ist ein vielfältig einsetzbarer Energieträger, der in Politik und Wirtschaft im Kontext der Energie- und Klimapolitik gesteigertes Interesse geweckt hat. Die Bundesregierung will mit einer eigenen Strategie dessen künftige Verwendung in verschiedenen Wirtschaftsbereichen vorantreiben. Allerdings kann eine deutsche Wasserstoffpolitik nicht getrennt von Entwicklungen auf EU-Ebene und in anderen Mitgliedstaaten konzipiert, sie muss vielmehr europäisch ausgestaltet werden. Da Deutschland heute mehr als 70 Prozent seines Energiebedarfs importiert, hat eine solche energiepolitische Neuausrichtung zwangsläufig eine internationale Dimension. Insofern gilt es, sie entsprechend zu verankern. Die EU und Deutschland sollten bilaterale Partnerschaften und die multilaterale Governance voranbringen, um schritt­weise einen Markt für Wasserstoff zu schaffen.

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Covid-19-Schuldenerleichterungen: Was muss als nächstes passieren?

ONE - 18. Mai 2020 - 18:10

Die Kosten der COVID-19-Pandemie werden gewaltig sein. Nach Schätzungen benötigt allein Afrika 100 bis 200 Milliarden US-Dollar, um die Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen. In Ländern mit höherem Einkommen haben die Regierungen Billionen von Konjunkturpaketen geschnürt. Aber die Mehrheit der Entwicklungsländer hat nicht das Geld, um die Folgen dieser Pandemie finanziell zu bewältigen. 

Der Schuldenerlass ist eines der schnellsten und wirksamsten Mittel, um Geld in den Haushalten der Entwicklungsländer freizumachen. Sie müssen dann einen Teil ihrer Schulden für einen bestimmten Zeitraum nicht zurückzahlen – und können die eingesparten finanziellen Mittel an anderer Stelle einsetzen. Die jüngste Vereinbarung der G20, die Schuldenrückzahlungen für die ärmsten Länder für den Rest des Jahres 2020 auszusetzen, wird einige dringend benötigte Mittel freisetzen. Aber das reicht nicht aus. 

Die G20-Vereinbarung betrifft nur bilaterale Schulden, also Darlehen anderer Regierungen wie zum Beispiel Deutschlands, die etwa die Hälfte des gesamten Schuldendienstes für diese Länder ausmachen. Schulden bei multilateralen Institutionen und private Schulden bei Anleihegläubigern und Geschäftsbanken machen weitere 24 Milliarden US-Dollar aus. 

Die Befreiung des restlichen Schuldendienstes ist von entscheidender Bedeutung, um den Regierungen die größtmögliche Flexibilität zu gewähren und um sicherzustellen, dass die durch bilateralen Schuldenerleichterungen eingesparten Gelder nicht zur Finanzierung von Schuldenzahlungen an multilaterale oder private Gläubiger verwendet werden. Kein Land sollte während dieser Pandemie vor die unmögliche Wahl gestellt werden, Leben zu retten oder Schuldenrückzahlungen zu leisten. 

Schuldendienstzahlungen durch Länder der G20-Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes.

Analyse von ONE Campaign auf Basis der Datengrundlage der Weltbank.

So müssen die Schuldenerleichterungen ausgeweitet werden, um mehr Finanzmittel für die Länder freizusetzen, die sie am dringendsten benötigen:  Das Schuldenmoratorium muss bis 2021 verlängert werden und alle afrikanischen Länder abdecken 

Das aktuelle G20-Abkommen deckt nur die verbleibenden acht Monate des Jahres 2020 ab. Es ist aber klar, dass wir nicht so schnell zur Normalität zurückkehren können. 

Das Schuldenmoratorium muss daher auf das gesamte Jahr 2021 ausgeweitet werden, um den Entwicklungsländern mehr Sicherheit und Planbarkeit bei der Verwendung der freiwerdenden Mittel zu geben. Für die 73 Länder, die unter das aktuelle G20-Abkommen* fallen, bedeutet dies zusätzliche 22 Milliarden US-Dollar, die im Rahmen der bilateralen Schuldenaussetzung für 2021 für die Krise zur Verfügung stehen. 

Die Krise trifft alle Länder – unabhängig von ihrem Einkommensniveau. Kein einziges Land hatte mit so einem Schock geplant. Daher sollte sich die Solidarität, wie von afrikanischen Staats- und Regierungschefs gefordert, auf alle Länder Afrikas erstrecken, die sich in Schwierigkeiten befinden. Diese Ausweitung des bilateralen Schuldenmoratoriums auf ganz Afrika würde zusätzliche 7,6 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020 und mindestens 6 Milliarden US-Dollar im Jahr 2021 freisetzen. 

Multilaterale Gläubiger müssen der G20-Initiative beitreten 

Die G20 forderten auch multilaterale Kreditgeber auf, ein vergleichbares Schuldenmoratorium zu gewähren. Die gesamten multilateralen Schulden der für Schuldenerleichterungen in Frage kommenden Länder belaufen sich 2020 auf 12 Milliarden US-Dollar. Von etwa einem Drittel ist die Weltbank die Gläubigerin. Entwicklungsländern müssen nach derzeitigem Plan 2021 mindestens 13 Milliarden US-Dollar an multilaterale Gläubiger zurückzahlen. Bei einer Ausweitung auf alle afrikanischen Länder würden diese Länder insgesamt etwa 6,5 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020 und 5,8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2021 selbst nutzen können, statt Schulden zurückzuzahlen. 

Bisher hat nur der IWF über seinen Catastrophe Containment and Relief Trust Fund (CCRT) einen sechsmonatigen Schuldenerlass für die 25 ärmsten Länder in Höhe von etwa 214 Millionen US-Dollar genehmigt. Dies ist zu begrüßen. Nun muss auch die Weltbank einen vergleichbaren Entschuldungsfonds einrichten. 

Multilaterale Organisationen zögern, sich an einem Schuldenmoratorium zu beteiligen, da sie Bedenken hinsichtlich ihres Cash-Flows und ihrer Kreditwürdigkeit haben. Kurzfristig befürchtet die Weltbank, dass sie ohne Gelder aus der Schuldentilgung nicht in der Lage wäre, neue Kredite und Zuschüsse vorzeitig zu vergeben. Langfristig ist die Bank darüber besorgt, wie sich eine Aussetzung auf ihr Kreditrating und damit auf ihre Fähigkeit auswirken könnte, Geld auf den Märkten zu den niedrigsten verfügbaren Zinssätzen zu leihen und dieses Geld an Entwicklungsländer weiter zu verleihen. Die Rating-Agentur Fitch hat bereits eine Warnung vor einer Aussetzung ohne Entschädigung durch die Aktionäre ausgesprochen. 

Aber: Keiner dieser Bedenken ist unüberwindbar. Die realistischste Option – zur Beruhigung der Rating-Agenturen und zur Gewährleistung eines gesunden Cash-Flows – wäre, dass die Anteilseigner der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie der International Development Association (also deren Mitgliedsstaaten abhängig von der Höhe der Einlagezahlungen) Zahlungen an multilaterale Entwicklungsbanken aufstocken, um die Aussetzung der Schuldenzahlungen zu kompensieren. Zu diesem Zweck könnte die Weltbank einen CCRT-ähnlichen Fonds einrichten, der durch die Hilfe der Geberländer kapitalisiert würde. 

Private Gläubiger müssen nachziehen 

Die privaten Gläubiger müssen nachziehen und sich ebenfalls beteiligen. 2020 müssen die ärmsten Länder mindestens 12 Milliarden US-Dollar an private Gläubiger zurückzahlen. Weitere 13 Milliarden US-Dollar werden von anderen afrikanischen Ländern geschuldet, die nicht in das G20-Abkommen einbezogen sind. Und die Zinszahlungen für private Schulden sind oft viel höher als für öffentliche Schulden. 

Afrikanische Finanzexperten haben einen vielversprechenden Vorschlag für eine Zweckgesellschaft für Afrika vorgelegt, die private Schulden gegen neue konzessionäre Kredite tauschen könnte. Die Zweckgesellschaft muss von einer multilateralen Entwicklungsbank oder Zentralbank verwaltet und teilweise von Gebern kapitalisiert werden. Experten des Centre for Policy Research, einem Think Tank, schlugen vor, dass der IWF oder die Weltbank eine Zentrale Kreditfazilität einrichten solle. Jeder dieser Vorschläge muss von offiziellen Gläubigern unterstützt und von privaten Gläubigern genehmigt werden. 

Bei jeder freiwilligen Initiative könnten sich einige private Gläubiger der Stimme enthalten und es stattdessen vorziehen, Länder zu verfolgen, die einen Staatsbankrott erleiden. Um sicherzustellen, dass Geierfonds säumige Länder nicht verklagen und ihre Vermögenswerte beschlagnahmen können, müsste man sich um Gesetzesänderungen in den wichtigsten Gerichtsbarkeiten bemühen, in denen Schuldverträge vereinbart werden – in erster Linie in den USA und in Großbritannien. 

Was kommt danach? 

Ein Schuldenmoratorium ist ein wichtiger erster Schritt, aber angesichts des Ausmaßes der Krise schiebt er das Problem nur auf die lange Bank. Letztlich bedarf es eines sorgfältig gesteuerten Prozesses zur Umschuldung oder zum Erlass nicht tragfähiger Schulden für Länder, deren Wirtschaft sich nicht schnell erholt. Auch wenn nicht alle Länder einen Schuldenerlass brauchen oder wollen (da dies unweigerlich ihren Zugang zu Krediten in der Zukunft beeinträchtigen wird), muss es dennoch einen umfassenderen und faireren Prozess zur Ermittlung des Umschuldungsbedarfs geben, der nicht für jedes Land unterschiedlich ist. 

