Sie sind hier

Ticker

Researchers must improve the working conditions for local collaborators

EADI Debating Development Research - 4. Juni 2020 - 11:07
By Ananya Chakraborty and Lennart Kaplan There has been a spurt in research to design appropriate policy solutions for achieving the 2030 Agenda for Sustainable Development in the Global South. Ironically, such research projects often build upon existing power hierarchies, which may result in unsafe and dangerous working conditions and undermine the Sustainable Development Goal …
Kategorien: english, Ticker

Reminder: Bis 14. Juni beitragen zur Online-Konsultation „Nachhaltig aus der Corona-Krise“

#WPN2030 - 4. Juni 2020 - 9:53
Reminder an Forschende aller Fachrichtungen: Beiträge, die bis zum 14. Juni 2020 eingereicht werden bei der wissenschaftlichen Online-Konsultation „Nachhaltig aus der Corona-Krise“, fließen ein in einen Impuls an die Bundesregierung für eine nachhaltigen Bewältigung der Corona-Krise. Die Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030, die die Konsultation durchführt, wird das Empfehlungspapier noch im Juni 2020 übergeben.
Kategorien: Ticker

Kein Weg zu weit: Wie UNICEF Kinder in jedem Winkel der Welt impft

Unicef - 4. Juni 2020 - 9:00
UNICEF impft fast jedes zweite Kind weltweit. Doch so einfach eine Impfung erscheinen mag, vielerorts ist es eine enorme Herausforderung die Mädchen und Jungen überhaupt zu erreichen. Unsere spektakulären Bilder zeigen, was UNICEF-Helfer auf sich nehmen, um die Kinder mit Impfstoff zu versorgen.
Kategorien: Ticker

Kindersterblichkeit: Warum sterben eigentlich Kinder?

Unicef - 4. Juni 2020 - 8:15
Fast alle zwei Sekunden stirbt weltweit ein Kind unter fünf Jahren. Warum ist die Kindersterblichkeit so hoch? Welche Länder sind besonders betroffen und was kann man tun, damit jedes Mädchen und jeder Junge eine Chance auf Überleben hat? Die wichtigsten Informationen im Überblick.
Kategorien: Ticker

OONI: Software spürt Menschenrechtsverletzungen im Internet auf

reset - 4. Juni 2020 - 7:29
Freie Meinungsäußerung ist zwar ein Menschenrecht, in einigen Ländern wird dieses jedoch eingeschränkt. Die Software OONI spürt Zensur im Internet mit Unterstützung vieler Freiwilliger auf, um das Thema in die breite Öffentlichkeit zu tragen.
Kategorien: Ticker

Das Virus und die Weltmacht

SWP - 4. Juni 2020 - 0:00

Die Corona-Krise wird in den USA aller Voraussicht nach finanzielle Kürzungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung nach sich ziehen. Einiges spricht dafür, dass diese Einschnitte zumindest mittelfristig – in den kommenden vier bis sechs Jahren – verhältnismäßig moderat ausfallen und die damit verbundenen Prioritätenverschiebungen eher graduell als grundlegend sein werden. Die politischen Beharrungskräfte in Washington zugunsten hoher Verteidigungsausgaben bleiben einflussreich. Zudem haben die USA viel mehr Spielraum als andere Länder, Schulden zu machen. Schließlich gibt es weiterhin einen breiten politischen Konsens in den USA, dass Amerika im Wettbewerb gegen China und andere Großmächte bestehen muss. Lang­fristig könnten die wirtschaftlichen Folgen der Covid‑19-Pandemie allerdings die gesellschaft­liche Unter­stützung für kostspielige internationale Engagements weiter ero­dieren lassen.

 

Kategorien: Ticker

Deutsches und internationales Krisenmanagement im Sahel

SWP - 4. Juni 2020 - 0:00

Der Bundestag hat Ende Mai die Mandate zur Beteiligung der Bundeswehr an mili­tärischen Einsätzen der Europäischen Union (EUTM Mali) und der Vereinten Nationen (MINUSMA) in Mali verlängert. Damit können insgesamt bis zu 1 550 deutsche Solda­tinnen und Soldaten in Mali und im Sahel eingesetzt werden, mehr als derzeit in Afgha­nistan. Gemessen am Ausmaß des Einsatzes verläuft die deutsche Diskussion über die Sahelpolitik schleppend, wenig ergiebig und allzu routiniert. Ein Grund dafür ist, dass Schlagworte und vermeintliche Gewissheiten (»vernetzte Sicherheit«, »Militarisierung«, »mehr lokale Eigenverantwortung«) die Debatte bestimmen, die weitgehend los­gelöst von strategischen Zusammenhängen und Überlegungen ein­geworfen werden.

 

Kategorien: Ticker

Drei Milliarden Euro für die Ärmsten

SPD - 4. Juni 2020 - 0:00
Der Koalitionsausschuss hat zusätzlich drei Milliarden Euro für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Humanitäre Hilfe beschlossen, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Entwicklungsländern abzumildern, erklärt Sascha Raabe.
Kategorien: Ticker

Die Krisen nach »Corona«

SWP - 4. Juni 2020 - 0:00

Politische Entscheidungsträger sind mit einer Vielzahl von hypothetischen Krisen kon­frontiert, für die der Staat gleichzeitig Vorsorge treffen soll. Die Kosten einer angemessenen Vorbereitung auf alle denkbaren Ereignisse übersteigen die zur Ver­fügung stehenden Ressourcen allerdings bei weitem. Daher müssen Entscheidungsträger auswählen, welche Krisen Vorsorge-Priorität genießen sollen. Für diese Ent­scheidung spielen Faktoren wie die öffentliche Sichtbarkeit und Eintrittswahrscheinlichkeit der Krise sowie das erwartete Ausmaß der von ihr verursachten Schäden eben­so eine Rolle wie analogiebasiertes Schlussfolgern und politische Intuition. Die Corona-Krise verdeutlicht, dass diese Zukunftsheuristiken mit Entscheidungsrisiken einhergehen. Trotz eindringlicher Warnungen vor den Folgen einer möglichen Pandemie war kaum ein Staat gut gerüstet. Fundierter ließen sich Vorsorge-Entscheidungen treffen, wenn die Erkenntnisse systematischer Vorausschau berücksichtigt würden.

