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05.11.2018 | Ringvorlesung „Die Welt im Wandel: Antworten an die Zukunft – Bevölkerungsentwicklung“

GIZ Event - 30. Oktober 2018 - 15:37
Veranstaltungsdatum: Montag, 5. November 2018
Kategorien: Ticker

Verlorenes Vertrauen

E+Z - 30. Oktober 2018 - 14:18
Es gibt es keine Garantie für friedliche, transparente und rechtmäßige Wahlen in der DR Kongo

Im Dezember 2016 sollte in der Demokratischen Republik Kongo gewählt werden. Damals endete Joseph Kabilas zweite Amtszeit. Obwohl die Verfassung eine erneute Kandidatur ausschloss, agierte er so, als wolle er wieder antreten. Das löste Proteste mit etlichen Todesopfern aus. Am 31. Dezember 2016 einigten sich Präsidentenlager und Opposition auf eine Übergangsphase, um freie und faire Wahlen vorzubereiten.

Das unter der Schutzherrschaft der katholischen Kirche unterzeichnete „Silvester-Abkommen“ sah für diese Zeit eine gemeinsame Führung des Landes vor. Kabila blieb Präsident, das Oppositionslager bestimmte den Premierminister, und ein Nationaler Übergangsrat wurde geschaffen.

Gewählt werden sollte im Dezember 2017. Doch aus logistischen Gründen wurde der Termin erneut verschoben. Im November 2017 erklärte die unabhängige Wahlkommission, sie brauche mehr Zeit für Dinge wie das Erstellen des Wählerverzeichnisses und die Beschaffung von Wahlmaschinen.

Kandidaturen konnten bis zum 8. August 2018 angemeldet werden. An diesem Tag gab Kabila bekannt, Emmanuel Ramazani Shadar werde Präsidentschaftskandidat seines Lagers. Kabila beendete so Spekulationen über eine dritte Amtszeit. Sie hatten seit Dezember 2016 für Unruhen gesorgt und viele Menschen das Leben gekostet.

Die endgültige Kandidatenliste wurde am 19. September veröffentlicht. Sie umfasst 21 Bewerber. Vier weitere wurden abgelehnt. Dass zwei der populärsten Politiker nicht antreten dürfen, ist ein ernstes Problem. Die Bewerbung des früheren Warlords Jean-Pierre Bemba, der nach Ende des Bürgerkriegs von 2003 bis 2006 Vizepräsident einer Übergangsregierung unter Kabila gewesen war, lehnte das Verfassungsgericht mit der Begründung ab, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) habe ihn wegen der Bestechung von Zeugen verurteilt. Allerdings sprach der IStGH Bemba im Juni in einem Verfahren wegen Kriegsverbrechen frei. Bemba ist in der DR Kongo beliebt.

Auch Moïse Katumbi, der frühere Gouverneur der Provinz Katanga, kann nicht antreten. Er war ebenfalls früher mit Kabila verbündet, lebt aber seit 2016 im Exil. Er sagt, ihm sei im August an der sambischen Grenze die Einreise in die DR Kongo verwehrt worden, als er sich als Kandidat registrieren lassen wollte.

Beide Männer galten als mögliche Wahlsieger. Dass ihre Namen nicht auf dem Stimmzettel stehen, mindert in den Augen vieler oppositioneller Gruppen die Legitimität der Wahl. Sie werfen der Regierungspartei, die Geheimdienst und Verfassungsgericht kontrolliert, vor, den Wahlverlauf zu manipulieren und mit staatlichen Institu­tionen Oppositionspolitiker einzuschüchtern oder auszugrenzen.

Auch dass die Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen gleichzeitig stattfinden, gibt Anlass zur Sorge. Die logistischen und finanziellen Herausforderungen sind riesig. Internationale Unterstützung könnte Verzögerungen oder gar eine erneute Verschiebung verhindern, aber die Regierung lehnt das im Namen der Souveränität ab. Sie hat sogar Unterstützung von MONUSCO, der UN-Mission zur Stabilisierung des Landes, ausgeschlagen. Für den wahren Grund halten Oppositionelle, dass die Regierung die Wahlen manipulieren will.

Für Kontroversen sorgen auch die Wahlmaschinen, die die Wahlkommission einsetzen möchte. Laut Opposition ermöglichen sie Betrug in großem Stil. Die Opposition ist jedoch zersplittert und hat sich nicht hinter einem einzigen Kandidaten gesammelt.

Aus all diesen Gründen bleibt die Lage im Land angespannt, obwohl Kabila nicht wieder antritt. Die Menschen hoffen auf faire, freie Wahlen. Viele wollen einen Regierungswechsel. Doch die wenigsten trauen den öffentlichen Institutionen. Dass Gewalt schnell eskalieren kann, hat die Vergangenheit gezeigt. Der verheerende Bürgerkrieg im Osten des Landes wurde nie wirklich beendet – und der aktuelle Ebola-Ausbruch dort vergrößert die Probleme nur.