Dies sollte Hand in Hand gehen mit der Sicherstellung, dass die Mittel für den Schuldenerlass transparent für die Nothilfe und den sozialen Sektor ausgegeben werden. Das Aussetzungsabkommen der G20 verlangt von den Ländern, dem IWF darüber Bericht zu erstatten, wie sie diese Mittel ausgeben. Es sollte für alle durch Umschuldung oder Schuldenerlass zur Verfügung gestellten Mittel wiederholt werden und die Zivilgesellschaft in die Überwachung und Verfolgung dieser Mittel einbeziehen. 

Vollständige Daten zu Schuldenbeständen und fälligen Schuldendienstzahlungen der afrikanischen und G20-DSSI-Länder finden Sie auf dem Debt Dashboard von ONE.  

 

* Die G20-Schuldenaussetzung umfasste alle IDA-fähigen Länder (76 Länder) sowie Angola. Allerdings sind nur Länder berechtigt, die keine Zahlungsrückstände gegenüber der Weltbank und dem IWF haben, was Syrien, Sudan, Eritrea und Simbabwe ausschließt. 

 

 

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Menschliche Realität

E+Z - 18. Mai 2020 - 15:33
Zwei Nobelpreisträger fordern von Ökonomen mehr Beachtung der empirischen Wirklichkeit

Titel und Untertitel des Buchs sind programmatisch: „Good economics for hard times – Better answers to our biggest problems“. Die beiden Entwicklungsökonomen vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben es geschrieben, bevor sie den Nobelpreis gewannen. Ihrem Urteil nach sollten Volkswirte arbeiten wie Klempner. Der eigentliche Auftrag sei, gesellschaftliche Probleme zu lösen, werde aber meist nicht erfüllt, weil der Wissenschaftsbetrieb vor allem Wert auf ausgeklügelte Modelle und detaillierte Methodendiskussionen lege. Folglich sei das, was in der Öffentlichkeit als Standarderkenntnis gilt, oft falsch und längst überholt. Tatsächlich widerlegten aktuelle Studien oft, was sogenannte Experten zugunsten spezifischer Interessengruppen in den Medien als gesichertes Wissen präsentierten.

Das gilt beispielsweise für Migration. Das Autorenpaar kritisiert die weit verbreitete Vorstellung, Einwanderer machten ungelernten Einheimischen auf dem Arbeitsmarkt Konkurrenz und drückten Löhne. So werde zwar Ausländerfeindlichkeit erklärt, Realität sei es aber nicht. Ungelernte Migranten verrichteten schließlich meistens Arbeit, für die sich gar keine Einheimischen finden ließen. Es gebe auch kein Nullsummenspiel, bei dem das Geld, das Migranten verdienten, anderen Arbeitnehmern entgehe. Vielmehr steige dank der Einwanderer die gesamtgesellschaftliche Nachfrage, wodurch neue Chancen entstünden. Wenn Migranten im Team mit heimischen Kollegen integriert würden, stiegen zudem Letztere oft in der formalen Hierarchie auf.

Das miteinander verheiratete Autorenpaar stört zudem, dass die konventionelle Volkswirtschaft Arbeit als eine Art Rohstoff behandele, bei dem es nur auf den Preis ankomme. Auch das stimme einfach nicht, weil in Beschäftigungsverhältnissen persönliches Vertrauen wesentlich sei. Obendrein arbeiteten Menschen nicht nur, um Geld zu verdienen, denn Arbeit habe psychologisch für Selbstverständnis, Selbstvertrauen und Selbstwertgefühl große Bedeutung.

Daraus leiten die beiden VWL-Professoren sozialpolitische Konsequenzen ab. Die Vorstellung, dass Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen die Arbeitsbereitschaft minderten, sei empirisch falsch. Menschen wollten vielmehr etwas Sinnvolles tun und Beiträge zum gesellschaftlichen Leben leisten.

Wachstum gilt generell als wichtigstes Politikziel. Auch hier widersprechen die beiden MIT-Gelehrten. Richtig sei, dass kaum entwickelte Länder Wachstum brauchten, weil es ihnen allenthalben an Mitteln fehle. In hochentwickelten Ländern dagegen habe Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren der großen Mehrheit der Bevölkerung nichts gebracht. Nur eine kleine Minderheit habe profitiert. Die Politik solle sich deshalb statt auf Wachstum darauf konzentrieren, die Lebensqualität der Bürger zu verbessern.

Dass der Markt immer bessere Ergebnisse als Staatshandeln liefere, ist ein weiteres Klischee, das Banerjee und Duflo nicht akzeptieren. Tatsächlich gebe es Felder, auf denen der Staat überlegen sei. So sei etwa ein gutes öffentliches Schulsystem unverzichtbar, weil private Bildungseinrichtungen als Zielgruppe vor allem zahlungskräftige, privilegierte Schichten bedienten.

Das Ökonomenpaar lehnt auch die Grundannahme ab, dass Menschen feste und unveränderliche Präferenzen hätten. Das sei eine Fiktion, die nützlich sei, um in ökonomischen Modellen Akteure als vollkommen rational zu konzipieren. Sie habe aber nichts mit der Wirklichkeit zu tun, denn Menschen änderten Einstellungen ständig. Einflussreich seien dabei nicht nur Personen, mit denen sie regelmäßig zu tun hätten, sondern auch Medien sowie Moden und Trends. Folglich seien persönliche Präferenzen nicht sakrosankt, und die Politik dürfe durchaus versuchen, auf sie Einfluss zu nehmen.

Banerjee stammt aus Indien, Duflo aus Frankreich. Beide arbeiten in den USA. Ihr Werk profitiert davon, dass sie sowohl reiche Nationen als auch Entwicklungsländer gut kennen. Ihr Buch verdient breite öffentliche Beachtung und sollte zur Pflichtlektüre im VWL-Grundstudium werden. Politiker, die Wert auf Ökonomenrat legen, sollten es ebenfalls zur Kenntnis nehmen.

Methodenkritik

Ein Schwachpunkt ist indessen, dass Banerjee und Duflo sich fast ausschließlich auf eine einzige Forschungsmethode stützen: randomisierte Kontrollstudien (randomised controlled trials – RCTs). RCTs zeigen, wie sich eine bestimmte Intervention auf eine soziale Gruppe auswirkt, in dem Daten in zwei Vergleichsgruppen erhoben werden, von denen eine den Eingriff erfährt und die andere nicht. Wenn die Vergleichsgruppen sehr ähnlich sind, lassen sich unterschiedliche Ergebnisse dann kausal auf die Intervention zurückführen.

Das Ehepaar verdankt sein wissenschaftliches Ansehen und den Nobelpreis der Entwicklung und Anwendung von RCTs. Ihr Forschungsinteresse gilt dabei besonders der Armutsbekämpfung. Allerdings beweisen sie mit RCTs auch immer wieder Dinge, die in anderen Sozialwissenschaften längst selbstverständlich sind. Dass Märkte nur auf kaufkräftige Nachfrage, aber nicht auf menschlichen Bedarf reagieren, sagen Soziologen und Politologen schon lange.

Zu einem großen Teil besteht die Leistung von Banerjee und Duflo somit nicht darin, die Schwächen der konventionellen VWL aufzudecken, sondern diese in einer Weise auszuformulieren, die Ökonomen nicht leicht von der Hand weisen können. Angesichts der großen politischen Bedeutung dieser Disziplin ist das sehr wichtig. Leider dürften die beiden aber kaum die Fernseh-Ökonomen überzeugen, die von der Perpetuierung längst widerlegter Plattitüden leben.

Buch
Banerjee, A., and Duflo, E., 2020: Good economics for hard times. Better answers for our biggest problems. London: Allen Lane.

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E+Z/D+C 2020/06 – sw – Krupa Ge – Chennai – Box

E+Z - 18. Mai 2020 - 15:14
Women’s stressful duty of procuring water

Typically, women are responsible for ensuring that families have water. In urban and rural areas, it is common to see women and especially girls carrying pots of water. Last year, the effects of the water shortage were felt acutely by women from marginalised communities. They are doubly disadvantaged due to gender and caste.

Even in normal times, they stand in long queues as the day grows hot. Quarrels are so common in these queues that our local dialect has a phrase “kozha adi sanda”. It literally means “fight near the water tap” and stands for useless bickering. The reality, however, is that the women are under a lot of pressure. They often worry about not getting enough water. The longer they stand in line, the less time they have for other chores. Depending on the length of the queue, women decide how many pots to fill. Clashes erupt when someone exceeds an unspoken limit. It adds to the tensions that they have to get up very early since the water truck may arrive as early as 5 am in the morning.

Fetching water is thus stressful even in good times. Drought makes things worse. The lines are longer, the water deliveries are less frequent and reliable, and poor families struggle to afford the higher cost for this indispensable resource.

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Pressemitteilung: Mehr Naturschutz bedeutet mehr Sicherheit vor Pandemien und mehr Klimaschutz

Forum Umwelt & Entwicklung - 18. Mai 2020 - 15:00

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG
Mehr Naturschutz bedeutet mehr Sicherheit vor Pandemien und mehr Klimaschutz

 

Berlin, 18.05.2020 – In einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich des Weltbiodiversitätstags am 22. Mai erwarten namhafte Wissenschaftler, Vertreter von Stiftungen, Unternehmer, Prominente und NGOs ein konsequentes Handeln bei der Verabschiedung des „European Green Deals“ und der neuen Biodiversitätsstrategie der UN- Konvention zum Schutz über die der Biologischen Vielfalt (CBD). Die enge Verbindung zwischen dem Verlust Biologischer Vielfalt und dem Auftreten von Pandemien zeige mit beispielloser Klarheit die Folgen für die Menschheit, wenn intakte Lebensräume mit hoher Artenvielfalt weiter ungebremst zerstört würden.