Kategorien: Ticker

Für ein nachhaltiges Konjunkturpaket - Initiative Neues Wirtschaftswunder

agl - 3. Juni 2020 - 16:21

 

Wie kann eine wirtschaftliche, klimafreundliche Transformation nach der Corona-Krise gelingen? Dieser Frage geht das Bündnis Neues Wirtschaftswunder nach, dem sich die agl mit weiteren zivilgesellschaftlicher Akteur*innen und NGOs aus den Bereichen Klimaschutz und Nachhaltigkeit angeschlossen hat.

 

Mit den Maßnahmen Offener Brief, Petition und einem Maßnahmenkatalog möchte die Allianz eine Debatte um nachhaltige und sozial gerechte Investitionen im Rahmen notwendiger Finanzhilfen stärken und vorantreiben. Außerdem soll die Dringlichkeit aufgezeigt werden, Konjunkturpakete als sozio-ökologische Transformationspakete auszugestalten, um notwendige Staatshilfen im Zusammenhang mit der Corona-Krise für ein neues Wirtschaftswunder zu nutzen. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die Wahrung von Pluralismus, Beteiligung und Transparenz bei der Konzeption und Umsetzung der Maßnahmen. 

 

Weitere Informationen unter: neues-wirtschaftswunder.de

Kategorien: Ticker

Rückgang der Heimatüberweisungen nach Afrika durch COVID-19

SÜDWIND - 3. Juni 2020 - 15:43

von Pedro Morazán

/* Style Definitions */
table.MsoNormalTable
{mso-style-name:"Normale Tabelle";
mso-tstyle-rowband-size:0;
mso-tstyle-colband-size:0;
mso-style-noshow:yes;
mso-style-priority:99;
mso-style-parent:"";
mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt;
mso-para-margin-top:0cm;
mso-para-margin-right:0cm;
mso-para-margin-bottom:8.0pt;
mso-para-margin-left:0cm;
line-height:107%;
mso-pagination:widow-orphan;
font-size:11.0pt;
font-family:"Calibri",sans-serif;
mso-ascii-font-family:Calibri;
mso-ascii-theme-font:minor-latin;
mso-hansi-font-family:Calibri;
mso-hansi-theme-font:minor-latin;
mso-bidi-font-family:"Times New Roman";
mso-bidi-theme-font:minor-bidi;
mso-fareast-language:EN-US;}

9,5 Millionen (formal dokumentierte) Afrikaner*innen leben in Europa, 88% von ihnen in nur fünf europäischen Ländern. Neben Deutschland sind das Italien, Spanien, Frankreich und Großbritannien, also die Länder, die von der Pandemie am stärksten betroffen sind. Durch die COVID-19-Krise ist die Fähigkeit dieser Migrant*innen nun erheblich beeinträchtigt, ihren Familien Geld nach Hause zu schicken. Ob in der Landwirtschaft, im Gastronomiebereich, in Industriebetrieben oder bei der Auftragsvergabe über Onlineplattformen – Arbeitsplatzverluste in Europa (insbesondere in Italien und Spanien) werden den Fluss der Heimatüberweisungen nach Afrika beeinträchtigen und zu einer deutlichen Verringerung des verfügbaren Einkommens führen. Insbesondere für gering qualifizierte und Migrant*innen ohne Papiere ist es derzeit schwierig einen Ersatzjob zu finden. Ohne Job, kein Geld und damit auch keine Heimatüberweisungen. In einigen Ländern machen die Heimatüberweisungen bis zu 10% oder mehr des BIP aus, wie z.B. den Komoren (19,1%), Lesotho (14,7%) Liberia (12,0%) oder Senegal (9,1%). Während und nach der COVID-19-Krise werden sich die Lebensgrundlagen der Empfängerfamilien verschlechtern.

Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin-top:0cm; mso-para-margin-right:0cm; mso-para-margin-bottom:8.0pt; mso-para-margin-left:0cm; line-height:107%; mso-pagination:widow-orphan; font-size:11.0pt; font-family:"Calibri",sans-serif; mso-ascii-font-family:Calibri; mso-ascii-theme-font:minor-latin; mso-hansi-font-family:Calibri; mso-hansi-theme-font:minor-latin; mso-bidi-font-family:"Times New Roman"; mso-bidi-theme-font:minor-bidi; mso-fareast-language:EN-US;} Zuverlässige Säule in Krisenzeiten bricht weg

In den vergangenen Jahren sind die Heimatüberweisungen fast durchgängig gestiegen und für das Jahr 2019 wurden insgesamt 48 Mrd. US-Dollar als Heimatüberweisungen nach Afrika vorhergesagt, deutlich mehr als die ausländischen Direktinvestitionen oder die öffentliche Entwicklungsfinanzierung (ODA). Anderes als Direktinvestitionen und ODA blieben Heimatüberweisungen in der Vergangenheit auch widerstandsfähig gegenüber regionalen oder globalen Krisen wie der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008. Während der Ebola-Epidemie in Westafrika sind sie sogar angestiegen. Mit der Covid-19 Krise ist das aber anders: Für das Jahr 2020 rechnet die Weltbank mit einem historischen Rückgang der Heimatüberweisungen in Länder des globalen Südens von 554 Mrd. US-Dollar auf 445 Mrd. US-Dollar, ein Rückgang von ca. 20%. Für Subsahara-Afrika wird sogar ein stärkerer Rückgang um etwa 23,1% erwartet. Das liegt hauptsächlich daran, dass durch den Lockdown viele Arbeitsmigrant*innen ihren Job verloren haben oder in Kurzarbeit gegangen sind.

Die COVID-19 Krise verschärft Probleme, die bereits zuvor bestanden. Viele Migrant*innen waren und sind nicht in der Lage, Geld über das formelle Bankensystem zu senden. Kosten sind oft zu hoch oder die Bestimmungen für Geldüberweisungen zu streng, so dass Migrant*innen versuchen, das Geld über informelle Kanäle zu überweisen. Subsahara-Afrika weist mit rund 9% nach wie vor die höchsten Durchschnittskosten für Heimatüberweisungen auf.