Jonathan Bashi ist Rechtsprofessor und Entwicklungs-Consultant in Kinshasa.
euz.editor@fazit-communication.de

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Bericht zur Brüsselreise der Agrar Koordination vom 15. – 18.10.2018

AgrarKoordination - 30. Oktober 2018 - 14:07

Anlässlich der Reform der GAP ist die Agrar Koordination vom 15. – 18.10.2018 mit 21 TeilnehmerInnen auf Einladung von Martin Häusling, MdEP im Agrarausschuss, Bündnis 90/Die Grüne nach Brüssel gefahren.  Das Programm umfasste zudem Gespräche mit der Europäischen Kommission, Abgeordnete der SPD und CDU, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland und den NGOs Friends of the Earth, Nabu und Corporate Europe Observatory (CEO).

Am 1. Juni 2018 hat Agrarkommissar Hogan den Vorschlag für die GAP nach 2020 vorgelegt. Kurz beschrieben, beinhaltet der Vorschlag Folgendes: das Zwei- Säulen-System der Förderung wird beibehalten. Es werden seitens der EU Kommission 9 Ziele definiert, die Umsetzung obliegt allerdings den Mitgliedstaaten. Hierfür sollen die Mitgliedsländer nationale Strategiepläne vorlegen. In der 1. Säule wird die Förderung an die Einhaltung bestimmter Vorgaben gebunden, die so genannte Konditionalität. Diese gehen allerdings im bisherigen Vorschlag kaum über gesetzliche Standards hinaus.

Das Greening fällt weg, allerdings können über die 1. Säule Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz (Eco-Schemes) finanziert werden. Diese müssen den Landwirten angeboten werden, sind allerdings für die Landwirte freiwillig. Die EU gibt keinen Mittelumfang vor.

Die Direktzahlungen der 1. Säule sollen ab 60.000 Euro degressiv gekürzt werden und eine Kappung ab 100.000 Euro erfolgen. Allerdings sollen alle Lohnkosten anrechenbar sein.

Martin Scheele, Referatsleiter in der Generaldirektion Landwirtschaft der  Europäischen Kommission sieht in dem vorliegendem Vorschlag eine notwendige Vereinfachung und befürwortet die Umstellung hin zu ergebnisorientierten Maßnahmen, die den Mitgliedsländern mehr  Verantwortung überträgt. Unklar bleibt jedoch, wie eine Sanktion bei nicht erreichen der gesetzten Ziele erfolgen kann, denn das Fördergelder zurückgefordert werden, ist mit Blick auf die Vergangenheit unserer Meinung nach unwahrscheinlich. Kritisch wurde auch seine Haltung zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands von den TeilnehmerInnen gesehen, die seiner Meinung nach in der Produktion von qualitativ hochwertigen Produkten bestünde. Er warb für eine besonders flexible Art der Umsetzung, da durch das neue Fördersystem, die Bedingungen für die Förderung je nach örtlichen Bedingungen von den Mitgliedstaaten selbst in Plänen aufgestellt werden können. Ob sich hier die Mitgliedstaaten damit hervortun, ihren Bauern gegenüber besonders strenge Umweltstandards zu erheben, ist mehr als fraglich.

Diese Kritik teilte auch Martin Häusling. Er sieht den Vorschlag als Re-Nationalisierung, die die GAP schwächen wird und zu einer Unterbietung der Mitgliedsländer bei der Umsetzung von Umwelt- und Klimamaßnahmen führen wird. Die Eco-Schemes der 1. Säule müssen mit mindestens 40% der Mittel verbindlich gemacht werden.

Diese Verbindlichkeit der Eco-Schemes wird auch von Maria Noichl, MdEP im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, SPD gefordert. Sie lässt kein gutes Haar an dem Vorschlag des EU Kommissars Hogan. Allerdings spricht sie nicht von Re-Nationalisierung, denn wir hätten auch derzeit keine wirkliche gemeinsame Agrarpolitik, so Noichl. Dazu seien die 28 Mitgliedsländer zu unterschiedlich. Sie plädiert zudem für eine Kappung der Direktzahlungen bei 60.000 Euro Dies wäre im Vergleich zu dem, was ein Facharbeiter in Deutschland verdient fair. Außerdem wirbt sie für eine Konditionalität, die eine Flächenbindung der Tierhaltung vorgibt.