 

Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage im Auftrag der Campaign for Nature sind die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Bundesregierung eindeutig:

 

  • 95 Prozent halten die Bekämpfung des Artensterbens für wichtig oder sehr wichtig,
  • 86 Prozent wollen den verstärkten Schutz intakter Naturräume, um damit die Übertragung infektiöser Krankheiten von Tieren auf Menschen zu reduzieren,
  • vier von fünf wünschen sich, dass bei den Konjunkturprogrammen jene Unternehmen und Industrien bevorzugt werden, die ehrgeizige Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutzziele verfolgen,
  • 84 Prozent aller Befragten möchten, dass die Bundesregierung den Schutz von Klima und Natur zu einem Schwerpunkt macht.

 

Die Unterzeichner fordern eine ressortübergreifende und wirksame Politik zum Schutz der Biodiversität, die auf klaren, ehrgeizigen Zielen und Positionen basiert. Zentraler Bestandteil dieser Politik sollte unter anderem sein, bis 2030 mindestens 30 Prozent der Meeres- und Landfläche der Erde unter Anerkennung und Unterstützung der Rechte indigener Völker effektiv zu schützen.

 

Der Schutz von mindestens 30 Prozent Fläche sei ein dreifacher Gewinn für unseren Planeten, unterstreichen die Unterzeichner des offenen Briefes. Wissenschaftler gingen davon aus, dass bei effektiver Umsetzung etwa 70 Prozent der biologischen Vielfalt und der grundlegenden Ökosystemleistungen für die Menschheit erhalten bleiben. Ein gestärkter und erweiterter Schutz natürlicher Lebensräume, insbesondere in den Tropenwäldern, würde gleichzeitig für uns Menschen auch einen natürlichen Schutzschild gegen weitere Pandemien bilden. Und, indem natürliche Kohlenstoffsenken erhalten und Emissionen gebunden werden, würden wesentliche Beiträge zum Klimaschutz geleistet sowie die Widerstands- und Anpassungsfähigkeit an den Klimawandel gestärkt.

 

Die gegenwärtige Pandemie zeigt uns auf erschreckende Weise, wie stark unsere Gesundheit und letztlich unser Überleben von einem gesunden Planeten abhängig sind. Gleichzeitig bietet sie die einmalige Chance, die unabdingbar grundlegenden Änderungen in unseren Wirtschafts- und Finanzsystemen einzuleiten, um die Zukunftsfähigkeit der Menschheit zu sichern.

 

Im offenen Brief heißt es: „Der European Green Deal, einschließlich der EU-Biodiversitätsstrategie, zeigt die Richtung an, wie ein transformativer Wandel in Europa eingeleitet werden muss. Wir erwarten daher von der Bundesregierung in Vorbereitung auf die am 1. Juli beginnende Ratspräsidentschaft:

 

  • sich national und auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, das jetzige Niveau des European Green Deals mindestens beizubehalten und eine konsequente und zeitnahe Umsetzung zu unterstützen,
  • die Planung und Umsetzung der Konjunkturprogramme an den Kernelementen des European Green Deal auszurichten. Es wäre fatal, jetzt den Lobbyisten nachzugeben und damit gestrige Wirtschaftsweisen und -modelle festzuschreiben oder schwierige Transformationsprozesse angesichts der aktuellen Krise zu verschieben. Dazu gehört insbesondere die umgehende Neuausrichtung der Landwirtschaft als Hauptursache für den Verlust der Biologischen Vielfalt,
  • sich umgehend auf ehrgeizige und konkrete Ziele zum Schutz der Biologischen Vielfalt zu verpflichten und diese national, innerhalb der EU und international zu vertreten. Damit verbunden ist ein klares Bekenntnis zu dem Ziel, bis 2030 global mindestens 30 Prozent der Meeres- und Landfläche unter wirksamen Schutz zu stellen und sich maßgeblich an der Mobilisierung der zur Umsetzung notwendigen Finanzmittel zu beteiligen.“

 

Der offene Brief an die Bundeskanzlerin zum Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt wurde gezeichnet von:

 

  • Olaf Bandt, Vorsitzender Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
  • Dr. Detlev Drenckhahn
  • Jürgen Heraeus
  • Hannes Jaenicke, Schauspieler, Autor, Dokumentarfilmer
  • Martin Kaiser, Geschäftsführender Vorstand Greenpeace Deutschland
  • Klaus Milke, Stifter / Vorsitzender Stiftung Zukunftsfähigkeit & Chair Foundations 20
  • Dr. Kai Niebert, Präsident Deutscher Naturschutzring DNR
  • Dr. Dr. h.c. Volker Mosbrugger, Generaldirektor Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung
  • Dr. Manfred Niekisch
  • Christof Schenck, Geschäftsführer Zoologische Gesellschaft Frankfurt
  • Georg Schwede, Representative Europe, Campaign for Nature
  • Ernst-Christoph Stolper, Sprecher des Leitungskreises Forum Umwelt & Entwicklung
  • Dr. Johannes Vogel, Generaldirektor des Museums für Naturkunde Berlin
  • Hansjörg Wyss, Chairman Wyss Foundation

 

 

 

Fachliche Nachfragen

  • Ilka Dege, Koordinatorin Biodiversitätspolitik des DNR e. V., Dege@dnr.de, Tel. 0162 986 95 60
  • Klaus-Henning Groth, Communications, klaus-henning@campaignfornature.com, Campaign for Nature, Tel. 0172 449 3366
  • Nicola Uhde, BUND-Expertin für Waldpolitik und internationale Biodiversitätspolitik, Tel. 0151 141 482 67, uhde@bund.net
  • Friedrich Wulf, Koordinator der AG Biodiversität des Forums Umwelt und Entwicklung, Wulf@freenet.de, Tel. 0162 7480899 bzw. 07664/9209859

 

 

 

Pressekontakt
Ramona Bruck | Forum Umwelt & Entwicklung: | Referentin Presse und Öffentlichkeitsarbeit | +49 (0)30 – 678 1775 910 | bruck@forumue.de
@ForumUE

Das Forum Umwelt & Entwicklung (www.forumue.de) wurde 1992 nach der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung gegründet und koordiniert die Aktivitäten deutscher Nichtregierungsorganisationen in internationalen Politikprozessen zu nachhaltiger Entwicklung.

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E+Z/D+C 2020/06 – sw – Krupa Ge – Chennai – Wasser

E+Z - 18. Mai 2020 - 14:52
2019 Chennai suffered a terrible drought – after devastating flooding five years earlier

Every year, as summer arrives, we brace for uncertainty in our city that was formerly known as Madras. In normal, pre-pandemic times, the main roads were a happy sight, with street vendors selling thinly sliced raw mangoes slathered in chillies and salt. During the hottest months – March to May – they also sell juicy water melon, ice apples and tender coconut water.

Unfortunately, the hot months are also when most smaller roads are crowded with people in queues waiting to fill pots and containers with water. Commercial and government tankers bring water to parched homes in the dead of the night or in the midst of a busy work day. No one knows when exactly they will arrive.

Water is scarce, so our agglomeration of 10 million people must get through the hottest, most humid days with as little water as possible. May is the worst month. This year, we are also in the midst of a nationwide lockdown because of the novel Coronavirus.

Many recall the frightful drought of 2019. Chennai’s municipal water-supply network went dry. For me personally, that was ironic. Lack of water affected us in the weeks before the release of my book on the catastrophic floods of 2015. At every book event I was asked whether I will write about the drought as well. I am not sure if I want to write about it yet. The truth is that Chennai is neither designed to cope with floods nor with droughts, but the climate crisis is making both ever more likely.

Chennai’s water comes from four reservoirs that are located a little outside the city. They are rain-water fed, which means that, when the monsoons fail, water shortages paralyse the city.

Chennai is the capital of the Indian state of Tamil Nadu. In 2017 and 2018, state politics was chaotic. Infighting kept our leaders so busy that they failed to notice the insufficient rainfall. The reckoning came in 2019 when the biggest reservoir, Chembaramabakkam, went completely dry. News screens showed images of dead fish on the reservoir bed.

The irony was that the same reservoir had caused the 2015 floods. Back then, it had rained so hard it could not contain the water. Hundreds of families living along urban waterbodies were relocated to faraway places in suburban areas. They lost their possessions overnight, and then their claim to the city. During last year’s drought, the same families then had to spend a fourth of their daily incomes to buy water. The infrastructure of their new informal settlements is particularly poor.

Depending on Monsoon rain

Chennai receives most of its water from the northeast monsoon (about 60 %) in the months September to November. Last year, however, the northeast monsoon brought only 45 % of the long-term average. Because of that deficit, the city’s water-supply system failed.

Normally, the municipal corporation provides water to people, and we pay separate water taxes for that service. Last summer, we only got water once in 15 days where I live – and only for five minutes. The situation was even worse in other parts of the city.

When the pipes go dry, we can normally rely on borewell water which we source from the land our building stands on. Last summer, however, borewells dried out too. For the first time in nearly 17 years, the pump did not yield any water at all.

Like most of urban India, Chennai depends on groundwater for daily needs. In some places, this resource is over-used. For this reason, Tamil Nadu was one of the first states to make rain water harvesting compulsory in the city. The rule applies to all buildings – whether commercial or residential. When the rains fail, however, there is not much to harvest.

Borewell drilling was frantic last summer, sometimes with neighbours competing for groundwater. In several places people had to dig to a depth of more than 200 meters to even find water. According to official data, groundwater was vastly depleted in 22 of Tamil Nadu’s 38 districts. The hectic drilling was a scary glimpse of what the future will hold if the climate crisis escalates further.