Die Lage hat sich durch die COVID-19 Krise in vielen Ländern noch verschärft: Die Anbieter von Geldtransfer-Dienstleistungen sind in vielen Empfängerländern von Sperrungen, kürzeren Geschäftszeiten und Regeln für soziale Distanz betroffen, dass wird Expert*innen zufolge zu eine Kostensteigerung führen. Die Nutzung digitaler Zahlungsinstrumente für Heimatüberweisungen hat zwar zugenommen, aber ärmere und Migrant*innen ohne Papiere haben oft keinen Zugang zu Online-Diensten. Hinzu kommt, dass Online-Überweisungen aus der EU ins Ausland die Einhaltung der Vorschriften zur Anti-Geldwäsche und Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus erfordern. Eine solche Verpflichtung erhöht die Kosten in erheblichem Maße. Für Migrant*innen mit niedrigen Einkommen und unklarem Status bleibt dieser Weg versperrt. 

Zwar hat auch die Bedeutung von mobilen Geldtransfers in den letzten Jahren stark zugenommen. Vielen bleibt aber vor allem die Nutzung informeller Kanäle. Zu den informellen Methoden gehören: das Mitführen von Fremdwährungen bei Heimatbesuchen, die Abgabe von Fremdwährungen an jemanden, der in entsprechende Länder reist (beides ist derzeit kaum möglich), die Nutzung eines unregulierten Geldtransferunternehmens (z.B. als Hawala bekannt) oder die Versendung von physischen Gütern.

Die EU muss handeln

Die EU Staaten könnten durch Sofortmaßnahmen und langfristige Interventionen dazu beitragen, dass der Rückgang von Heimatüberweisungen besser aufgefangen wird. Die EU muss Wege finden, um den Fluss von Heimatüberweisungen zu erleichtern, damit vor allem auch armen Empfängerfamilien keine zu starken Einkommenseinbußen entstehen. So könnten z.B. Gebührenreduzierungen für mobile und digitale Geldtransfers verbessert werden, damit mehr Geld bei den Empfängerfamilien bleibt.

Mit Hilfe der Entwicklungszusammenarbeit können Finanzsysteme weiterentwickelt werden. Dabei sollte es in erster Linie darum gehen, Lösungen für die finanzielle Eingliederung der Empfänger-Familien zu entwickeln. Solche Maßnahmen können mit Programmen und Richtlinien für die Entwicklung der digitalen Infrastruktur und Internet-Konnektivität in den Ländern gefördert werden, die sehr stark von Heimatüberweisungen aus Europa abhängig sind. 

Remittance Service Providers müssten ebenso auf die Liste der wichtigen Dienstleistungen während eventueller Lockdown-Maßnahmen aufgenommen werden, da dies sicherstellen würde, dass Migrant*innen Geld zurückschicken können und Geld auch während des Lockdown empfangen werden kann.

Last but not least, sollte die EU ihre Bemühungen nun zügig verstärken, die Transaktionskosten von Heimatüberweisungen auf weniger als 3% zu senken, wie es in der Agenda 2030 verabredet wurde. Dies könnte durch eine Verbesserung der Datenerfassung und Überwachung der Überweisungskorridore geschehen.

The post Rückgang der Heimatüberweisungen nach Afrika durch COVID-19 appeared first on Südwind EU Afrika Blog.