Norbert Lins, MdEP im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, CDU, machte kräftig Werbung für die seiner Meinung nach vorbildlichen Umweltmaßnahmen der Landwirte in seinem Wahlkreis Baden-Württemberg. Er sprach sich gegen die verpflichtende Konditionalität in der 1. Säule aus. Dafür würde er sich wünschen, dass mindestens 50% der Gelder der 2. Säule für Umwelt- und Klimamaßnahmen (jetzt sind es 30%) eingesetzt werden müssen.

Allerdings musste er eingestehen, dass die 2. Säule schon jetzt schlechter finanziert ist und um 15,3% gekürzt werden soll. Die 1. Säule hingegen nur um 3,9%. Für die Eco-Schemes hätte auch er sich eine Verbindlichkeit gewünscht.

Hier kann also angesetzt werden und im Parlament für eine Zweckbindung der Gelder geworben werden!

Einig waren sich alle Gesprächspartner in der Dringlichkeit für die Europawahl im Mai 2019 zu werben, um einen weiteren Rechtsrück im Parlament zu verhindern. Denn diese Kräfte verhindern eine konstruktive Zusammenarbeit.

Wer darüber hinaus noch aktiv werden will, der kann sich noch bis zum 19. November 2018 an der Aktion Cap Snap von „Good food good farming“ beteiligen und eigene Forderungen an die GAP stellen.

www.goodfoodgoodfarming.eu

 

Mireille Remesch

Agrarreferentin

Kategorien: Hamburg, Ticker

Innovative Finanzierungsmodelle

E+Z - 30. Oktober 2018 - 14:01
Web: Mischfinanzierungen mit Beteiligung des Privatsektors werden immer wichtiger, um Investitionen in Wasserinfrastruktur umsetzen zu können

Länder der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) geben immer weniger öffentliche Entwicklungshilfe (official development assistance – ODA) für Wasser- und Sanitärversorgung aus, obwohl noch 2,1 Milliarden Menschen keinen sicheren Zugang zu Trinkwasser haben und über 4 Milliarden Menschen keine Toilette zur Verfügung steht.

Die Akteure im Wasserbereich suchen daher nach innovativen und neuen Wegen, um die dringend benötigten Gelder für den Sektor zu akquirieren. Eine derzeit viel diskutierte Möglichkeit sind Mischfinanzierungen, sogenanntes blended finance. Diese schaffen ein attraktiveres Verhältnis von Risiko und Rendite für private Investitionen. Laut einer OECD-Studie wurden in den vergangenen Jahren allerdings weniger als zwei Prozent von Mischfinanzierungen in Wasser- und Sanitärversorgung gemacht.

Es gibt aber positive Beispiele wie den philippinischen Wasserfonds. Lokale Finanzinstitutionen zahlen Gelder in den Fonds ein, aus dem sich philippinische Wasserversorger Mittel für den Ausbau des eigenen Netzwerkes oder andere wichtige Investitionen leihen können. Die philippinischen Finanzinstitutionen bekommen über die philippinische Entwicklungsbank (DBP) Garantien von lokalen staatlichen Institutionen sowie von der amerikanischen Entwicklungshilfeorganisation USAID. Die japanische Entwicklungshilfeorganisa­tion JICA unterstützte den Fonds mit einem konzessionären Kredit an die DBP. Diese Konstellation mindert das Risiko für die lokalen Finanzinstitute und mobilisiert zusätzliche Gelder.

Chris Clubb vom Netzwerk Convergence Finance machte auf einer von der GIZ und der OECD organisierten Konferenz Anfang Oktober in Frankfurt jedoch deutlich, dass auch in Zukunft traditionelle ODA von Gebern den Löwenanteil für die Erreichung entwicklungspolitischer Ziele im Wassersektor ausmachen wird.

Neben der passenden Finanzierung bedarf es funktionierender Strukturen, um die Gelder für den Ausbau der Wasser- und Sanitärversorgung effizient zu verwenden. Diese sind im Wassersektor nicht immer gegeben, wie Susanne Dorasil vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hervorhob. In vielen Entwicklungsländern wirtschafteten Wasserversorger nicht kostendeckend und seien damit unattraktiv für Investoren. William Muhairwe, ehemaliger Direktor von Ugandas nationalem Wasserversorger, hob hervor, wie wichtig ein gutes Management im Bereich Wasserversorgung sei. Dieses spiele eine entscheidende Rolle für den Erfolg, bestätigt auch eine GIZ-Studie. Denn ohne vertrauenswürdige Wasserversorger, die die Mittel wirksam umsetzen, sind die besten Mischfinanzierungen nutzlos.