At some point last year, everyone in Chennai had to buy water commercially. This struck a hard blow to the urban poor. The state government’s metropolitan water department, which normally provides water free of charge, sold this essential resource at a price of 700 rupees (the equivalent of about nine euros) per 9,000 litres. The price may seem low – and it was indeed the cheapest water available. The problem was that one had to wait for a long time to get it. The tanker we ordered only arrived after 20 days.

Everyone eventually had to turn to private suppliers. The price soared from 2,600 rupees for 9,000 litres in the beginning of the summer to a peak of 4,600 rupees. It sounds ridiculous in hindsight, but there was an extra charge for ‘clean water’. Otherwise the tanker dumped silted water into people’s home water storage area. This sharp rise in the cost of commercialised water hit the city’s poor and marginalised the most. Women were affected in particular (see box).

The state government was obviously unprepared. SP Velumani, its minister for municipalities and rural administration, even said that the drought was a rumour manufactured by the press. Soon after, Chennai had water shipments brought in by train.

Water is always a highly emotive issue in Tamil Nadu. State elections are fought over and won by who can bring irrigation water to the farmlands. Tamil Nadu is embroiled in fights over dams, reservoirs and river water with neighbouring states. A long-standing dispute with Karnataka can be traced back to the 19th century and concerns the river Cauvery. Last year, Kerala, another neighbour, offered extra water, but our state government turned it down, choosing politicking over people’s welfare.

Our ministers love photo opportunities when water is released from reservoirs and claim to personally have made it happen. Quick to take credit for success, they do not accept blame when a flood or drought occurs.

To tackle the problems long term, the city needs to improve its infrastructure. It is essential to rehabilitate hundreds of water bodies that have been encroached upon legally and illegally in the city. That would contribute to recharging groundwater and improving water tables in densely populated neighbourhoods.

Our ancient poets praised Tamil kings for the tanks they built. Unlike our politicians today, they understood how important water management is.

It is true that impacts of climate change are hard to predict – and it is even harder to build the infrastructure they make necessary. However, the time to prepare is now. It is a good sign that the state government has expressed awareness of the challenge. Its recent disaster-management plan mentions “climate change” 55 times. It proposes to restore damaged ecosystems and takes into account floods, droughts and other climate impacts. The assurances are still vague, but they do show that policymakers have noticed the problems.

That is not enough, of course. They must solve them, taking action in particular to protect the most vulnerable people. Chennai needs a water-management policy that serves the needs of the marginalised and oppressed communities. Piped water should not be a privilege of the rich.

Krupa Ge is a Chennai-based journalist. Her book “Rivers remember – #Chennairains and the shocking truth of a man-made flood” was published last summer (Delhi, Context).  
krupa.ge@gmail.com

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Was steht an? Online-Veranstaltungen diese Woche

EINEWELTblabla - 18. Mai 2020 - 14:45

Langeweile? Lust etwas Neues zu lernen? Lust auf Austausch mit Anderen zu spannenden Themen?

Wenn du auf mindestens eine dieser Fragen mit „Ja“ antworten kannst, haben wir da was für dich. Hier sind  ein paar interessante Online-Veranstaltungen dieser Woche:

-18.05. 18 Uhr: Webinar: Das Lieferkettengesetz aus Unternehmenssicht: Vaude

Ein Lieferkettengesetz würde gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen und die Durchsetzung von Menschenrechten und Umweltstandards in den Lieferketten erleichtern. Mit dieser Überzeugung setzen sich inzwischen auch zahlreiche Unternehmen für einen gesetzlichen Rahmen ein. Der Outdoor-Ausrüster Vaude ist eines dieser Unternehmen, welches durch eigene Erfahrungen in der Umsetzung menschenrechtlicher Sorgfalt zum Verfechter verbindlicher Standards geworden ist.

Hier geht’s zum Event.

-18.05. 19 Uhr: Livestream „Mit Messer und Gabel das Klima retten? Wie unsere Ernährung die Umwelt beeinflusst“

Die Chance, durch veränderte Essgewohnheiten Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, sitzt täglich mit am Esstisch. Wir haben nur einen Planeten – fruchtbare Ackerfläche zur Erzeugung von Lebensmitteln ist ein knappes Gut. Wie viel landwirtschaftliche Fläche steht uns zukünftig zur Verfügung und wie sollten wir diese nutzen? In welchem Maße tragen unsere Essegewohnheiten zum Klimawandel, aber auch zur Zerstörung natürlicher Lebensräume bei? Was sind die aktuellen Food-Trends und wie wird sich das Angebot auf dem Lebensmittelmarkt weiterentwickeln? Was kann jede*r Einzelne von uns tun und wie sehen gesunde und nachhaltige Ernährungsempfehlungen aus? Im Rahmen der Veranstaltung gehen die Teilnehmenden diesen Fragen gemeinsam mit Referentinnen vom Ecologic Institut und WWF auf den Grund.

Hier gibt’s mehr Infos

-19.05. – 20.05.: Entwicklungspolitische Diskussionstage  

Das Seminar für Ländliche Entwicklung (SLE) führt in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung (hbs) jedes Jahr die Entwicklungspolitischen Diskussionstage (EPDT) durch. Im Rahmen von Podiumsdiskussionen zu entwicklungspolitischen aktuellen Themen fördern diese den Austausch zwischen Entwicklungspolitik, entwicklungspolitischer Praxis, Wissenschaft und Privatwirtschaft. Dieses Mal geht es um die Themen „Die Zukunft der Landwirtschaft in Sub-Sahara-Afrika“, „Potentiale und Grenzen eines Lieferkettengesetzes“ und „The potential of indigenous peoples in managing disasters (auf Englisch)“. Die zweitägige Veranstaltung findet kostenfrei online statt und richtet sich an alle Interessierten.

Mehr Informationen gibt es hier.  

-20.05. 18:30 Uhr: Webinar: Wasser im Anthropozän

Im Anthropozän – dem Zeitalter des Menschen – funktioniert das populäre Bild vom natürlichen Wasserkreislauf nicht mehr, denn längst greift der Mensch an vielen Stellen in diesen Kreislauf ein. Die Folgen sind teilweise massiv und lassen sich an veränderten Niederschlagsmustern ebenso ablesen wie an sinkenden Grundwasserspiegeln. Wie kann Wasser in guter Qualität und ausreichender Menge trotzdem verfügbar bleiben? Das ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung verlegt seine Veranstaltung zu diesem Thema im Rahmen der Frankfurter Bürger-Universität kurzfristig ins Netz und bietet „Wasser im Anthropozän – Der Einfluss des Menschen auf den natürlichen Wasserkreislauf“ als Online-Seminar an. Anmeldefrist ist der 19. Mai.

Hier findest du mehr Infos.

-20.05. 18 Uhr:  Gesprächsgruppe online: Let’s talk about: Freundschaften und Rassismus

Afropolitan Berlin möchte mit euch über Freundschaft und Rassismus sprechen. Wie gehen wir damit um, wenn Menschen, die uns wichtig sind, mit denen wir langjährige Freundschaften hegen sich rassistisch äußern? Welche Wege gibt es Rassismus anzusprechen, ohne sich zu verausgaben? Und wann ist der Punkt gekommen sich aus Freundschaften zurück zu ziehen? Diese Online-Gesprächsrunde von Afropolitan Berlin richtet sich an BPoC.

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-22.05.-24.05.: Online-Symposium KLIMA– gemeinsam klimagerecht leben

Das Online-Symposium bietet täglich LIVE-Vorträge und eine abschließende LIVE-Podiumsdiskussion. Es wird organisiert von SOL – Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil.

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Corona in der Demokratischen Republik Kongo: Zwischen Fakten und Fiktion

INKOTA - 18. Mai 2020 - 14:16
Am 10. März 2020 wurde in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, der erste COVID-19-Fall bestätigt. Anfang Mai ging die Zahl der Infizierten auf die 1.000 zu, 96 Prozent davon in Kinshasa, wo sich die Krankheit auf das Stadtzentrum konzentriert. Trotz dieser Fakten leben die Kongoles*innen in der Fiktion. Die Mehrheit glaubt weder an diese Zahlen noch an die Krankheit. Grund dafür ist die schlechte Kommunikation auf lokaler und internationaler Ebene sowie die unreflektierte Weiterverbreitung von Nachrichten über soziale Netzwerke. Tatsächlich wurde zu Beginn der Krise der Eindruck erweckt, dass es sich um eine weit entfernte Krankheit handele. Eine Krankheit zudem, die hohen Temperaturen nicht standhalte sowie Schwarze und afrikanische Gemeinschaften nicht befalle. Als das Virus am 10. März erstmals in der DR Kongo auftrat, verdächtigten die meisten Kongoles*innen die Behörden der Mittäterschaft. Wie konnten sie Flugzeugen aus betroffenen Ländern eine Landeerlaubnis erteilen? Versuchten sie nicht, die Krankheit auszunutzen, um Hilfsgelder einzuwerben? Diese Verschwörungstheorien zirkulierten zuerst in sozialen Netzwerken. Von den bis Anfang Mai 36 Verstorbenen in der DR Kongo stammt niemand aus den Armenvierteln. Die Machthaber, Minister und Parlamentarier gehörten zu den ersten, die von COVID-19 betroffen waren, und auch zu den ersten, die daran starben. Dies trug zur Fiktion einer „Krankheit der Reichen“ bei.
So nimmt vor allem der arme und weniger gebildete Teil der Bevölkerung die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung des Virus nicht ernst. Die absolute Vertrauenskrise zwischen dem Staat und seinen Bürger*innen ist somit perfekt. Fiktionen des Staates Darüber hinaus zeigt diese Pandemie bildhaft die Fiktion des Staates in der DRK auf. Statt die Sicherheit zu garantieren, machten sich maskierte Sicherheitskräfte diesen Ausnahmezustand zunutze und führten strikte Kontrollen durch, bei denen sie häufig die Rechte der Einzelnen missachteten. Auch haben die Sicherheits- und Hygienemaßnahmen die Fiktion eines qualitativ hochwertigen Gesundheitssystems in der DR Kongo zerschlagen. Von geplanten 130 Millionen US-Dollar, um auf das Virus zu reagieren, hat der kongolesische Staat bisher nur drei Millionen ausgezahlt. Die Fiktion eines Staates, der dank seiner Rohstoffe über solide Finanzen verfügt, ist ebenfalls zerbrochen. Die Währung, der kongolesische Franc, hat stark an Wert verloren. Die Bergbauunternehmen brachten die Arbeiter unter Kontrolle, indem sie sie zwangen, in den Minen zu bleiben. Zur Sorge ihrer Familien und der Arbeiter selbst, die gewaltsam voneinander getrennt wurden. Die Kongoles*innen leben von einem Tag auf den anderen und haben sich unter Lebensgefahr Notmaßnahmen zum Überleben widersetzt. Trotz der Fakten scheinen sie keine Angst mehr vor Covid-19 zu haben. Wenn die Coronakrise vorbei ist, müssen wir das Vertrauen zwischen Staat und Bevölkerung wieder aufbauen. Diese will Taten sehen, keine Fiktion eines Staates, der nur auf dem Papier auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit und Wohlstand beruht. Aus dem Französischen von Daniel Baumert. Jacques Nzumbu Mwanga ist Direktor für Forschung und Naturressourcenmanagement von CARF, einer Partnerorganisation von INKOTA in der DR Kongo. Seit 2018 arbeitet INKOTA eng mit Jacques N. Mwanga insbesondere zum Themenfeld Kobaltlieferketten, Menschenrechte und Automobilindustrie zusammen. Dieser Bericht ist eine Vorveröffentlichung aus der bald erscheinenden Ausgabe 192 des Südlink-Magazins. Weitere Informationen: Jetzt spenden für die INKOTA Corona-Hilfe! Corona-Hilfe: Stärken Sie die Schwächsten! Zum INKOTA Corona News-Ticker Weitere Informationen zur INKOTA-Arbeit im Bereich Ressourcengerechtigkeit
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Zukunftspreise für CO2 angemessen anwenden