Kategorien: Ticker

Wenn die Haare im Fahrtwind wehen

INKOTA - 3. Juni 2020 - 12:56
Allzeit bereit und unglaublich cool – eine Liebeserklärung ans Fahrrad Von Cornelia Kobell Kein Stau, gute Gespräche und Entspannung nach einem langen Arbeitstag. Besser auf dem Fahrrad sitzen, als sich in ein stinkendes Auto zwängen, findet unsere Autorin, die ihre große Liebe zum Zweirad schon als Fünfjährige entdeckt hat. Es gibt viele gute Gründe fürs Fahrrad fahren – und verschafft ebenso viele schöne Gefühle. Es fing an, als ich fünf war. Nachdem ich zum ersten Mal Rad gefahren bin, ohne umzufallen, hat es nur wenige Wochen gedauert, bis ich es für angemessen hielt, meine Radelkünste (einmal im Kreis fahren) vom Publikum mit Eis belohnt zu bekommen. Seither bin ich viele Kilometer gefahren, und nebenbei ist eine große Liebe entstanden – in guten wie in schlechten Zeiten. Letztere gibt es ja ab und an. Diese Tage, an denen sich Schwere, Unlust und Trägheit breit machen. Kennen sicher alle. Ein kleiner Ritt auf dem Fahrrad kann das sofort verändern. Aufsteigen, einmal um den Block fahren, und schon wirken die Dinge leichter, weniger starr, in Bewegung, freier. Ich kann wieder denken. Der Fahrtwind, die vorbeiziehenden Bilder, die mir weniger Zeit zum Verharren lassen als beim Spaziergang, aber mehr als im Bus oder in der Bahn. Ich muss gestehen (und das klingt nun vielleicht etwas seltsam): Ich fühle mich auf meinem Fahrrad auch einfach unendlich cool. Wenn der Wind die Haare nach hinten weht, ich um eine Straßenecke biege und mich dann sogar noch in einer Schaufensterscheibe spiegele, denke ich manchmal: „Wow, nicht schlecht.“ Das muss ein Fortbewegungsmittel erst mal schaffen. Wenn ich mich dagegen in einem Auto vorstelle – no way! Oder im vollen Linienbus. Es ist einfach wunderbar, sich in der Stadt, in der so vieles groß und laut ist, motorisiert und elektrifiziert, aus eigener Kraft fortzubewegen. Selbst zu entscheiden, ob ich die Abkürzung nehme oder den vorgesehenen Weg, in die Pedale stampfe oder mich dahingleiten lasse. Richtig krass wird es, wenn ich mit Freundinnen so Girlgang-mäßig auf dem Rad unterwegs bin und wir einander Raum auf der Straße verschaffen. Beim gemeinsamen Fahrradfahren kommen manchmal die besten Gespräche zustande! Auf den ersten Blick klingt es vielleicht unpraktisch, mit vielen Leuten durch die Stadt zu fahren, aber tatsächlich ermöglicht das Fahrradfahren ganz andere Gesprächsdynamiken. Eine Ampel, ein Überholmanöver oder auch eine viel befahrene Strecke bieten charmante (und manchmal auch schadensreduzierende) Denkpausen im Gespräch. Praktizierter Feminismus Noch besser geht das natürlich bei Radausflügen. Zum Beispiel der Havel-Radweg. Mit vielen Freund*innen und auf zwei Rädern durch Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen-Anhalt – was haben wir da philosophiert! Und gesehen, und erlebt! Und schon mal mit der Geliebten durch die Weinberge entlang der Mosel gerauscht? Wegen der Hitze das T-Shirt ausgezogen und dann schmunzelnd festgestellt, wie alle Welt den Damen mit BH und Rennrädern hinterherschaut? Wenn das mal kein praktizierter Feminismus ist. Aber hey, es geht natürlich nicht nur um Coolness. Das Fahrrad und ich, dieses Verhältnis ist auch der Gradmesser meines Erwachsenwerdens (… und ein bisschen auch meiner Spießbürgerlichkeit). Von meinem ersten Gehalt – es wurde überwiesen, aufs Konto, jeden Monat – hab ich mir gleich mein erstes eigenes, neues Fahrrad gekauft. Besitz, hurra! Und weil's so teuer war, gleich noch eine Diebstahlversicherung dazu. Mit der Liebe wachsen die Ansprüche... Und dann sind da auch noch die Fahrradtaschen. Gelb sind sie in meinem Fall, habe ich schon eine ganze Weile. Die sind vielleicht nicht so sexy, aber da passt ja soooo viel rein. WG-Einkauf für hundert Euro? Kein Problem, die riesigen Dinger machen's möglich. Mein Kumpel sagt dann immer, „hier kommt die Postkutsche“. Geschenkt. Er kommt zu jedem zweiten Treffen zu spät, weil die Bahn Verspätung hat. Oder neuerdings, weil er keinen Parkplatz findet für das Carsharing-Auto. Der Gute ist ein echtes Großstadtkind, aber nicht von jener Sorte, die ihren Eltern schon in jungen Jahren heldenhaft durch den Verkehr folgten. Mir hingegen, das muss ich an dieser Stelle gestehen, wurde die Liebe zum Rad schon auch anerzogen. Meine Eltern hatten vier Kinder, zwei Jobs und zwei Autos. Und ein Haus auf dem Land. Das Dorf mit der Schule, dem Supermarkt und der Eisdiele war einige Kilometer entfernt – wie die Siedlungen, wo all meine Freund*innen wohnten. Und irgendwie haben es meine Eltern nicht eingesehen, dass es doch eigentlich ihre Aufgabe ist, ihre Kinder mit ihren Autos durch die Gegend zu kutschieren. Nicht einmal der Konfirmationsunterricht konnte sie überzeugen. Die Erinnerung, wie ich mit Regenhose, Regenjacke und Gummistiefeln dort hinfuhr, hat sich ziemlich tief festgesetzt. Ebenso wie das verschmitzte Gesicht meines Vaters, wenn ich bei ihm mit der Bitte vorstellig wurde, mich irgendwo hinzufahren. Dann fing er, der eigentlich kein ausgeprägter Fan von Queen war, inbrünstig an zu singen: „I want to ride my bicycle / I want to ride it where I like.“ Noch heute habe ich, wenn ich morgens mein Fahrradschloss aufschließe, diese Zeilen manchmal im Kopf. Der Kaffee ist getrunken, die Haustür geschlossen, mein Rad erwartet mich im Hinterhof. An dieser Stelle möchte ich, auch wenn diese Liebeserklärung in erster Linie dem Fahrradfahren an sich gilt, die Chance nutzen, meinem auserwählten Rad kurz etwas mitteilen: Big love!
Ich hoffe, wir haben noch ein paar Jahre zusammen. Mussten ja so manches Mal die Kette ölen; und die ein oder andere größere Reparatur stand auch schon an. Aber insgesamt läuft's echt gut mit uns. Und wenn es eines Tages vorbei ist, gilt natürlich: Andere Läden haben auch schöne Räder. Hauptsache, die Liebe bleibt! Cornelia Kobell ist freischaffende Künstlerin und freihändige Radlerin. Sie hängt meistens in Berlin, Bochum oder München herum. Die dazwischenliegenden Entfernungen überwindet sie mit Telegramm und dem Zug. Diese Artikel ist im Südlink "Vor der Klimakatastrophe: Dem globalen Süden bleibt keine Zeit mehr" erschienen. Jetzt Südlink "Vor der Klimakatastrophe" bestellen Jetzt den Südlink abonnieren
Kategorien: Ticker

3. Juni 2020

ONE - 3. Juni 2020 - 11:57

1. Zusätzliche 15,5 Milliarden Euro EU-Hilfen für Partnerländer
Wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung, Zeit Online, das Handelsblatt und die Bergische Morgenpost berichten, plant die Europäische Union zusätzliche finanzielle Unterstützung für Nachbar- und Partnerländer in der Corona-Krise. Im EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 seien insgesamt 118,2 Milliarden Euro für Nachbarschafts- und Entwicklungspolitik vorgesehen. Die Summe sei um 15,5 Milliarden Euro höher als noch im Vorschlag. 10,5 Milliarden sollen in das EU-Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit fließen, 5 Milliarden in humanitäre Hilfe. Das Geld komme aus dem Corona-Wiederaufbauplan, den die Kommissionschefin von der Leyen vor Kurzem präsentiert habe. Über das 750-Milliarden-Paket und den Haushaltsrahmen müsse jedoch noch verhandelt werden. Insbesondere Staaten im Westbalkan und Afrika südlich der Sahara sollen von der Unterstützung aus Brüssel profitieren. Der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell betont, die Partnerländer der EU sollen durch die finanzielle Hilfe in der Lage sein, Jobs zu schaffen und die Wirtschaft anzukurbeln. Damit würde auch ihre Position weltweit gestärkt werden und sie könnten ihre eigenen Interessen besser vertreten.

2. Weltbank-Report: 60 Millionen Menschen rutschen dieses Jahr in Armut
Wie Donata Riedel im Handelsblatt berichtet, könnte die Corona-Pandemie in diesem Jahr 60 Millionen Menschen in die absolute Armut stürzen. Die Corona-Pandemie werfe die Entwicklung in einigen Ländern um Jahre zurück, so der neue Weltbank-Report über globale Wirtschaftsperspektiven. Weltbank-Präsident David Malpass habe am Dienstag in Washington gewarnt, dass die Zahlen auch um einiges höher sein könnten. Entscheidend sei, wie schnell Industriestaaten ihre Wirtschaft wieder ankurbeln können und ob Entwicklungs- und Schwellenländer dabei auch mitgedacht werden. Während Industriestaaten schon in der zweiten Jahreshälfte zu Wachstum zurückkehren könnten, könne in ärmeren Ländern eine längere Phase der Stagnation oder sehr geringen Wachstums folgen. Über fünf Jahre könne die Rezession in Kombination mit einer Finanzkrise Schwellen- und Entwicklungsstaaten um durchschnittlich acht Prozent im Wachstum zurückwerfen. Bei Ölexporteuren seien es bis zu elf Prozent. Die Pandemie treffe ärmere Länder wirtschaftlich besonders hart, weil Investitionen aus reicheren Ländern sinken und Investoren Kapital abziehen. Ausgewanderte Familienmitglieder können häufig kein Geld mehr schicken und Tagelöhner*innen können wegen der Ausgangssperren nichts mehr verdienen. Aufgrund der längerfristig niedrigeren Ölpreise leiden insbesondere Ölexporteure wie Nigeria und Ghana. Auch andere Rohstoffpreise sinken wegen schwächerer Nachfrage aus den Industriestaaten.