Auf der Konferenz im Oktober wurden erste Politik-Empfehlungen formuliert, die helfen sollen, das Potential von Mischfinanzierungen im Wasserbereich in Zukunft besser auszuschöpfen:

  • Geber sollten auf die Entwicklung der lokalen Kapitalmärkte hinwirken, um die Abhängigkeit des Wassersektors von Zuschüssen in Fremdwährung zu verringern.
  • Ein Fokus von ODA sollte darauf liegen, günstige Bedingungen für Investitionen zu schaffen, indem beispielsweise Institutionen und politische Rahmenbedingungen gestärkt werden.
  • Entwicklungsprogramme sollten Kapazitätenentwicklung enger mit Investitionen verknüpfen, da ohne die nötigen Rahmenbedingungen der Infrastrukturausbau nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Wasserversorgung führt.
  • Geber sollten das Instrument der Garantievergabe stärker nutzen, um private Investitionen für entwicklungspolitische Zwecke zu hebeln.
  • Geber, NGOs und Privatsektorinstitutionen sollten Good practices aufarbeiten und in Austauschforen ihre Erfahrungen weiter teilen.
  • Geber und Finanzinstitutionen sollten die Mittelvergabe transparenter gestalten und die Nachhaltigkeit der Investitionen besser nachverfolgen.

Das Thema Finanzierung im Wasserbereich steht weiter auf der Agenda der OECD und des BMZ.

Link
Website der Konferenz:
http://www.oecd.org/water/conferenceclosingthefinancinggapforwaterinlinewithsdgambitionstheroleofblendedfinance.htm

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neuer Film erschienen: Death by Design

BfdW - 30. Oktober 2018 - 12:26

Und weil dies so ist, wird die Produktion von den USA nach China verlagert.

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neuer Film erschienen: Death by Design

BfdW #Nachhaltigkeit - 30. Oktober 2018 - 12:26
Die Zahlen sind atemberaubend: bis 2020 werden vier Milliarden Menschen einen PC besitzen und fünf Milliarden ein Handy. Doch diese rasante Entwicklung hat eine Schattenseite. Bei der Produktion werden hochtoxische Stoffe wie Bleioxid eingesetzt, die die Arbeiter/innen und die Umwelt vergiften.
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Mehr als neun von zehn Kindern sind tödlicher Luftverschmutzung ausgesetzt

Vereinte Nationen - 30. Oktober 2018 - 11:46

30. Oktober 2018 - Luftverschmutzung „lässt Gehirne von Kinder verkümmern“ und beeinträchtigt ihre Gesundheit mehr als ursprünglich erwartet, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag mit.

In einem Aufruf für konkrete politische Zugeständnisse von Regierungen auf der ganzen Welt, wie sie dieses Problem angehen wollen, berichtet die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass mehr als neun von zehn Jugendlichen Luft einatmen, die so verschmutzt ist, „dass ihre Gesundheit und ihre Entwicklung einem ernsten Risiko ausgesetzt sind.“

Die Untersuchungsergebnisse der WHO wurden am Vorabend der ersten weltweiten Konferenz für Luftverschmutzung und Gesundheit, die ab heute in Genf stattfindet, veröffentlicht. Neusten Schätzungen zufolge Schätzung, dass im Jahr 2016 600.000 Kinder an Infektionen der unteren Atemwege starben, die durch verschmutzte Luft verursacht wurden.

Laut WHO-Bericht soll „die enorme Anzahl an Krankheiten und Todesfällen, die durch diese neuen Daten aufgedeckt wurden, in einen dringenden Handlungsaufruf an die weltweite Gemeinschaft resultieren. Insbesondere für diejenigen aus dem Gesundheitssektor.“ Gleichzeitig wird darin angemerkt, dass die Auswirkungen der Luftverschmutzung in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen am schlimmsten sind.

Mehr Informationen: https://bit.ly/2COs18T

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11 Gründe, warum Menschen ihr Land verlassen

Weblinks - 30. Oktober 2018 - 10:29

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Tags: migranten, migrantinnen, migration, stories, mobilität, expats

by: Karsten Weitzenegger

"Wir lassen uns nicht erpressen"

Welthungerhilfe - 30. Oktober 2018 - 10:09
Dirk Hegmanns ist Regionaldirektor der Welthungerhilfe für Syrien und die Türkei. Im Interview spricht er darüber, wie Präsident Assad im Krieg Hunger als Waffe einsetzt und warum er selbst sich nicht erpressen lässt, auch wenn seine eigenen Entscheidungen dem erfahrenen Helfer manchmal die Tränen in die Augen treiben.
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Hohe Wirtschaftskraft garantiert keine Bildungsgerechtigkeit

Unicef - 30. Oktober 2018 - 2:01
Kinder, die in reichen Ländern leben, haben nicht automatisch gleiche Chancen auf eine hochwertige Bildung. Kinder in ärmeren Ländern erzielen sogar häufig ein höheres Leistungsniveau, obwohl sie weniger Mittel hierfür aufwenden. Dies ist das Ergebnis der neuen UNICEF-Studie zu Bildungschancen von Kindern in den Industrieländern.
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