E+Z - 18. Mai 2020 - 14:15
Warum Preise für CO2-Emissionen und CO2-Schattenpreise sinnvoll sind

Was ist der Unterschied zwischen CO2-Marktpreisen und CO2-Schattenpreisen (shadow prices)?
Der Ausgangspunkt ist derselbe. Experten sind sich einig, dass es uns nur dann gelingen wird, die globale Erwärmung zu stoppen, wenn die Emissionen, die diese verursachen, ausreichend verteuert werden. Die Atmosphäre ist ein begrenztes globales Gemeingut, in dem derzeit die Abfälle fossiler Brennstoffe deponiert werden. Da die Aufnahmefähigkeit der Erdatmosphäre begrenzt ist, müssen die Emissionen auf null gebracht werden, und dazu müssen sie etwas kosten. Es gibt jedoch keine globale politische Instanz, die überall auf der Welt einen angemessenen Preis durchsetzen könnte. Vor diesem Hintergrund haben wir zwei Möglichkeiten:

  • Erstens könnten die politischen Entscheidungsträger dem aktuellen Marktpreis für alles, was Emissionen verursacht, eine Kohlenstoffkomponente hinzufügen, insbesondere natürlich der Nutzung fossiler Brennstoffe. Dies wird Emissionsbepreisung genannt. Nehmen wir zum Beispiel den Autoverkehr: Autofahrer müssen für die von ihnen verursachten Emissionen bezahlen. Wenn der Preis für die Emissionen steigt, müssen sie weniger fahren, wenn sie nicht mehr Geld fürs Autofahren ausgeben wollen.
  • Zweitens gibt es die sogenannte Schattenbepreisung; sie könnte auch als „zukünftige Bepreisung“ bezeichnet werden. Das Wort „Schatten“ wird verwendet, weil bei der Planung höhere Kraftstoffpreise berücksichtigt werden, als sie derzeit tatsächlich anfallen. Das bedeutet, dass CO2-Preise selbst dann berücksichtigt werden, wenn sie aktuell null sind, weil sie noch nicht erhoben werden. Der Punkt ist, dass „fiktive“ Preise den Kapitalgebern dazu dienen, den wahren wirtschaftlichen Wert eines Projekts zu beurteilen. Sie können dadurch zukünftige Kosten berücksichtigen, die die Marktpreise noch ignorieren. Das ist dann sinnvoll, wenn klimarelevante Projekte – insbesondere Kraftwerke – eine lange Betriebsdauer haben. Bei der Projektbewertung wird der CO2-Schattenpreis, der in der Regel mit der Zeit ansteigt, während der gesamten Lebensdauer eines Projekts angesetzt.

Brauchen wir beide Methoden?
Ja, denn beide haben Auswirkungen auf die reale Welt, und beide treiben die Märkte an, langfristige Auswirkungen zu berücksichtigen. Sie ergänzen einander, weil wir mit der Klimakrise ein spektakuläres globales Marktversagen erleben. Aktuelle CO2-Marktpreise gibt es nur selten, und selbst wenn, zeigen sie uns nicht die steigenden Kosten in der Zukunft an, also die zunehmende Knappheit des verbleibenden CO2-Budgets.

Also ist die derzeitige Preisgestaltung für Emissionen einfach nicht effektiv?
Genau. Man denke nur an Deutschland, das vor zwei Jahrzehnten eine „Ökosteuer“ auf Benzin und Diesel eingeführt hat, es dann aber politisch unbequem empfand, diesen Steuersatz regelmäßig zu erhöhen, wie ursprünglich vorgesehen. Auch die EU hat gehandelt, indem sie 2008 den Emissionshandel für große Industrieanlagen einführte. Er deckt jedoch nur etwa 40 Prozent der europäischen Emissionen ab, und sein impliziter CO2-Preis wird allgemein als viel zu niedrig angesehen. Das Ergebnis beider Preise in Bezug auf die Verringerung der Emissionen war bisher recht gering. Im vergangenen Jahr hat Deutschland mit einem Gesetzesentwurf, der ein nationales Zertifikatshandelssystem für Emissionen aus Brennstoffen einführen soll, einen weiteren kleinen Schritt gemacht. Es ist jedoch erstaunlich, dass selbst Deutschland, das mehr als die meisten anderen Länder bereit ist, gegen den Klimawandel vorzugehen, immer noch nicht ein umfassendes System aktueller CO2-Preise hat, das diesen Namen verdient.

Warum ist das so?
Nun, jeder Versuch, das Klimaproblem mit Emissionspreisen zu lösen, stößt systematisch auf dasselbe Governance-Problem: Wir haben etwa 200 souveräne Nationalstaaten, und nur sie haben die Befugnis, auf ihrem Territorium Emissionspreise durchzusetzen. Es ist äußerst schwierig, 200 Regierungen dazu zu bringen, sich in die gleiche Richtung zu bewegen. Darüber hinaus zögern sie alle, selbst zu handeln, in der Hoffnung, von den Maßnahmen anderer zu profitieren.

Welchen Unterschied machen Schatten­preise?
Der große Vorteil der Schattenbepreisung besteht darin, dass sie die nationalen Regierungen weitgehend umgeht. Die multilateralen Entwicklungsbanken und andere internationale Finanzinstitutionen (IFI) sind hier führend. Sie haben so etwas wie ein Oligopol bei der Finanzierung von Großprojekten. Die Regierungen der Geberländer sind ebenfalls beteiligt, aber sie hinken hinterher. Bis auf sehr wenige Ausnahmen gelten Schattenpreise bisher nur für Schwellen- und Entwicklungsländer.

Bitte erklären Sie das.
Es hat sich eingebürgert, Schattenpreise zur Beurteilung der Durchführbarkeit von Projekten in Schwellen- und Entwicklungsländern zu verwenden. Der Grund dafür ist, dass die IFI-Ökonomen wissen, dass die aktuellen Marktpreise verzerrt sind. Um ein realistisches Bild zu erhalten, rechnen sie mit ein, was ein Projekt für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedeuten wird. Schattenpreise dienen diesem Zweck. Die Leitidee ist eigentlich Lehrbuchökonomie. Für politische Entscheidungsträger reicht es nicht aus, wenn ein Projekt kostendeckend ist. Es macht nur Sinn, wenn es den wirtschaftlichen Wohlstand im Allgemeinen fördert.

Warum verwenden dann die Geberregierungen zu Hause nicht die gleiche Methode?
Das ist eine ausgezeichnete Frage. Ich finde es rätselhaft, dass sie dies nur sporadisch und unregelmäßig tun. Der deutsche Ansatz zum Beispiel ist inkonsequent. Unsere Regierung wendet seit Jahrzehnten Schattenpreise bei der Planung von Verkehrs­infrastrukturen an, aber sie tut dies nicht, um die energetische Effizienz bei der Planung öffentlicher Gebäude zu bewerten.

Wie definiert man einen Schattenpreis?
Nun, es gibt zwei Denkschulen:

  • Die erste besagt, dass der CO2-Preis alle verursachten Schäden abdecken muss. Im Fachjargon der Ökonomie nennt man dies „Internalisierung externer Kosten“. Im Hinblick auf den Klimawandel geht es darum, die „sozialen CO2-Kosten“ (social costs of carbon – SCC) zu ermitteln. Im deutschen Verkehrssektor zum Beispiel müssen sich Projekte bei einem angenommenen Schattenpreis von 145 Euro pro Tonne CO2 lohnen. Diesen Wert berechnete das Umweltbundesamt (UBA). Seit 2016 sagt das UBA, dass 180 Euro genauer wären. Konsequenterweise hätte der Schattenpreis entsprechend steigen müssen, die Regierung hat dies aber bislang nicht umgesetzt.
  • Die zweite Denkschule will den richtigen Anreiz für die Entscheidungen vieler Millionen Menschen setzen. Schließlich muss ihr Gesamtverhalten zum Erreichen des Pariser Abkommens führen. Dieser Ansatz wird als „sozialer Wert des Kohlenstoffs“ (social value of carbon – SVC) bezeichnet. Man könnte sagen, das spiegelt, wie viel die Menschen in einem Land für fossile Brennstoffe zu bezahlen hätten, wenn ihr Staat die Pariser Ziele ernst nähme. Im Gegensatz zu den SCC soll der SVC nicht so sehr die Kosten von Klimaschäden widerspiegeln, er soll vielmehr eine Klimakatastrophe verhindern, indem die globalen Emissionen bis 2050 auf null gebracht werden.