3. Lieferkettengesetz: Wenn Freiwilligkeit nicht funktioniert
In der Süddeutschen Zeitung thematisieren Michael Bauchmüller, Caspar Dohmen und Kristiana Ludwig ein mögliches Lieferkettengesetz für Deutschland. Bisher habe die Einhaltung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten für Unternehmen und Zulieferer auf Freiwilligkeit basiert. Eine Überprüfung durch die Bundesregierung weise allerdings darauf hin, dass Unternehmen nicht ausreichend Verantwortung für die sozialen und ökologischen Verhältnisse in ihren globalen Lieferketten übernehmen. Im Bundestag habe Entwicklungsminister Gerd Müller vergangene Woche verkündet, dass der Monitoringprozess unbefriedigend ausfallen werde. Er wolle daher ein neues Lieferkettengesetz vorlegen. Der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeber befürwortet menschenrechtliche Verantwortung der deutschen Wirtschaft, hält das Lieferkettengesetz jedoch für „nicht praktikabel“. Unternehmen könnten nicht für das Verhalten Dritter verantwortlich gemacht werden, da sie dies nicht prüfen könnten, heißt es. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirbt für das Gesetz. Gerade die Coronakrise zeige, wie fragil globale Wertschöpfungsketten seien. Ein Lieferkettengesetz wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer fairen Globalisierung. Zudem könne ein deutsches Lieferkettengesetz als Vorlage für Europa dienen, was die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorantreiben könne, heißt es seitens des DGB.

The post 3. Juni 2020 appeared first on ONE.

Kategorien: Ticker

Mit "Gieß den Kiez" Berliner Stadtbäume vor dem Austrocknen bewahren

reset - 3. Juni 2020 - 11:41
In den letzten Jahren wurden Bürger*innen immer wieder dazu aufgerufen, Stadtbäume zu wässern. Eine neue Plattform will das Engagement nun besser koordinieren und wichtiges Wissen teilen.
Kategorien: Ticker

Wie Menschen das Klima retten

Misereor - 3. Juni 2020 - 11:39
Von der Notwendigkeit einer grundlegenden sozial-ökologischen Transformation unseres Lebens und Wirtschaftens war schon lange vor der Corona-Krise die Rede. Wobei nicht selten die Frage gestellt wird, wie dieser umfassende gesellschaftliche Umbau vonstattengehen könnte. Klar dürfte sein, dass Veränderungen nicht abrupt in großem Umfang eintreten werden, sondern …

Weiterlesen

Der Beitrag Wie Menschen das Klima retten erschien zuerst auf MISEREOR-BLOG.

Kategorien: Ticker

Vor internationaler Finanzierungskonferenz der Impfallianz Gavi: NGOs fordern mehr Investitionen von Deutschland

DSW - 3. Juni 2020 - 10:15
Routineimpfungen müssen trotz Corona-Maßnahmen ausgeweitet werden

Vor der morgen stattfindenden Finanzierungskonferenz der Impfallianz Gavi rufen sieben Entwicklungsorganisationen die Bundesregierung auf, den deutschen Beitrag für Gavi von 600 auf 700 Millionen Euro zu erhöhen. Nur durch eine  Aufstockung der bereits zugesagten Gelder für Gavi können Millionen Kinder auch in den ärmsten Ländern ungeachtet der zusätzlichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gegen vermeidbare Krankheiten geimpft werden. Insgesamt benötigt Gavi von 2021 bis 2025 mindestens 7,4 Milliarden US-Dollar, um ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können.

Die Entwicklungsorganisationen Aktionsbündnis gegen Aids, Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW), Global Citizen, ONE, Plan International Deutschland, Save the Children und World Vision Deutschland erklären:

„Die Corona-Pandemie hat selbst solide Gesundheitssysteme an ihre Belastungsgrenzen gebracht. In Ländern mit geringem Einkommen drohen noch dramatischere Folgen. Schon jetzt ist hier die Zahl der Routineimpfungen deutlich zurückgegangen. Wir schlagen Alarm: Millionen von Kindern fehlt der Schutz vor vermeidbaren Krankheiten. Masern, Lungenentzündungen oder schwere Durchfallerkrankungen dürfen heutzutage kein Todesurteil sein – auch nicht in Zeiten von Corona.“ Die NGOs fordern daher, dass die Bundesregierung Gavis Arbeit in den kommenden fünf Jahren mit insgesamt 700 Millionen Euro unterstützt und damit den Beitrag der letzten Finanzierungsperiode um 100 Millionen Euro erhöht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos 600 Millionen Euro für die Arbeit der Impfallianz für die nächsten fünf Jahre angekündigt. Bereits vor der Corona-Pandemie hatten sich die sieben Organisationen unter anderem mit der Kampagne #GoodNews2025 für eine Erhöhung dieser Gelder eingesetzt und gemahnt, dass Gesundheitssysteme weltweit dringend gestärkt werden müssen.

Die Impfallianz Gavi wurde vor 20 Jahren mit dem Ziel gegründet, allen Menschen in ärmeren Ländern gerechten Zugang zu Impfungen zu ermöglichen. Sie ist eine starke und zuverlässige Partnerin bei der Bekämpfung vermeidbarer Krankheiten und unterstützt derzeit Impfprogramme in 73 Ländern. Seit ihrem Bestehen hat Gavi Partnerländer dabei unterstützt, über 760 Millionen Kinder zu impfen und hat damit mehr als 13 Millionen Leben gerettet. Mit den 7,4 Milliarden US-Dollar, die auf der morgigen Konferenz mindestens zusammenkommen sollen, kann Gavi bis 2025 weitere 300 Millionen Kinder impfen und damit acht Millionen Todesfälle verhindern.