Wie dem auch sei, die Suche nach dem richtigen Schattenpreis erfordert hypothetisches Denken. Sie ist immer umstritten. Beides gilt auch für die Preisgestaltung von Emissionen.

Welchen Ansatz verfolgen also die IFIs?
Die Weltbank preschte 2017 voran, als sie ankündigte, bei der Bewertung von Projekten CO2-Schattenpreise einzubeziehen. Sie entschied sich für den SVC-Ansatz. Dieser Schattenpreis liegt derzeit bei 40 bis 80 Dollar pro Tonne CO2 und diese Spanne wird bis 2030 auf 50 bis 100 Dollar steigen. Entnommen ist dies den Empfehlungen der High-Level Commission on Carbon Prices, die von den prominenten Ökonomen Joseph Stiglitz und Nicholas Stern geleitet wurde. Die Kommission schlug vor, dass die Preise im Laufe der Zeit steigen sollten, und sie definierte Unter- und Obergrenzen. Die Europäische Investitionsbank hat ab 2017 ebenfalls einen Schattenpreis von 50 Dollar pro Tonne für 2030 verwendet. Auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ist tätig geworden. Die IFI scheinen die Maßnahmen zu koordinieren, sich aber für niedrige SVC-Preise zu entscheiden.

Ergibt das Sinn?
Politisch gesehen, ja. Die Idee dahinter ist es, Schäden zu verhindern, nicht sich dafür zu verantworten, also ist SVD der richtige Ansatz. Auf der anderen Seite lehnen Politiker in den Entwicklungsländern höhere Schattenpreise ab, weil dadurch Projekte unrentabel werden. Je niedriger die Schattenpreise sind, desto weniger gibt es Widerstand der Politiker. Das bedeutet jedoch, dass die Schattenpreise ökologisch weniger wirksam sind.

Warum bestehen die Politiker auf Projekten, die wahrscheinlich mehr Schaden als Nutzen anrichten?
Nun, viele von ihnen glauben immer noch, dass fossile Kraftwerke unverzichtbar sind. Das ist selbst in Nordafrika und im Nahen Osten der Fall, der Weltregion mit der höchsten Sonneneinstrahlung. Einige Länder, darunter Ägypten, investieren noch immer stark in die Infrastruktur für fossile Brennstoffe. Ich denke, der Hauptgrund ist, dass die dortige Führung befürchtet, dass Wind und Sonnenenergie für eine zuverlässige Energieversorgung zu unberechenbar sind. Es stimmt, dass die Infrastruktur aufwändige Einrichtungen zur Energiespeicherung und ausgeklügelte Verteilungsnetze erfordert (siehe Friederike Bauer und Achim Neumann im Schwerpunkt des E+Z/D+C e-Paper 2020/05). Einige Regierungen scheinen zu denken, dass ihre Länder weder über die erforderlichen Kapazitäten verfügen noch diese entwickeln können. Die große Frage, die sie jedoch nicht in Betracht ziehen, lautet: Wie werden ihre Länder mit der Klimakatastrophe fertig? Die schlichte Wahrheit ist, dass fossile Brennstoffe massive Schäden verursachen, weshalb sowohl Schattenpreise als auch Emissionspreise sinnvoll sind. Beide sind unverzichtbar, wenn wir jemals ein wirklich effektives Preisbildungssystem für Kohlenstoff sehen wollen.

Hans-Jochen Luhmann ist Emeritus am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie.
jochen.luhmann@wupperinst.org

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Erfahrungsbericht – Ein Student im Homeoffice

EINEWELTblabla - 18. Mai 2020 - 11:28

Das Sommersemester ist noch jung. Student*innen aller Fachbereiche sollten den Campus beleben. Aber wie der Rest der Nation bleiben auch die Universitäten nicht von Maßnahmen gegen Corona verschont. Das erste digitale Semester ist ausgerufen und das bedeutet größtenteils Homeoffice. Dazu ein kurzer Erfahrungsbericht von Lucas, einem Masterstudenten der Soziologie:

Zuhause studieren?

Am gemeinen Studenten ist erst mal nur eines interessant, nämlich das, was er im Kopf hat. Und wozu eignet sich eine Universität mehr, als die Köpfe zusammenzustecken und sich auszutauschen? Für mich, als jemanden, der an einer Abschlussarbeit sitzt, ist das besonders wichtig. Feedback hilft dabei, sich nicht in gedankliche Einbahnstraßen zu verrennen. Face-to-face geht das natürlich am Besten. Nun stellt sich die Frage, wie universitärer Betrieb ohne Anwesenheit geht?

In die Bibliothek komme ich rein. Da herrscht Maskenpflicht, eine Obergrenze für Besucher*innenzahlen und das Arbeiten vor Ort ist momentan nicht drin. Dafür wird mehr ausgeliehen und der neue Bibliotheksausweis ist das Smartphone. Aber was ist mit Seminaren, Vorlesungen, usw.? Bei der Größe vieler Räume und den Teilnehmer*innenzahlen mancher Veranstaltungen ist das Einhalten von Sicherheitsabständen kaum möglich.
Da ist Kreativität gefragt und das Internet lässt die Muskeln spielen. Beispielsweise werden Konferenzen über Internettelefonie organisiert. Das ist erst mal eine ungewohnte Erfahrung. Mit steigender Zahl der Teilnehmer*innen wird Kommunikation immer unwahrscheinlicher. Wer spricht wann und wie lange? Wie funktionieren Wechsel von Sprecher*innen, usw.? Ich bin gespannt, ob und wann sich da eine Routine einstellt. In der Zwischenzeit genieße ich Seminare mit Professor*in auf dem Ohr, die nicht unbedingt das Tragen einer Hose erfordern.

Zuhause trainieren?

Das bringt mich zu meinem zweiten Punkt, dem Körper des Studenten. Der Kopf muss möglicherweise mehr leisten, aber was ist mit dem Rest? Zunächst sieht es gar nicht rosig aus. Kein Weg zur Uni, kein Schwingen des Tanzbeines oder universitäre Sportkurse. Auch die Fitnessstudios haben noch geschlossen. Der Adoniskörper befindet sich in akuter Gefahr.
Möglicherweise ist der verminderte Alkoholkonsum positiv zu bewerten. Aber von einer dem Studenten derart untypischen Lebensweise verstehe ich nur wenig. Klar ist aber, dass dieses Homeoffice einfach zu bequem ist. Ich sitze oder liege herum. Trägheit und Gemütlichkeit machen sich breit. Das hilft auch beim Arbeiten nicht. Doch was ist zu tun? Die Lösung nennt sich Home Workout. Das ist nicht nur eine Ergänzung zum Homeoffice, sondern ein echter Ausgleich. Es gibt viele Möglichkeiten daheim ein wenig zu trainieren, auch ohne Sportgeräte. Auf YouTube gibt es hilfreiche Videos dazu, beispielsweise dieses hier. Da geht also mehr als nur Liegestützen.

Optimistisch bleiben!

Im Großen und Ganzen ist die zunächst problematisch erscheinende Situation in vielfacher Hinsicht eine neue Herausforderung, die ich weiterhin für mich gestalten werde und dabei für alles offen bleibe.

Solltet ihr wie Lucas als Student*in im Homeoffice sitzen und etwas Abwechslung benötigen, empfehlen wir euch gerne Podcasts, Computerspiele zur Entspannung, Bücher und Webinare.

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Die Natur kann uns nicht retten, wenn wir ihr weiter Schaden zufügen

DIE - 18. Mai 2020 - 10:52

Der 22. Mai ist der Internationale Tag der biologischen Vielfalt. Das diesjährige Motto lautet: „Unsere Lösungen liegen in der Natur“. Es soll die Bedeutung der Biodiversität im Vorfeld der Verhandlungen über einen neuen strategischen Rahmen für globale und nationale Maßnahmen zum Schutz der Biodiversität für den Zeitraum bis 2050 (Post-2020 Global Biodiversity Framework) unterstreichen. Das Motto suggeriert, dass die Natur und die so genannten naturbasierten Lösungen (englisch: nature-based solutions, NbS) in den Bemühungen um den Erhalt der biologischen Vielfalt eine Schlüsselrolle spielen, um soziale und ökologische Herausforderungen wie Ernährungssicherheit, Klimawandel, Wassersicherheit, menschliche Gesundheit oder Katastrophenrisiken anzugehen. NbS können jedoch nur einen Teil der Lösung für diese Probleme darstellen.

Wir stehen kurz vor dem sechsten Massensterben. Es ist durch eine globale Aussterberate gekennzeichnet, die den Durchschnitt der letzten 10 Millionen Jahre um mehr als das Hundertfache übersteigt. Die jüngste globale Bewertung des Weltbiodiversitätsrats (Intergovernmental Science Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services, IPBES) zählt viele besorgniserregende Konsequenzen auf: Über 40 Prozent der globalen Landfläche wird heute landwirtschaftlich oder als urbaner Raum genutzt, was einer drastischen Verdrängung von Lebensräumen mit biologischer Vielfalt gleichkommt. Der Verlust der biologischen Vielfalt hat erhebliche negative Auswirkungen auf die Erfüllung menschlicher Bedürfnisse. So verringert zum Beispiel in einigen Regionen das Aussterben bestäubender Insekten schon jetzt die natürliche Verfügbarkeit pflanzlicher Nahrungsmittel. Die Entwaldung führt dazu, dass für viele Menschen im globalen Süden wichtige Quellen für Nahrungsmittel, Brennstoffe und natürliche Heilmittel immer weiter versiegen. Die Coronavirus-Pandemie ist auch eine Folge der Zerstörung von Lebensräumen und des Handels mit Wildtieren, die  die Wahrscheinlichkeit von Virusausbrüchen deutlich erhöhen.

Als Antwort auf diese Herausforderungen gewinnen NbS bei Umweltorganisationen und Entwicklungsagenturen an Popularität. NbS ist ein Oberbegriff für konkrete, handhabbare Maßnahmen, die sich statt technischer Lösungen natürlicher Prozesse bedienen, um Nutzen für die Umwelt und das menschliche Wohlergehen zu erzielen. So würde das NbS-Konzept zum Beispiel vielfach der Pflanzung von Mangrovenwäldern als Hochwasserschutz den Vorrang gegenüber dem Bau künstlicher Deiche geben. Weitere NbS sind beispielsweise der Schutz der Wälder als Kohlenstoffsenken, die Förderung städtischer Grünflächen zur Verringerung von Hitzestress oder die Schaffung oder Ausweitung von marinen oder terrestrischen Naturschutzgebieten.

Das Problem an einer starken Fokussierung auf NbS ist jedoch, dass sie die zugrundliegenden direkten und indirekten Ursachen für den Verlust der biologischen Vielfalt außer Acht lassen. Direkte Ursachen üben unmittelbar Druck auf die Umwelt aus. Dazu gehören die Zerstörung von Lebensräumen, der Klimawandel, die Umweltverschmutzung, die Übernutzung und die Einschleppung invasiver Arten. Dieser direkte Druck wird verstärkt durch indirekte Faktoren, die die Nachfrage nach natürlichen Ressourcen bestimmen, wie demographische Trends, Produktions- und Konsummuster oder internationaler Handel. Angesichts der Größenordnungen dieser sozialen und ökologischen Herausforderungen können NbS mit ihrem Schwerpunkt auf projektartigen Interventionen ihrem Lösungsanspruch nur teilweise gerecht werden. So können Schutzgebiete zwar den Verlust von Lebensräumen verlangsamen, doch setzt sich jenseits ihrer Grenzen die Zerstörung der Biodiversität fort, vor allem in landwirtschaftlichen Monokulturen, Waldplantagen und Bergbaugebieten. Aufforstung kann die biologische Vielfalt nicht vollständig schützen, wenn wir weiterhin fossile Brennstoffe fördern und verbrennen, die den Planeten immer mehr erhitzen und dadurch empfindliche Arten gefährden. NbS können sogar „Greenwashing“ unterstützen, wenn Investitionen in NbS es großen Ölgesellschaften ermöglichen, sich als kohlenstoffneutral zu bezeichnen, obwohl sie durch die Förderung fossiler Brennstoffe weiterhin den Klimawandel verschärfen.

Obwohl also das Motto „unsere Lösungen liegen in der Natur“ in Zeiten durchaus attraktiv klingt, in denen den Menschen ihre Abhängigkeit von der Natur immer stärker bewusst wird, können wir nicht die Natur allein für die Lösung unserer drängenden Probleme verantwortlich machen. Vielmehr müssen wir der Natur helfen, uns zu helfen, indem wir uns ein neues wirtschaftliches Paradigma aneignen – eines das anerkennt, dass der Kapitalismus nicht nachhaltig ist, denn ein unendliches Wirtschaftswachstum ist auf einer Erde mit begrenzten (biologischen) Ressourcen nicht möglich. Dringende erste Maßnahmen beinhalten etwa, fossile Brennstoffe im Boden zu belassen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft zu beschleunigen, und eine stärker diversifizierte und nachhaltigere Land-, Fischerei- und Forstwirtschaft zu fördern.

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18. Mai 2020

ONE - 18. Mai 2020 - 10:12

1. BMZ 2030 unter der Lupe
Sowohl die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) als auch die Frankfurter Rundschau (FR) thematisieren die Reform des Entwicklungsministeriums (BMZ), die bereits Anfang Mai unter dem Titel „BMZ 2030“ vorgestellt wurde. Mit 24 der bisher 85 Partner-Länder solle die bilaterale Zusammenarbeit eingestellt werden. Zudem soll sich die künftige Kooperation an vier Kriterien orientieren: Mehr Eigenleistung der Partnerländer, gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung sowie Wahrung der Menschenrechte. Thematisch wolle sich das BMZ insbesondere auf „Ernährungssicherung, Gesundheit und Familienplanung, Ausbildung sowie Energie und Klima“ konzentrieren. In der FAZ beobachtet Manfred Schäfers, dass einige Länder in Anbetracht der erhaltenen Zuwendungen „erstaunlich wenig Fortschritte“ gemacht haben. Während die Verbrechen an den Rohingya ein Grund für Entwicklungsminister Gerd Müller gewesen seien, die Zusammenarbeit mit Myanmar einzustellen, werde die Kooperation mit Ägypten trotz der dortigen Repressalien fortgesetzt. Insgesamt sei es gut, die Zusammenarbeit zu konzentrieren statt „überall ein bisschen“ aktiv zu sein. Vor allem in Staaten, die Rechtsstaatlichkeit achten und in Bildung und ihre Infrastruktur investieren, seien deutsche Investitionen unterstützenswert, so Schäfers. Auch Tobias Schwab urteilt in der FR, es sei längst „überfällig“, dass Deutschland seine Entwicklungszusammenarbeit einer Revision unterzieht. Die Programm- und Förderlandschaft des BMZs sei unübersichtlich gewesen. Allerdings kritisiert auch er, dass korrupte Staaten wie Ägypten oder Afghanistan wegen ihrer strategischen Bedeutung auf der Liste bleiben, während armen Ländern wie Sierra Leone oder Liberia „der Geldhahn zugedreht“ werde. Die Neuausrichtung folge in erster Linie migrations- und wirtschaftspolitischen Interessen, so Schwab. Während der deutschen EU-Ratspräsidenschaft plane Minister Müller zudem, die europäische Entwicklungszusammenarbeit zu harmonisieren. In einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag fordert Gerd Müller, dass die internationale Staatengemeinschaft mehr tun muss, um sowohl die UN-Nachhaltigkeitsziele als auch das Pariser Klimabkommen umzusetzen.

2. Finanzier des Genozids von Ruanda gefasst
Am Wochenende meldeten unter anderem Spiegel, Tagesschau.de, die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und der Tagesspiegel, dass der ruandische Unternehmer Félicien Kabuga bei Paris gefasst wurde. Kabuga soll den Genozid in Ruanda 1994 maßgeblich finanziert haben. Er habe der Justiz unter anderem daher so lange entkommen können, da er unter falschen Namen gelebt habe. Ihm werde nicht nur Beteiligung am Völkermord vorgeworfen, sondern auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mit seiner Hilfe sei die berüchtigte Interahamwe-Miliz aufgebaut worden, die einen Großteil der Morde an mehr als 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verantworte.

3. Fördert EU Zwangsarbeit in Eritrea?
Eine Gruppe Exil-Eritreer geht gerichtlich gegen die Europäische Union vor, wie Johannes Dieterich in der Frankfurter Rundschau meldet. Der EU werde vorgeworfen, den Einsatz von Zwangsarbeit bei einem eritreischen Straßenbauprojekt zu unterstützen. Konkret handele es sich um Strafgefangene sowie Menschen, die sich in der zeitlich unbegrenzen Wehrpflicht in Eritrea befinden. Mit dem Infrastruktuprojekt wolle die EU die Verkehrsverbindung zwischen dem „Binnenland Äthiopien“ Eritreas Hafenstadt Massawa verbessern, wovon nicht nur beide Seiten profitieren sollen sondern auch die EU. Die EU habe ein Interesse daran, Eritrea zu stabilisieren, um den Migrationsdruck in die EU zu mindern. Da bei dem Projekt Zwangsarbeit vollzogen werde, fordert die ‚Stiftung Menschenrechte für Eritreer‘ (FHRE), dass die EU das Projekt umgehend einstellt.

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Religionen und Coronavirus in Nigeria

Misereor - 18. Mai 2020 - 8:16
Golden glänzt das Runddach des Glory Dome bis in weite Ferne. Wer immer nach Abuja geflogen kommt, erblickt es aus der Luft oder spätestens nach der Landung: das neue Gospel Centre der Dunamis Kirche am Eingang zur Stadt ist ein echter Hingucker. Andere Megachurches stechen durch ihre überlebensgroßen Werbeplakate hervor, religious industrie prägt das Stadtbild. Und die Menge an Moscheen und Kirchen verweist landesweit auf die herausgehobene Rolle von Religion in Nigeria.