Die Corona-Pandemie erfordert zusätzliche Investitionen in Diagnostik, Therapien sowie in die Forschung und Entwicklung eines Impfstoffes, der weltweit für alle bezahlbar und zugänglich sein muss. Die sieben entwicklungspolitischen Organisationen unterstützen den von Gavi bereits praktizierten und nun auch für Covid-19 vorgeschlagenen Mechanismus der vorgezogenen Markteinführung (Advance Market Commitment, AMC) für Impfstoffe. Es handelt sich dabei um eine Abnahmegarantie mit dem Ziel, die Erforschung, Entwicklung und Verfügbarkeit von Impfstoffen zu beschleunigen. „Die hierfür notwendige Finanzierung darf aber nicht auf Kosten von Gavis Hauptarbeit gehen. Beides wird nötig sein: Wir müssen Routineimpfungen ausweiten und Gesundheitssysteme weltweit stärken, aber ebenso schnellstmöglich einen Corona-Impfstoff entwickeln“, betonen die Organisationen.

 

+++

Pressekontakte

Aktionsbündnis gegen Aids: Peter Wiessner, Referent für Advocacy und Öffentlichkeitsarbeit, Tel: 0163 456 85 14

Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Anke Witte, 0152 08947025, anke.witte@dsw.org

Global Citizen: Friederike Meister, 0171 7364470, friederike.meister@globalcitizen.org

ONE: Scherwin Saedi; 0152 03 771 429, schwerwin.saedi@one.org

Plan International Deutschland: Anabela Brandao: 040-61140146, Anabela.Brandao@plan.de

Save the Children: Susanne Sawadogo, 030 27 59 59 79 120, susanne.sawadogo@savethechildren.de

World Vision Deutschland: Silvia Holten, 06172 763 159, silvia.holten@wveu.org

 

Das Aktionsbündnis gegen AIDS setzt sich für das Menschenrecht auf Gesundheit für alle ein. Wir wenden uns insbesondere gegen jegliche Diskriminierung von Menschen, die mit HIV leben oder besonders gefährdet sind. Solidarität und Gerechtigkeit bilden die Grundlage unseres Handelns. Im Bündnis engagieren sich Menschen und Organisationen gemeinsam für den Zugang zu HIV-Prävention, Behandlung, Betreuung und Pflege für alle Menschen. Wir setzen uns dafür ein, dass Deutschland und Europa einen fairen Beitrag für ein Ende von Aids weltweit leisten. Dafür müssen Gesundheitssysteme global gestärkt und der Zugang zu Medikamenten nachhaltig gesichert werden. Denn: Leben ist ein Menschenrecht.

Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) ist eine international tätige Entwicklungsorganisation. Ihr Ziel ist es, zu einer zukunftsfähigen Bevölkerungsentwicklung beizutragen. Daher unterstützt sie junge Menschen dabei, selbstbestimmte Entscheidungen über ihre Sexualität und Verhütung zu treffen. Gleichzeitig bringt sie sich auf nationaler und internationaler Ebene in politische Entscheidungsprozesse in den Bereichen Gesundheit, Familienplanung und Gleichstellung der Geschlechter ein. www.dsw.org

Global Citizen ist eine globale Bewegung engagierter Menschen, die gemeinsam ihre Stimmen nutzen, um extreme Armut bis 2030 zu beenden. Global Citizen bietet hierzu Informationen rund um Kernthemen wie Ernährungssicherheit, Gleichberechtigung, Bildung, Umweltschutz und globale Gesundheit – und die Möglichkeit, sich gemeinsam für die Themen einzusetzen, die einem am Herzen liegen. Auf diesen Wegen mobilisiert Global Citizen eine große Community von Global Citizens, die zusammen Entscheidungsträger*innen aus Politik und Wirtschaft zum Handeln auffordert und finanzielle und politische und politische Zusagen für die Global Goals der Vereinten Nationen einfordert. Darüber hinaus unterstützt Global Citizen die Global Goals mit einzigartigen Event- und Aktionsformaten, wie den Global Citizen Festivals, für die Tickets nicht erwerblich sind, sondern durch politisches und soziales Engagement verdient werden. Seit Global Citizen im Jahr 2011 mit der Kampagnenarbeit begann, sind Global Citizens mehr als 25 Millionen Mal aktiv geworden. Diese Aktionen haben zu Zusagen von Regierungen, Institutionen und Unternehmen in Höhe von über 48 Milliarden US-Dollar geführt, die bis heute das Leben von 880 Millionen Menschen verbessert haben. www.globalcitizen.org

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org

Plan International ist eine unabhängige Organisation der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe. Mädchen und Jungen sollen weltweit die gleichen Rechte und Chancen haben und ihre Zukunft aktiv gestalten. Um das zu erreichen, setzen wir in unseren Partnerländern effizient und transparent Projekte zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung um und reagieren schnell auf Notlagen und Katastrophen, die das Leben von Kindern bedrohen. In mehr als 75 Ländern arbeiten wir Hand in Hand mit Kindern, Jugendlichen, Unterstützenden und Partnern jeden Geschlechts, um unser globales Ziel zu erreichen: 100 Millionen Mädchen sollen lernen, leiten, entscheiden und ihr volles Potenzial entfalten. Die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen bestärken uns in unserem Engagement.

Save the Children ist als größte unabhängige Kinderrechtsorganisation der Welt in mehr als 110 Ländern tätig. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Schule und Bildung, Schutz vor Ausbeutung und Gewalt sowie Überleben und Gesundheit – auch in Katastrophensituationen. Save the Children setzt sich ein für eine Welt, die die Rechte der Kinder achtet. Eine Welt, in der alle Kinder gesund und sicher leben und frei und selbstbestimmt aufwachsen können. Mehr Informationen auf www.savethechildren.de

World Vision setzt sich seit 70 Jahren mit Projekten in Asien, Lateinamerika und Afrika für Kinder ein. Als Kinderhilfsorganisation verfolgen wir das Ziel, für Kinder in großer Armut eine bessere Welt zu schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeitet World Vision in drei Bereichen: Nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Politische Arbeit. Für World Vision steht dabei immer das Wohlergehen und die gesunde Entwicklung der Kindern im Fokus. In fast 100 Ländern weltweit setzt sich World Vision für Bildung, gesunde Ernährung, sauberes Trinkwasser und gute medizinische Versorgung ein. www.worldvision.de

 

 

 

 

Der Beitrag Vor internationaler Finanzierungskonferenz der Impfallianz Gavi: NGOs fordern mehr Investitionen von Deutschland erschien zuerst auf DSW.

Kategorien: Ticker

Global Day of Running – Laufen für die SDG

Engagement Global - 3. Juni 2020 - 8:33
Das SDG-Team aus Mainz will zeigen, dass sich jede und jeder für die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung einbringen kann. Foto: Kathi Krechting

Bonn, 3. Juni 2020. Am ersten Mittwoch im Juni wird jährlich der Laufsport mit dem „Global Day of Running“ gefeiert. Der Aktionstag will Menschen dazu ermutigen, sich zu bewegen und sportlich aktiv zu werden. Im vergangenen Jahr nahmen weltweit 29.617 Menschen teil und legten eine Strecke von insgesamt 286.699 Kilometer zurück.

Dass man sportliche Aktivitäten auch mit entwicklungspolitischem Engagement verbinden kann, zeigte die Außenstelle von Engagement Global in Mainz in den vergangenen Jahren: Gemeinsam mit regionalen Organisationen und Initiativen startete sie mit einem eigenen SDG-Team beim Mainzer Firmenlauf, um die Botschaft der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) zu verbreiten. Das Team trug die bunten Kacheln der 17 Ziele beim Lauf durch die Mainzer Innenstadt und informierte auf Nachfrage zu den nachhaltigen Entwicklungszielen.

Das SDG-Team beim Mainzer Firmenlauf gehört zu einer Reihe von Projekten der Außenstellen von Engagement Global, die im Programm Entwicklungsbezogene Bildung in Deutschland die nachhaltigen Entwicklungsziele verbreiten und dabei regionale Bezüge und Umsetzungsmöglichkeiten nutzen. Das SDG-Team will mit der Teilnahme am Lauf zeigen, dass grundsätzlich jeder und jede bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele gefragt ist und sich für die Umsetzung der Ziele einbringen kann.

Um zum Beispiel das Leben an Land (SDG 15) und das Leben unter Wasser (SDG 14) zu schützen, kann sich jede und jeder – nicht nur am Global Day of Running – der Plogging-Bewegung anschließen: Sie verknüpft Laufen mit Umweltschutz. Das Wort Plogging kommt aus dem Schwedischen und setzt sich zusammen aus: „plocka“, was sammeln bedeutet und: Jogging. Während des Joggens wird Müll aufgesammelt und anschließend ordnungsgemäß entsorgt. Mittlerweile gibt es in vielen Ländern zahlreiche Plogging-Gruppen und entsprechende Events. Unter dem Hashtag #Plogging können Engagierte und Interessierte ihre Erfahrungen miteinander austauschen. Auch der diesjährige Global Day of Running am 3. Juni kann dazu genutzt werden, Plogging auszuprobieren und vielleicht sogar eine Plogging-Gruppe für die eigene Stadt zu gründen.

Weitere Ideen, wie jede und jeder sich für die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung einsetzen kann, sind auf der Website des Projekts #17Ziele zu finden. Dort kann man sich inspirieren lassen und Mitstreitende für gemeinsame Aktionen finden.

Wer am Global Day of Running teilnehmen will, kann sich registrieren und an der weltweiten Initiative teilnehmen.

Weiterführende Links zum Thema
Kategorien: Ticker

The Great Carve-Up

SWP - 3. Juni 2020 - 0:00

The yearlong offensive on Tripoli by Khalifa Haftar’s forces has suffered fatal set­backs, and Libya’s conflicts are changing shape. Russia’s and Turkey’s attempts at carving out spheres of influence are bound to collide with the interests of other for­eign powers and with the fluidity of Libya’s political landscape. Haftar could face increasing challenges to his authority over eastern and southern Libya. Rivalries with­in the anti-Haftar alliance will also return to the fore. Foreign intervention and the deep rifts that the war has inflicted on Libyan society will be the key obstacles to a political settlement. Western states should focus on preserving Libya’s unity and countering Russian influence as a matter of priority.

Kategorien: Ticker

Die EU braucht eine digitale Binnenmarktaußenpolitik

SWP - 3. Juni 2020 - 0:00

Die in den digitalen Bereichen der Wirtschaft anfallenden riesigen Datenmengen werden derzeit fast ausschließlich von amerikanischen sowie zunehmend chinesischen, global agierenden Unternehmen verwaltet. Um ihre Eigenständigkeit behaupten zu können, wird die Europäische Union zukünftig noch deutlicher als bisher einen dritten Weg jenseits einer neoliberalen Marktlogik nordamerikanischer Globalunternehmen und eines chinesischen digitalen Autoritarismus finden müssen. Um diesem Ziel näherzukommen, sollte der Europäische Rat unter der deutschen Ratspräsidentschaft die EU-Kommission beauftragen, ihre Digitalagenda an klaren Prinzipien auszurichten und transatlantisch zu koordinieren. Denn der digitale Binnenmarkt ist zutiefst im transatlantischen Wirtschaftsraum verwurzelt, und nur gemeinsam mit den USA und Kanada erlangt die EU die nötige Marktmacht, um ihre Prinzipien global mit Nachdruck vertreten zu können. Auch sollte der Rat den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, mandatieren, eine auf dieser Digitalagenda basierende Binnenmarktaußenpolitik zu vertreten.

Die Kompetenzen für Europas digitale Selbstbehauptung liegen derzeit fragmentiert bei den Mitgliedstaaten, ferner bei der EU-Kommission in der Verantwortung der Kommissare für den Binnenmarkt, Thierry Breton, für Wettbewerb- und Industriepolitik, Margarete Vestager, für Handel, Phil Hogan sowie beim Hohen Vertreter. Nun geht es darum, die Kräfte in der Kommission zu bündeln und international nachdrücklich für europäische Werte und Normen sowie technische Standards einzutreten.

Eine Selbstbehauptung der EU in der Digitalpolitik könnte, so eine vielfach formulierte Angst, zu geopolitischen Zerwürfnissen bzw. Gegenmaßnahmen der Vereinigten Staaten, etwa der Aufkündigung der militärischen Rückversicherung führen. Diese nicht ganz unrealistische Befürchtung bei der gegenwärtigen US-Administration unter dem Präsidenten Donald Trump sollte Grund genug für die EU sein, eine transatlantisch ausgerichtete Digitalagenda noch vor einem Regierungswechsel in Washington auszuarbeiten. Drei Schwerpunkte für eine solche Agenda bieten sich an.