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WeRobotics: Drohnentechnologie für mehr Empowerment

reset - 18. Mai 2020 - 7:31
Die gemeinnützige Organisation „WeRobotics“ setzt auf Technologietransfer, Wissensaustausch und lokale Expertise. Menschen im globalen Süden erfassen vor Ort mit Hilfe von Drohnen Daten, mit deren Hilfe sie ihr Leben besser gestalten können.
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Corona und Nachhaltigkeit: online Vernetzungstreffen am 4. Juni

#HOCHN - 18. Mai 2020 - 1:00
Einladung: Vernetzungstreffen für Forschende, welche sich aus sozial-ökologischer Sicht mit der Corona Krise befassen

Foto: Pixabay/mohamed Hassan

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New Political Parties and the Reconfigu­ration of Turkey’s Political Landscape

SWP - 18. Mai 2020 - 0:00

The recent emergence of two splinter parties from the Justice and Development Party (AKP) points to a deepening crisis within the party and growing discontent toward party leader and president, Recep Tayyip Erdoğan. Although the leaders of the two new parties, Ali Babacan and Ahmet Davutoğlu, are both former high-ranking AKP politicians, they differ significantly in their style of politics and ideological leanings. Babacan is trying to position himself at the center of Turkey’s ideological spectrum and emphasize issues of good governance and the rule of law. Davutoğlu is aiming for the more conservative voters, focusing on the moral shortcomings of the current regime. Davutoğlu’s strategy has better chances in the short term, whereas Babacan is poised for a long game. The importance of both parties relies on their potential to attract votes from the AKP base. In a country that is deeply divided into two almost equal-sized camps that support Erdoğan and oppose him, even a small fraction of votes shifting from the AKP to the opposition can be a game changer.

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»Es müssen rote Linien für den Einsatz bewaffneter Drohnen definiert werden«

SWP - 18. Mai 2020 - 0:00

Bewaffnete Drohnen können helfen, Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zu schützen – so lautet das meist genannte Argument derjenigen, die eine Bewaffnung von Drohnen befürworten. Wie kann man sich diesen Schutz vorstellen? 

Dominic Vogel: Patrouillen oder Konvois, die sich außerhalb von gesicherten Lagern bewegen, könnte man mit bewaffneten Drohnen von oben überwachen. Die Drohne wäre dann eine Art fliegendes Auge, das Hinterhalte erkennt. Die Drohnen, die wir bis jetzt haben, sind unbewaffnet, das heißt, sie beobachten und erkennen nur – Maßnahmen müssen andere ergreifen. Die bewaffneten Drohnen können selbst reagieren.

Das Schutzargument ist also schlüssig? 

Dominic Vogel: Schon. Man darf aber nicht erwarten, dass jetzt jede Patrouille von einer Drohne begleitet wird. Das ist in jedem Einzelfall eine taktische Entscheidung. Da fragt man, wie die Bedrohungslage ist, welche Systeme hier sinnvollerweise zum Einsatz kommen, aber auch nach den Ressourcen. Es wird letztlich erstmal nur fünf bewaffnete Drohnen geben, die können nicht an jedem Einsatzort sein. Dennoch: Die Situation würde sich grundsätzlich verbessern, wenn eine solche Drohne zum Schutz von Soldaten zur Verfügung stünde.

Die Gegner der Beschaffung fürchten, dass die – von Menschen gesteuerten – bewaffneten Drohnen der Einstieg in automatische Waffensysteme sein könnten. Was ist dran an dieser Befürchtung?

Anja Dahlmann: Zunächst muss man ganz klar unterscheiden zwischen von Menschen ferngesteuerten Drohnen wie der Heron TP, um die es in der Debatte geht, und solchen mit Funktionen, die Ziele autonom auswählen und bekämpfen können. Letztere sind problematisch. Dennoch könnte die Heron TP ein erster Schritt zur Autonomisierung sein, denn die Fernsteuerung ist anfällig: Die Übertragung kann gestört oder unterbrochen, das System kann gehackt werden. Da ist es naheliegend, über Weiterentwicklungen nachzudenken, die eine solche Übertragung überflüssig machen. Insofern ja: Langfristig könnte die Drohne ein Einstieg in autonome Systeme sein.

Kritiker sprechen im Zusammenhang mit bewaffneten Drohnen auch vom „Joystick“-Töten, weil die Drohnen aus der Ferne gesteuert werden. Inwiefern verändert dieser Umstand das Verhalten im Einsatz? 

Anja Dahlmann: Es gibt durchaus Hinweise aus den USA, die auf eine solche hochproblematische Entfremdung vom Kampfgeschehen hindeuten. Ob dies nur anekdotisch ist oder ein strukturelles Problem, ist ungeklärt. Die aufwändigen Entscheidungsprozesse bei der Zielauswahl, die es in der Bundeswehr gibt, sollten die Leichtigkeit dieser potenziellen Joystick-Mentalität aber ausbremsen. Da sprechen viele Menschen mit und klären, was legitime Ziele sind und wofür welche Systeme eingesetzt werden sollen.

Dominic Vogel: Es ist sogar so, dass man mit Drohnen das Zielgebiet länger beobachten und sich ein genaueres Bild von der Lage machen kann als bei schnellen Überflügen mit anderen Systemen. Dadurch sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass wahllos getötet wird. Wichtig zu wissen ist auch, dass die Drohnenpiloten der Bundeswehr mit am Einsatzort sind, also zum Beispiel in Afghanistan. Die sitzen nicht in irgendeinem Büro im friedlichen Deutschland, sondern kriegen die Einsatzrealität hautnah mit. Etwas, das ihre Haltung zum Geschehen prägt.

Wir wissen, dass die USA bewaffnete Drohnen für völkerrechtswidrige Maßnahmen, etwa zum Töten von Terroristen in nicht mandatierten Einsätzen verwenden. Wie können wir sicher sein, dass deutsche Drohnen nicht ebenso verwendet werden?

Anja Dahlmann: Drohnen begünstigen Aktionen wie gezieltes Töten tatsächlich eher als andere Systeme. Der »War on Terror« der CIA hätte sicher ohne Drohnen anders ausgesehen, und ihr Effekt auf die Zivilbevölkerung vor Ort war verheerend. Diese Waffen führen aber nicht zwangsweise zu einem völkerrechtswidrigen Einsatz, man kann sie auch anders nutzen. So lange der Deutsche Bundestag solche Einsätze nicht mandatiert, wird es sie in Deutschland hoffentlich nicht geben.

Für welche Szenarien könnte ein Einsatz bewaffneter Drohnen aus Ihrer Sicht sinnvoll sein?

Dominic Vogel: Sinnvoll ist er sicher im Bereich der bereits angesprochenen bewaffneten Überwachung von oben, also im Sinne des Schutzes von Soldaten im Einsatz – das ist das zentrale Argument für eine Beschaffung. Zusätzlich können Drohnen überall dort die Luftaufklärung übernehmen, wo es keine feindlichen Luftstreitkräfte gibt, also zum Beispiel in Afghanistan oder Mali. Denn die Drohne ist ein leichtes Opfer: Sie hat keinen eigenen Schutz und ist nicht besonders schnell.

Anja Dahlmann: Das Schutzszenario kommt in der Realität nur begrenzt zum Tragen. Und wie Dominic sagt, wäre der Nutzen der Heron TP in symmetrischen Konflikten – also gegen gleichwertig gerüstete Gegner – gering. Sie ist darum wohl eher ein erster Schritt hin zu leistungsfähigeren Modellen; Deutschland würde hier erste eigene Erfahrungen sammeln.

Worauf sollte geachtet werden, wenn es tatsächlich zu der Bewaffnung kommt? 

Dominic Vogel: Wir müssen politisch festlegen, wofür wir die bewaffnete Drohne einsetzen wollen. Man könnte auch in Mandaten für Auslandseinsätze klar die Regeln für den Einsatz unbemannter Systeme festlegen. Das wäre zwar ein Novum, aber auch ein deutliches Signal: Hier setzen wir eine aus unserer Sicht sensible Technik ein, und wir sind uns dessen auch politisch bewusst.

Anja Dahlmann: Diese klaren Grenzen sind aus zwei Gründen nötig: Zum einen darf es nicht zu Einsatzszenarien in völkerrechtlichen Grauzonen kommen. Zum anderen sollte die Beschaffung nicht den Schritt zu autonomen Waffensystemen erleichtern, was auch bei der Entwicklung der Eurodrohne und des Future Combat Air System zu beachten ist – beides sind Kampfsysteme, an deren Entwicklung sich Deutschland beteiligt. Hilfreich wäre ein Strategiedokument des Bundesverteidigungsministeriums, in dem es klar formuliert, wie viel Kontrolle der Mensch über den Gewalteinsatz behalten sollte. Es braucht auch rote Linien: An welchen Einsatzszenarien würde sich Deutschland noch beteiligen und an welchen nicht? Im Koalitionsvertrag steht, dass Deutschland autonome Waffen ablehnt, und das Auswärtige Amt setzt sich deutlich für ein internationales Verbot ein. Allerdings haben sich weder das Verteidigungsministerium noch der Bundestag klar positioniert, und gerade da wäre es wichtig.

Das Interview führte Candida Splett von der Online-Redaktion.

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Rückblick: Festival der Taten – Wohnzimmer Edition

#HOCHN - 18. Mai 2020 - 0:00
Vom 08. - 09.05.2020 fand das Festival der Taten erstmalig komplett digital statt. Ziel war es gemeinsam Lösungen für lokale und globale Herausforderungen zu entwickeln, ganz bequem vom Wohnzimmer aus.

Foto: United Nations

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Assessing trends in multidimensional poverty during the MDGs

DIE - 17. Mai 2020 - 10:06

While we have extensive information on the trends in income poverty, little is known about the trends in multidimensional poverty. This paper tries to fill this gap by assessing the changes in multidimensional poverty in 55 countries since 2000. The analysis relies on two individual-based indices, the G-CSPI and the G-M0, which combine three dimensions-education, health and employment-derived through the Constitutional Approach. The G-CSPI is a distribution-sensitive index, while the G-M0 allows decomposition by dimension. The results reveal that more than 80% of the countries assessed have reduced multidimensional poverty. However, progress has been very limited in Sub-Saharan Africa. Different decomposition analyses indicate that poverty alleviation has mainly been triggered by a reduction in health deprivations and by improvements in rural areas. A comparison with changes in income poverty suggests that the correlation is not strong, and that multidimensional poverty has decreased significantly less than income poverty.

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