Schaffung eines gemeinsamen Gesundheitsdatenraums

Aktuelle Herausforderungen wie die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie können effektiver, weil vertrauenswürdiger, mit EU-zertifizierter Informationstechnologie gelöst werden, die europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards gerecht wird. Die Schaffung einer europäischen Cloud, eines europäischen Gesundheitsdatenraums sowie die Entwicklung von DSGVO-konformen Applikationen stehen im Fokus aktueller EU-Politik. Die Konkurrenz schläft aber nicht: Apple und Google arbeiten gemeinsam an der Entwicklung von Applikationen zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen und Immunitätsnachweisen. Damit sammeln diese Konzerne äußerst sensible Gesundheitsdaten. Der Hohe Vertreter sollte daher demokratische Länder vor allem des Europäischen Wirtschaftsraums, die Schweiz, Großbritannien und die USA und Kanada für die Teilnahme an einem europäischen Gesundheitsdatenraum gewinnen, der zugleich Patienten- und Datenschutz sowie Forschungsinteressen dient.

Verbraucherorientierung als Prinzip einer transatlantischen Digitalkooperation

Im transatlantischen Wirtschaftsraum kann eine Binnenmarktaußenpolitik weder die kompromisslose Durchsetzung bestehender europäischer noch die Übernahme US-amerikanischer Standards bedeuten. Vielmehr muss die EU sich darum bemühen, die USA auf das gemeinsame Prinzip der Verbraucherorientierung zu verpflichten. Standards auf beiden Seiten sollten in diesem Sinne sozial, ökologisch und datenschutzrechtlich nachhaltig formuliert werden. Die EU als eine Rechtsgemeinschaft steht bereits für hohe Ansprüche an die Einhaltung der Grundrechtecharta beispielsweise bei der Regulierung von künstlicher Intelligenz. Mit der DSGVO hat sie einen wichtigen Schritt zur informationellen Selbstbestimmung getan. Die Schweiz reguliert darüber hinaus die Blockchain-Technologie. Die EU-Kommission sollte die Regulierung dieser Technologie nicht nur mit den europäischen, sondern auch mit den transatlantischen Partnern koordinieren. Dabei sollten europäische und nordamerikanische Vergabekriterien so gestaltet werden, dass auf beiden Seiten des Atlantiks unter gleichen Wettbewerbsbedingungen in Forschung und Entwicklung investiert werden kann. Bei digitalen Schlüsselindustrien sollte die EU der bestehenden Monopolstellung von Internetkonzernen bei Betriebssystemen, im Browsermarkt oder bei Suchmaschinen entgegenwirken bzw. für faire und nachhaltige Teilhabechancen für alle Marktteilnehmer sorgen.

Prinzipiengebundene Cyberdiplomatie

Die EU, die Nato-Mitglieder und die G7-Staaten wollen sich seit mehreren Jahren auf koordinierte Reaktionen auf Cyberattacken verständigen. Der Hohe Vertreter sollte sich mit den USA und Kanada im diesem Sinne über Prinzipien der Cyberdiplomatie abstimmen und diese gemeinsam mit ihnen in den multilateralen Gremien der Vereinten Nationen und in den Foren der Internet Governance vertreten. Ziel sollte es unter anderem sein, für eine globale Anwendung der Budapest-Konvention zur Cyberkriminalitätsbekämpfung einzutreten. Die Schaffung einer Attributionsagentur zur Aufklärung von Cyberangriffen sollte nicht leichtfertig als Wunschdenken abgetan werden, sie gehört weiter auf die transatlantische Tagesordnung. Voraussetzung ist, dass die EU zunächst selbst die Fähigkeit aufbaut, Cyberangriffe aufzuklären. Der Europäische Auswärtige Dienst hat hierzu vorgeschlagen, dass das Zentrum für Informationsgewinnung und –analyse EU INTCEN in enger Kooperation mit der EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) die Attribution von Cyberangriffen in der EU unterstützen und dabei eigene Aufklärungsfähigkeiten nutzen kann. Schließlich sollten auch Cybersanktionen künftig transatlantisch stärker abgestimmt sein. Um hier als EU geschlossen auftreten zu können, sollten Entscheidungen über die Ahndung von Cyberangriffen mit qualifizierter Mehrheit möglich sein.

Digitale Binnenmarktaußenpolitik der EU verlangt heute eine nachdrückliche Ausrichtung der europäischen Außen(wirtschafts-)politiken an den Werten der offenen Gesellschaft und der Grundrechtecharta. Weder Abschottung noch naive Offenheit, sondern strategische Verflechtung mit den transatlantischen Partnern bleibt das Gebot der Stunde.

Kategorien: Ticker

Der Anstieg des Meeresspiegels als Thema für den VN-Sicherheitsrat

SWP - 3. Juni 2020 - 0:00

Deutschland wird im Juli 2020 den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernehmen und den Blick der Staatengemeinschaft erneut auf die sicherheits­relevanten Folgen des Klimawandels lenken. Besorgniserregend ist besonders, dass der Meeresspiegel mit zunehmender Geschwindigkeit ansteigt. Dies birgt die Gefahr einer dauerhaften Überflutung niedrig gelegener Küstengebiete und kleinerer Inseln. Dar­aus ergeben sich auch schwierige völkerrechtliche Fragen, auf die das geltende Recht nur zum Teil Antworten liefert. Daher müssen einzelne Regelungsmaterien wie etwa das Seerecht oder der Individualschutz weiterentwickelt werden. Denkbar ist zum einen, dass etablierte Normen und Prinzipien im Lichte neuer Herausforderungen progressiv ausgelegt werden. Zum anderen ließen sich Lücken durch zusätzliche ver­tragliche Regelungen schließen. Damit politische Spielräume für eine Fortentwicklung des völkerrechtlichen Instrumentariums entstehen können, ist ein breiterer Dia­log unter den Staaten nötig. Der Sicherheitsrat könnte maßgebliche Anstöße liefern, um einen solchen Austausch in Gang zu bringen.

Kategorien: Ticker

Seiten

SID Hamburg Aggregator – Ticker abonnieren